Hof –
Hohe Schlüsselzuweisungen lassen den Hofer Haushalt für 2009
etwas freundlicher aussehen als erwartet. Wie Oberbürgermeister Dr.
Harald Fichtner am Dienstag bekanntgab, hatte die Kämmerei nur mit
15 Millionen Euro vom Freistaat gerechnet – tatsächlich aber liegen
die Schlüsselzuweisungen nun bei fast 18,5 Millionen Euro (wir
berichteten). „Damit kommen wir nahe an die Genehmigungsfähigkeit
des Etats“, sagte der OB. Mit anderen Worten: Die Stadt wird wohl
einer „haushaltslosen“ Zeit unter Aufsicht der Bezirksregierung
nicht entgehen können, hat aber mehr finanziellen Spielraum als
vermutet.
So wird es möglich sein, im Haushalt die
„übliche“ Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt
auszuweisen. Fichtner ist erleichtert: „Wir werden auf jeden Fall zu
einem ausgeglichenen Verwaltungshaushalt kommen.“ Die Zuführung wird
nach dem aktuellen Stand der Etatberatungen bei 1,336 Millionen Euro
liegen. Damit erreicht die Stadt freilich nach wie vor nicht die
Mindestzuführung von 4,422 Millionen Euro. Dieser Betrag wäre
erforderlich, um alle Kredite zu tilgen, die die Stadt für den
Verwaltungsetat aufnehmen muss. Unbedingt nötig ist es zudem,
Altfehlbeträge aus den Vorjahren in Höhe von knapp 3,7 Millionen
Euro abzudecken.
Zum Hintergrund: Bereits für das laufende Jahr
hat die Stadt Hof Schlüsselzuweisungen in Rekordhöhe erhalten.
19,692 Millionen Euro landeten in der Stadtkasse; sie trugen zu
einem Haushaltsjahr bei, das von zahlreichen Investitionen – auch
für Projekte in den kommenden Jahren – geprägt war. Da aber dadurch
die Umlagekraft gestiegen ist, rechneten Kämmereileiter Peter
Fischer und sein Team nicht mit einer höheren Summe als 15 Millionen
Euro für 2009. Bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen stellte
sich heraus, dass die Umlagekraft der Kommunen im Freistaat
allgemein größer geworden ist. Damit fällt die verbesserte
Finanzkraft Hofs nicht so stark ins Gewicht. J. F.
So geht’s weiter
Im Januar setzt der Stadtrat die Beratungen über den Haushalt –
Schwerpunkt Vermögensetat – fort. Zudem geht es um den Finanzplan
für die Jahre bis 2012. Im Laufe des Monats soll die
Haushaltssatzung für 2009 schließlich beschlossen werden. |