Hof –
Auch wenn man’s bisher kaum bemerkt hat: Es
ist Wahlkampf-Zeit in Hof. In sieben Wochen steht fest, wer
die Gewinner und Verlierer der Stadtratswahl 2008 sein
werden. Wir hörten uns gestern bei den Parteien und
Gruppierungen um, die bei der Wahl auf jeden Fall dabei
sind: Mit welchen Themen und Erwartungen gehen sie in die
kommenden Wochen und Monate? Was setzen sie sich als Ziel?
Und, nicht zu vergessen: Welche Rolle wird das
„Altstadt-Dach“ im Wahlkampf spielen?
Die CSU hat vor der Wahl 2002
symbolisch die „Rotbremse“ gezogen und zur Attacke gegen die
SPD geblasen. Diesmal werde die Strategie eine andere sein,
sagt stellvertretender Kreisvorsitzender Michael Krassa. Die
Betonung werde darauf liegen, dass die CSU seit sechs Jahren
die mit Abstand stärkste Fraktion im Stadtrat stelle und
zudem seit 2006 den Oberbürgermeister. Dank CSU-Initiativen
wehe „neuer, frischer Wind“ in Hof.
Für die großen Projekte der
vergangenen Jahre beanspruchten die Stadträte der CSU denn
auch „Urheberschaft“ – seien es die Schulsanierungen oder
die Museumserweiterung, die man „gegen Widerstand“
durchgesetzt habe. Überhaupt habe sich in Hof einiges getan;
Krassa verweist auf das Gewerbegebiet Regnitztal mit dem
Dachser-Neubau und den Container-Bahnhof. Die CSU-Botschaft:
„Hof ist lebenswert.“ Und trotz der angespannten
Haushaltslage solle etwas vorangehen, sollten neue Projekte
in Angriff genommen werden.
„Neuer frischer Wind“
Das „Altstadt-Dach“ – derzeit in aller
Munde – werde die CSU im Wahlkampf nicht thematisieren. „So
etwas geht nur im breitest möglichen Konsens.“ Sehr wohl
gehe es aber um die Aufwertung der Innenstadt. Alles, was
der Stärkung des Stadtkerns diene, sei für Hof „existenziell
wichtig“.
Als Ziel gibt der stellvertretende
Kreis- und Fraktionsvorsitzende nicht die absolute Mehrheit
im Stadtrat aus. Als Ziel werde angepeilt, wie gehabt 21
Sitze zu erreichen. „Alles, was darüber liegt, ist ein
Erfolg.“ Eine mögliche Wahlteilnahme der Linken – die noch
von Unterstützungs-Unterschriften abhängig ist – habe auf
die Wahlkampf-Strategie der CSU keine Auswirkungen.
Vor der Linken, die möglicherweise als
fünfte Alternative auf den Stimmzetteln stehen werden,
fürchtet sich auch Michael Bursian, Kreis- und
Fraktionsvorsitzender der SPD, nicht. Mit deren Ideen „würde
alles mehr kosten“, meint er. Die Hofer SPD stehe für ein
„gerechteres Hof“. Die Stadt leide unter der hohen
Arbeitslosigkeit, die Kinder- und Altersarmut sei groß, die
Lehrstellen-Knappheit mache Sorgen, die Zahl der Übertritte
an weiterführende Schulen liege unter dem Durchschnitt.
Deshalb gelte es, Hof zukunftsfähig zu machen. Und nicht
ohne Grund sei Bildung einer der Schwerpunkte für die SPD.
Dies zeige sich nach außen hin durch
die „Task Force“, die die Sozialdemokraten eingerichtet
hätten. „Daraus soll nun eine feste Institution werden“,
kündigt Bursian an. Am 1. Februar werde die
Arbeitsgemeinschaft für Bildung unter dem Dach der SPD
gegründet.
Den Sozialdemokraten gehe es darum,
die Bürger verstärkt einzubinden. Eine Umfrage zum
Vollsortimenter in der Innenstadt und ein Bürgerforum zur
Ortsumgehung von Leimitz nennt Bursian als Beispiele. Eine
andere Forderung sei ebenfalls aus Gesprächen mit Bürgern
entstanden: „Wir treten für eine Verdreifachung der
Krippenplätze in Hof ein.“
„Für ein gerechteres Hof“
Grundsätzlich wolle die SPD, die eine
Steigerung ihrer Mandatszahl (derzeit 14) anstrebe, nicht
auf die CSU und die Stadtführung „einhacken“. Kritik müsse
freilich schon sein – etwa zur Informationspolitik in Sachen
Altstadt-Dach. „Die Aufklärung kam zu spät.“ Bursian spricht
sich deshalb für eine Bürgerversammlung zum heiß
diskutierten Thema aus.
Weniger zurückhaltend als die beiden
großen Parteien im Stadtrat beurteilt Josef Hauke,
Vorsitzender der Freien Aktiven Bürger (FAB), die Diskussion
um die Umgestaltung der Altstadt. Bei einer Umfrage am
Wahlstand der FAB am vergangenen Samstag hätten von 338
Bürgern nur 21 ein „Ja“ zum Altstadt-Dach angekreuzt.
Wenn sich die Meinung der Verwaltung
und des Oberbürgermeisters nicht ändere, werde die
Dach-Diskussion sicher im Wahlkampf zur Sprache kommen.
Bisher hat Hauke den Eindruck: „Das ist alles nicht
durchdacht.“ Er spricht sich dafür aus, das Gesicht der
Altstadt zu bewahren. Was in jedem Fall passieren müsse, sei
die Herausnahme der Busse aus der Fußgängerzone.
Weitere Themen der FAB seien der
Vollsortimenter in der Innenstadt und der „Plan B“ für den
Flughafen Hof-Plauen. „Wir betreiben keinen Populismus. Wir
stehen für die aktiven Bürger und ihre Meinungen.“
Den „Plan B“ wollen auch die Hofer
Grünen im Wahlkampf ansprechen. Der Flughafen sei ein
„Draufzahlgeschäft“, meint Kreisvorsitzende Regine Deterding.
Das Geld, das für das Altstadt-Dach vorgesehen sei, könne
man anders einsetzen. Nach ihrer Meinung geht es darum, die
Qualität der Geschäfte in der Innenstadt zu steigern und die
Kaufkraft zu erhöhen. Ein wichtiges Thema sei in diesem
Zusammenhang auch das Arbeitslosengeld II. „Zwei bis drei
Sitze“ peilten die Grünen an, sagt die Hofer
Spitzenkandidatin. J. F.
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