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Erschienen in der Frankenpost am 03.07.2008 

Nur verhaltenen Grund zur Freude:

Kämmereileiter Peter Fischer

Jahresrechnung 2007 | Mehreinnahmen bei Real- und Einkommenssteuern. Allerdings: Am Ende steht ein Fehlbetrag von 3,5 Millionen Euro. Kämmereileiter Fischer blickt schon jetzt mit Sorge aufs Jahr 2009
„Schwein gehabt“ im Haushaltsjahr

 
HofWenn Kämmereileiter Peter Fischer an das Aufstellen des nächsten Haushaltes denkt, schwant ihm nichts Gutes. „2009 wird ein schwieriges Jahr“, sagt er. Dabei hat schon das laufende Haushaltsjahr kaum Raum für Besonderes, und das abgelaufende Jahr 2007 drohte lange Zeit als weiteres haushaltsloses in die Geschichte einzugehen. Erst sehr spät im Jahr gab die Regierung von Oberfranken grünes Licht (wir berichteten ausführlich).

Das Jahr 2007 beschäftigte nun nochmals den Hofer Stadtrat. Sechs Monate nach Abschluss des Haushaltsjahres, so sieht es die Gemeindeordnung vor, hat die Stadtverwaltung die Jahresrechnung aufzustellen und dem Stadtrat zur Kenntnis vorzulegen.

„Die Jahresrechnung ist nicht ausgeglichen“, erklärte dabei Kämmereileiter Fischer und wies auf einen Fehlbetrag von rund 3,5 Millionen Euro hin

Dennoch: „Schwein gehabt“, sagte Fischer. „Während der Haushaltsberatungen und noch Anfang 2007 sah das alles ganz anders aus“, erklärte auch CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer. „Wir müssen froh sein, dass es noch eine Zuführung an den Vermögenshaushalt gibt.“ Diese liegt mit gut 3700 Euro zwar sehr niedrig – die Pflichtzuführung wäre 3,8 Millionen Euro gewesen –, ursprünglich waren die städtischen Haushälter jedoch von einer Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt ausgegangen.

Von einem „Wechselbad der Gefühle“ sprach dann auch Dr. Jürgen Adelt, SPD-Fraktionsvorsitzender. Wer nicht in die Substanz investiere, zahle am Ende drauf.

Das Haushaltsjahr 2008 weist erhebliche Mehreinnahmen im Bereich der Realsteuern aus: 3,3 Millionen Euro waren es mehr als veranschlagt. Dazu profitierte die Stadt Hof aus einem Mehr bei den Einkommenssteuerzuweisungen. Auch hier gab‘s 2,24 Millionen Euro plus – ein Hinweis auf die gute Arbeitsmarktsituation im Freistaat.

Gespart wurde erneut bei den Personalausgaben. Seit Oktober 2003 wurden im Rathaus Hof 100 Vollkräfte abgebaut – ohne betriebsbedingte Kündigungen, wie der Kämmereileiter betont.

Die steigenden Energiepreise machen auch einer Kommune Sorgen: Der Zuschussbedarf für Hartz IV liegt in Hof besonders hoch: Mit 18,7 Millionen Euro – und damit um rund 6 Millionen Euro mehr als in der Zeit vor Hartz IV – schlug im Jahr 2007 die soziale Sicherung zu Buche. Davon wurden vom Freistaat nur 3,03 Millionen Euro ersetzt. „Hartz IV fällt uns auf die Füße“, so die einhellige Meinung im Stadtrat.

„Im Jahr 2009 werden wir weniger Schlüsselzuweisungen als in 2008 erhalten, denn die Zuweisung basiert auf dem Jahr 2007“, betont Fischer. „Und wir müssen keinen Fehlbetrag von 1,7, sondern von 3,9 Millionen Euro abdecken. Es wird eben schwierig.“ K. D.

 

 

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