Hof –
Wenn Kämmereileiter Peter Fischer an das
Aufstellen des nächsten Haushaltes denkt, schwant ihm nichts
Gutes. „2009 wird ein schwieriges Jahr“, sagt er. Dabei hat
schon das laufende Haushaltsjahr kaum Raum für Besonderes,
und das abgelaufende Jahr 2007 drohte lange Zeit als
weiteres haushaltsloses in die Geschichte einzugehen. Erst
sehr spät im Jahr gab die Regierung von Oberfranken grünes
Licht (wir berichteten ausführlich).
Das Jahr 2007 beschäftigte nun nochmals den Hofer
Stadtrat. Sechs Monate nach Abschluss des Haushaltsjahres,
so sieht es die Gemeindeordnung vor, hat die Stadtverwaltung
die Jahresrechnung aufzustellen und dem Stadtrat zur
Kenntnis vorzulegen.
„Die Jahresrechnung ist nicht ausgeglichen“, erklärte
dabei Kämmereileiter Fischer und wies auf einen Fehlbetrag
von rund 3,5 Millionen Euro hin
Dennoch: „Schwein gehabt“, sagte Fischer. „Während der
Haushaltsberatungen und noch Anfang 2007 sah das alles ganz
anders aus“, erklärte auch CSU-Fraktionschef Wolfgang
Fleischer. „Wir müssen froh sein, dass es noch eine
Zuführung an den Vermögenshaushalt gibt.“ Diese liegt mit
gut 3700 Euro zwar sehr niedrig – die Pflichtzuführung wäre
3,8 Millionen Euro gewesen –, ursprünglich waren die
städtischen Haushälter jedoch von einer Zuführung vom
Vermögens- an den Verwaltungshaushalt ausgegangen.
Von einem „Wechselbad der Gefühle“ sprach dann auch Dr.
Jürgen Adelt, SPD-Fraktionsvorsitzender. Wer nicht in die
Substanz investiere, zahle am Ende drauf.
Das Haushaltsjahr 2008 weist erhebliche Mehreinnahmen im
Bereich der Realsteuern aus: 3,3 Millionen Euro waren es
mehr als veranschlagt. Dazu profitierte die Stadt Hof aus
einem Mehr bei den Einkommenssteuerzuweisungen. Auch hier
gab‘s 2,24 Millionen Euro plus – ein Hinweis auf die gute
Arbeitsmarktsituation im Freistaat.
Gespart wurde erneut bei den Personalausgaben. Seit
Oktober 2003 wurden im Rathaus Hof 100 Vollkräfte abgebaut –
ohne betriebsbedingte Kündigungen, wie der Kämmereileiter
betont.
Die steigenden Energiepreise machen auch einer Kommune
Sorgen: Der Zuschussbedarf für Hartz IV liegt in Hof
besonders hoch: Mit 18,7 Millionen Euro – und damit um rund
6 Millionen Euro mehr als in der Zeit vor Hartz IV – schlug
im Jahr 2007 die soziale Sicherung zu Buche. Davon wurden
vom Freistaat nur 3,03 Millionen Euro ersetzt. „Hartz IV
fällt uns auf die Füße“, so die einhellige Meinung im
Stadtrat.
„Im Jahr 2009 werden wir weniger Schlüsselzuweisungen als
in 2008 erhalten, denn die Zuweisung basiert auf dem Jahr
2007“, betont Fischer. „Und wir müssen keinen Fehlbetrag von
1,7, sondern von 3,9 Millionen Euro abdecken. Es wird eben
schwierig.“ K. D. |