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Erschienen in der Frankenpost am 25.01.2008 

 

 

 

 

 

OB Harald Fichtner

 

 
Kritik | Ob Altstadtdach oder Untreusee-Inselbühne, Stadträte beklagen Fichtners Informationspolitik
Fraktionen fühlen sich übergangen

 
Hof Seit Wochen beklagen Hofer Bürger in Sachen Altstadtdach mangelnde Informationspolitik. Die Reihe der Kritiker erfährt nun Unterstützung seitens der Fraktionen des Hofer Stadtrates: Die Vorsitzenden von CSU, SPD und FAB beklagen heftig, dass sie nicht vom Oberbürgermeister informiert wurden.

Ausgangspunkt ist eine Einladung für Einzelhandel und Immobilienbesitzer in der Innenstadt. Diese Info-Veranstaltung fand am gestrigen Donnerstagabend ab 18 Uhr im Hofer Rathaus statt. Eingeladen hatte der Hofer OB. Ernst-Dieter Rochon, der Vorsitzende des Hofer Einzelhandelsverbandes, hatte zusätzlich – dem Briefbogen nach als Privatperson – zum Besuch der Veranstaltung ermuntert.

Für die Fraktionen im Hofer Stadtrat gab es dagegen weder Einladung noch Information. Michael Bursian, Chef der SPD-Fraktion, erfuhr von der Veranstaltung am gestrigen späten Nachmittag durch unsere Zeitung. „Das ist momentan immer so, wir erfahren gar nichts“, zeigte er sich verärgert.

Auch Joachim Dumann, FAB, betonte auf Nachfrage, „das passt zum bisherigen Verfahrensablauf! Natürlich finde ich das äußerst ungut“. Wenn man das Altstadtdach von der Tagesordnung des Stadtrates nähme, dann sei das gut, wenn man zugleich vorhabe, die Bürger einzubeziehen. „Wenn aber der Oberbürgermeister im gleichen Atemzug sagt, man werde das Projekt mit Nachdruck vorantreiben, dann entsteht beim Bürger der Eindruck, ‚die machen sowieso, was sie wollen‘.“ Er, sagte Dumann, hätte es besser gefunden, wenn auch Stadträte zum Abend für Einzelhandel und Immobilienbesitzer eingeladen worden wären.
Der Vorsitzende der CSU-Fraktion, Wilfried Anton, betonte am Telefon: „Der Stadtrat ist nicht informiert. Ich weiß selbst nicht mehr als jeder einzelne Bürger.“ Wie er das werte? „Das kann man als unfreundlichen Akt bezeichnen“, so Anton markig. Er wisse nicht einmal, wer ins Rathaus eingeladen habe – der OB oder die Verwaltung?

Anton sagte, er verstehe, wenn der Bürger verunsichert sei. „Was das Altstadtdach betrifft, da brauchen wir keine Geheimveranstaltungen mehr, sondern die Bürger müssen nun umfassend aufgeklärt werden. Genauso wie der Stadtrat!“ Dieser sei für die Impulsprojekte gewesen und habe sie auch einstimmig verabschiedet. „Aber vielleicht haben wir alle zu wenig darauf geachtet, dass nicht nur die Altstadt, sondern die gesamte Innenstadt aufgewertet werden soll. Der Kern der Stadt umfasst auch die Marienstraße, die Luitpoldstraße, die Bismarck- oder die Lorenzstraße. Auch dort muss doch etwas passieren!“

Anton forderte, klare Untersuchungsergebnisse vorzulegen. „Wir brauchen erst eine Machbarkeitsstudie, bevor wir weiter diskutieren. Außerdem ist es Sache der Bürger, ihre Stadt zu gestalten. Da müssen alle mitreden können – und deshalb ist es notwendig, die Bürger erst aufzuklären.“

Auch ein anderes Thema gibt Anlass zur Kritik: Die Einladung zum Haupt- und Finanzausschuss am Montag weist in öffentlicher Sitzung nur einen Tagesordnungspunkt auf: „Errichtung einer Badeinsel und Veranstaltungsbühne im Untreusee.“ Wie die Umfrage unserer Zeitung bei den Fraktionsvorsitzenden ergab, gibt es bislang keine Unterlagen für die Fraktionen. Michael Bursian deshalb höchst ärgerlich: „Ich würde gerne informiert werden, bevor ich in eine Sitzung gehe und eine Entscheidung treffen soll!“

Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner versteht die Kritik nicht. „Wir haben auf Wunsch des Einzelhandels diejenigen ins Rathaus eingeladen, die die Planungen zur Aufwertung der Innenstadt finanziell begleitet haben. Es ist nur richtig, diese auch über den Sachstand zu informieren“, sagte Fichtner.

Und was hat es mit der Insel im Untreusee auf sich? „Die Stadträte sollten sich erst einmal informieren“, so der OB. Er habe gerade die Sitzungsunterlagen unterschrieben, die alle vor der Sitzung noch bekommen werden. „Es geht darum, in der Nähe des Kinderspielplatzes eine Bühne zu errichten. Das ist mit Dr. Heun abgesprochen, die Hälfte der Kosten wird die Müller-Stiftung tragen. Darin liegt ein dauerhafter Mehrwert für den See. Das Seefest wird im Juni stattfinden. Das alles wird am Montag beschlossen werden.“ K. D.

 

Wilfried
Anton, CSU

Joachim
Dumann, FAB

Michael
Bursian, SPD
 

 

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