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Erschienen in der Frankenpost am 15.06.2008 
 

 

 

 
 
Stadtratswahl | Nicht alle Parteien und Gruppierungen wollen „Altstadt-Dach“ zum Wahlkampf-Thema machen
Projekte, Bildung, Bürgerbeteiligung
 
Hof Auch wenn man’s bisher kaum bemerkt hat: Es ist Wahlkampf-Zeit in Hof. In sieben Wochen steht fest, wer die Gewinner und Verlierer der Stadtratswahl 2008 sein werden. Wir hörten uns gestern bei den Parteien und Gruppierungen um, die bei der Wahl auf jeden Fall dabei sind: Mit welchen Themen und Erwartungen gehen sie in die kommenden Wochen und Monate? Was setzen sie sich als Ziel? Und, nicht zu vergessen: Welche Rolle wird das „Altstadt-Dach“ im Wahlkampf spielen?

Die CSU hat vor der Wahl 2002 symbolisch die „Rotbremse“ gezogen und zur Attacke gegen die SPD geblasen. Diesmal werde die Strategie eine andere sein, sagt stellvertretender Kreisvorsitzender Michael Krassa. Die Betonung werde darauf liegen, dass die CSU seit sechs Jahren die mit Abstand stärkste Fraktion im Stadtrat stelle und zudem seit 2006 den Oberbürgermeister. Dank CSU-Initiativen wehe „neuer, frischer Wind“ in Hof.

Für die großen Projekte der vergangenen Jahre beanspruchten die Stadträte der CSU denn auch „Urheberschaft“ – seien es die Schulsanierungen oder die Museumserweiterung, die man „gegen Widerstand“ durchgesetzt habe. Überhaupt habe sich in Hof einiges getan; Krassa verweist auf das Gewerbegebiet Regnitztal mit dem Dachser-Neubau und den Container-Bahnhof. Die CSU-Botschaft: „Hof ist lebenswert.“ Und trotz der angespannten Haushaltslage solle etwas vorangehen, sollten neue Projekte in Angriff genommen werden.

„Neuer frischer Wind“

Das „Altstadt-Dach“ – derzeit in aller Munde – werde die CSU im Wahlkampf nicht thematisieren. „So etwas geht nur im breitest möglichen Konsens.“ Sehr wohl gehe es aber um die Aufwertung der Innenstadt. Alles, was der Stärkung des Stadtkerns diene, sei für Hof „existenziell wichtig“.

Als Ziel gibt der stellvertretende Kreis- und Fraktionsvorsitzende nicht die absolute Mehrheit im Stadtrat aus. Als Ziel werde angepeilt, wie gehabt 21 Sitze zu erreichen. „Alles, was darüber liegt, ist ein Erfolg.“ Eine mögliche Wahlteilnahme der Linken – die noch von Unterstützungs-Unterschriften abhängig ist – habe auf die Wahlkampf-Strategie der CSU keine Auswirkungen.

Vor der Linken, die möglicherweise als fünfte Alternative auf den Stimmzetteln stehen werden, fürchtet sich auch Michael Bursian, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der SPD, nicht. Mit deren Ideen „würde alles mehr kosten“, meint er. Die Hofer SPD stehe für ein „gerechteres Hof“. Die Stadt leide unter der hohen Arbeitslosigkeit, die Kinder- und Altersarmut sei groß, die Lehrstellen-Knappheit mache Sorgen, die Zahl der Übertritte an weiterführende Schulen liege unter dem Durchschnitt. Deshalb gelte es, Hof zukunftsfähig zu machen. Und nicht ohne Grund sei Bildung einer der Schwerpunkte für die SPD.

Dies zeige sich nach außen hin durch die „Task Force“, die die Sozialdemokraten eingerichtet hätten. „Daraus soll nun eine feste Institution werden“, kündigt Bursian an. Am 1. Februar werde die Arbeitsgemeinschaft für Bildung unter dem Dach der SPD gegründet.

Den Sozialdemokraten gehe es darum, die Bürger verstärkt einzubinden. Eine Umfrage zum Vollsortimenter in der Innenstadt und ein Bürgerforum zur Ortsumgehung von Leimitz nennt Bursian als Beispiele. Eine andere Forderung sei ebenfalls aus Gesprächen mit Bürgern entstanden: „Wir treten für eine Verdreifachung der Krippenplätze in Hof ein.“

„Für ein gerechteres Hof“

Grundsätzlich wolle die SPD, die eine Steigerung ihrer Mandatszahl (derzeit 14) anstrebe, nicht auf die CSU und die Stadtführung „einhacken“. Kritik müsse freilich schon sein – etwa zur Informationspolitik in Sachen Altstadt-Dach. „Die Aufklärung kam zu spät.“ Bursian spricht sich deshalb für eine Bürgerversammlung zum heiß diskutierten Thema aus.

Weniger zurückhaltend als die beiden großen Parteien im Stadtrat beurteilt Josef Hauke, Vorsitzender der Freien Aktiven Bürger (FAB), die Diskussion um die Umgestaltung der Altstadt. Bei einer Umfrage am Wahlstand der FAB am vergangenen Samstag hätten von 338 Bürgern nur 21 ein „Ja“ zum Altstadt-Dach angekreuzt.

Wenn sich die Meinung der Verwaltung und des Oberbürgermeisters nicht ändere, werde die Dach-Diskussion sicher im Wahlkampf zur Sprache kommen. Bisher hat Hauke den Eindruck: „Das ist alles nicht durchdacht.“ Er spricht sich dafür aus, das Gesicht der Altstadt zu bewahren. Was in jedem Fall passieren müsse, sei die Herausnahme der Busse aus der Fußgängerzone.

Weitere Themen der FAB seien der Vollsortimenter in der Innenstadt und der „Plan B“ für den Flughafen Hof-Plauen. „Wir betreiben keinen Populismus. Wir stehen für die aktiven Bürger und ihre Meinungen.“

Den „Plan B“ wollen auch die Hofer Grünen im Wahlkampf ansprechen. Der Flughafen sei ein „Draufzahlgeschäft“, meint Kreisvorsitzende Regine Deterding. Das Geld, das für das Altstadt-Dach vorgesehen sei, könne man anders einsetzen. Nach ihrer Meinung geht es darum, die Qualität der Geschäfte in der Innenstadt zu steigern und die Kaufkraft zu erhöhen. Ein wichtiges Thema sei in diesem Zusammenhang auch das Arbeitslosengeld II. „Zwei bis drei Sitze“ peilten die Grünen an, sagt die Hofer Spitzenkandidatin. J. F.
 

 

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