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Erschienen in der Frankenpost am 17.12.2008 
 

 

KOMMENTAR
Alleine geht gar nichts

 
Was darf die Presse, was darf sie nicht? Das Recht auf Information ist klar geregelt, in Deutschland herrscht die Pressefreiheit.

Und was darf ein Stadtrat, was darf er nicht? Er soll der Stadt nutzen, keinesfalls ihr schaden. Das ist oft kompliziert und deshalb in vielen Paragrafen der Gemeindeordnung geregelt. Genauso, wie es die Aufgaben eines Oberbürgermeisters sind.

So mutet die Suche nach dem potenziellen „Leck“ ein wenig skurril an. Schon allein deshalb, weil Oberbürgermeister Harald Fichtner vor knapp zwei Wochen maßlos überzogen hat. Bei allem Verständnis für seine Verärgerung darüber, dass vertrauliche Dinge durchsickerten, die er in Ruhe diskutieren wollte: Alleingänge anzukündigen oder laut darüber nachzudenken, den Stadtrat nochmals eine Eidesformel sprechen zu lassen, das ist schlichtweg undemokratisch. Auch ein Oberbürgermeister ist an gewisse Rechte und Pflichten gebunden – und Fichtner sollte deshalb tunlichst darauf schauen, dass Informationspolitik nicht zur Einbahnstraße verkommt.

Im Hauptausschuss hat er jetzt versucht, die Schärfe wieder aus der Diskussion zu nehmen, doch ist ihm das nur teilweise gelungen. Ein einfaches Wort der Entschuldigung wäre dabei weitaus wirkungsvoller gewesen. Kerstin Dolde

 

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