Hof –
Seit Wochen beklagen Hofer Bürger in Sachen Altstadtdach
mangelnde Informationspolitik. Die Reihe der Kritiker
erfährt nun Unterstützung seitens der Fraktionen des Hofer
Stadtrates: Die Vorsitzenden von CSU, SPD und FAB beklagen
heftig, dass sie nicht vom Oberbürgermeister informiert
wurden.
Ausgangspunkt ist eine Einladung für
Einzelhandel und Immobilienbesitzer in der Innenstadt. Diese
Info-Veranstaltung fand am gestrigen Donnerstagabend ab 18
Uhr im Hofer Rathaus statt. Eingeladen hatte der Hofer OB.
Ernst-Dieter Rochon, der Vorsitzende des Hofer
Einzelhandelsverbandes, hatte zusätzlich – dem Briefbogen
nach als Privatperson – zum Besuch der Veranstaltung
ermuntert.
Für die Fraktionen im Hofer Stadtrat
gab es dagegen weder Einladung noch Information. Michael
Bursian, Chef der SPD-Fraktion, erfuhr von der Veranstaltung
am gestrigen späten Nachmittag durch unsere Zeitung. „Das
ist momentan immer so, wir erfahren gar nichts“, zeigte er
sich verärgert.
Auch Joachim Dumann, FAB, betonte auf
Nachfrage, „das passt zum bisherigen Verfahrensablauf!
Natürlich finde ich das äußerst ungut“. Wenn man das
Altstadtdach von der Tagesordnung des Stadtrates nähme, dann
sei das gut, wenn man zugleich vorhabe, die Bürger
einzubeziehen. „Wenn aber der Oberbürgermeister im gleichen
Atemzug sagt, man werde das Projekt mit Nachdruck
vorantreiben, dann entsteht beim Bürger der Eindruck, ‚die
machen sowieso, was sie wollen‘.“ Er, sagte Dumann, hätte es
besser gefunden, wenn auch Stadträte zum Abend für
Einzelhandel und Immobilienbesitzer eingeladen worden wären.
Der Vorsitzende der CSU-Fraktion, Wilfried Anton, betonte am
Telefon: „Der Stadtrat ist nicht informiert. Ich weiß selbst
nicht mehr als jeder einzelne Bürger.“ Wie er das werte?
„Das kann man als unfreundlichen Akt bezeichnen“, so Anton
markig. Er wisse nicht einmal, wer ins Rathaus eingeladen
habe – der OB oder die Verwaltung?
Anton sagte, er verstehe, wenn der
Bürger verunsichert sei. „Was das Altstadtdach betrifft, da
brauchen wir keine Geheimveranstaltungen mehr, sondern die
Bürger müssen nun umfassend aufgeklärt werden. Genauso wie
der Stadtrat!“ Dieser sei für die Impulsprojekte gewesen und
habe sie auch einstimmig verabschiedet. „Aber vielleicht
haben wir alle zu wenig darauf geachtet, dass nicht nur die
Altstadt, sondern die gesamte Innenstadt aufgewertet werden
soll. Der Kern der Stadt umfasst auch die Marienstraße, die
Luitpoldstraße, die Bismarck- oder die Lorenzstraße. Auch
dort muss doch etwas passieren!“
Anton forderte, klare
Untersuchungsergebnisse vorzulegen. „Wir brauchen erst eine
Machbarkeitsstudie, bevor wir weiter diskutieren. Außerdem
ist es Sache der Bürger, ihre Stadt zu gestalten. Da müssen
alle mitreden können – und deshalb ist es notwendig, die
Bürger erst aufzuklären.“
Auch ein anderes Thema gibt Anlass zur
Kritik: Die Einladung zum Haupt- und Finanzausschuss am
Montag weist in öffentlicher Sitzung nur einen
Tagesordnungspunkt auf: „Errichtung einer Badeinsel und
Veranstaltungsbühne im Untreusee.“ Wie die Umfrage unserer
Zeitung bei den Fraktionsvorsitzenden ergab, gibt es bislang
keine Unterlagen für die Fraktionen. Michael Bursian deshalb
höchst ärgerlich: „Ich würde gerne informiert werden, bevor
ich in eine Sitzung gehe und eine Entscheidung treffen
soll!“
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner
versteht die Kritik nicht. „Wir haben auf Wunsch des
Einzelhandels diejenigen ins Rathaus eingeladen, die die
Planungen zur Aufwertung der Innenstadt finanziell begleitet
haben. Es ist nur richtig, diese auch über den Sachstand zu
informieren“, sagte Fichtner.
Und was hat es mit der Insel im
Untreusee auf sich? „Die Stadträte sollten sich erst einmal
informieren“, so der OB. Er habe gerade die
Sitzungsunterlagen unterschrieben, die alle vor der Sitzung
noch bekommen werden. „Es geht darum, in der Nähe des
Kinderspielplatzes eine Bühne zu errichten. Das ist mit Dr.
Heun abgesprochen, die Hälfte der Kosten wird die
Müller-Stiftung tragen. Darin liegt ein dauerhafter Mehrwert
für den See. Das Seefest wird im Juni stattfinden. Das alles
wird am Montag beschlossen werden.“ K. D.
Wilfried
Anton, CSU
Joachim
Dumann, FAB
Michael
Bursian, SPD
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