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| Alle Stadträte
stehen unter Eid
Die Vermutung, ein Stadtrat oder eine Stadträtin habe in Sachen Freiheitshallen-Planung unsere Zeitung mit Informationen aus nicht-öffentlicher Sitzung versorgt, weist die SPD weit von sich. „Wir distanzieren uns von den Unterstellungen des Oberbürgemeisters und wehren uns, unter Generalverdacht gestellt zu werden“, erklärt dazu SPD-Fraktionschef Dr. Jürgen Adelt. Alle Stadträte stünden unter Eid. Wenn der OB eine undichte Stelle im Stadtrat vermute, müsse er danach fahnden lassen, anstatt Schuldzuweisungen ans komplette Gremium auszusprechen. Was die Informationspolitik Fichtners betreffe, genüge der Blick in die Gemeindeordnung, wo alles geregelt sei. Dr. Adelt abschließend: „Für uns sind Fichtners Äußerungen unverständlich. Wir haben ein Recht darauf, Einsicht zu nehmen und informiert zu werden.“ Fraktionen werden informiert „Ich kann die Verärgerung und die Reaktion des Oberbürgermeisters nachvollziehen“, betont CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Fleischer. „Wenn etwas nicht-öffentlich ist, dann sollte das auch so bleiben.“ Seiner Meinung nach würde ein Mitglied des Stadtrates, wenn es aus nicht-öffentlicher Sitzung berichte, gegen Anstand und guten Stil verstoßen. Darauf werde der Oberbürgermeister eventuell reagieren. Die Folge der laufenden Diskussion sei nun möglicherweise, dass die Verwaltung künftig weniger schriftliche Unterlagen als bisher herausgeben werde. Natürlich würden die Fraktionen weiter informiert. „Wir sollten alle das Thema nochmals besprechen“, so Fleischer weiter. „Man kann zwar nicht in die Zukunft sehen, aber es wäre schon gut, wenn Vertraulichkeit nach nicht-öffentlichen Sitzungen gewahrt bliebe.“ K. D. |
