Fraktionschefs wollen Einigkeit ohne Wahlkampf
Wilfried Anton
(CSU) sagt, das Impulsprojekt „Aufwertung der
Innenstadt“ stehe nicht umsonst auf der Prioritätenliste
ganz oben. Denn Hof solle die
Einkaufsstadt zwischen Nürnberg und Leipzig sein. Allerdings
habe sich herausgestellt, dass trotz vieler öffentlicher
Workshops die Bürger noch nicht ausreichend informiert
seien. „Auch im Stadtrat gibt es Wissenslücken.“ Deshalb sei
nun eine Bürgerversammlung angeraten, zu der die Planer aus
Stuttgart eingeladen werden sollten. Die Absetzung des
Tagesordnungspunktes sei sinnvoll. „Solche grundlegende
Dinge sollte man nicht im Wahlkampf zerfleddern.“
Großprojekte sollten „nicht strittig“ durchgesetzt werden.
Michael Bursian
(SPD) zeigt sich überrascht darüber, dass neben der
Altstadt-Thematik auch das ÖPNV-Konzept von der Tagesordnung
gestrichen wurde. Bei der Aufwertung der Altstadt sei klar
geworden, dass „im Wahlkampf kein Konsens herstellbar“ sei.
Die FAB-Vertreter seien „nicht sehr verantwortungsvoll“
vorgegangen. „Wenn die FAB das Thema anders behandelt
hätten, wäre es nicht in ein negatives Loch gefallen.“ Nun
sei es wichtig, die Bürger aufzuklären – das sei Aufgabe der
Verwaltung. Bursian bedauerte, dass die Information der
Bürger nun ohne fertige Pläne geschehen müsste. Die
Erarbeitung eben dieser Pläne hätte der Stadtrat ja am
Freitag beschließen sollen.
Joachim Dumann
(FAB) erklärt, seine Fraktion habe den
Impulsprojekten bisher zugestimmt; zum Projekt
„Altstadt-Dach“ sei jedoch noch kein Beschluss gefasst
worden. „Die Öffentlichkeit ist offensichtlich nicht
ausreichend informiert“, sagt Dumann. Dadurch seien die
Bürger verunsichert. Es sei entscheidend, dass nicht nur
Einigkeit im Stadtrat herrsche, sondern dass auch
sichergestellt sei, „dass es der Bürger überhaupt will“.
Dies müsse man herausfinden. Ganz aus dem Stadtratswahlkampf
wird das Thema nach der Einschätzung Dumanns nicht
herausfallen: „Die Leute wollen darüber diskutieren.“ J. F.
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