Was darf die Presse, was darf
sie nicht? Das Recht auf Information ist klar geregelt, in
Deutschland herrscht die Pressefreiheit.
Und was darf ein Stadtrat, was darf er nicht?
Er soll der Stadt nutzen, keinesfalls ihr schaden. Das ist oft
kompliziert und deshalb in vielen Paragrafen der Gemeindeordnung
geregelt. Genauso, wie es die Aufgaben eines Oberbürgermeisters
sind.
So mutet die Suche nach dem potenziellen
„Leck“ ein wenig skurril an. Schon allein deshalb, weil
Oberbürgermeister Harald Fichtner vor knapp zwei Wochen maßlos
überzogen hat. Bei allem Verständnis für seine Verärgerung darüber,
dass vertrauliche Dinge durchsickerten, die er in Ruhe diskutieren
wollte: Alleingänge anzukündigen oder laut darüber nachzudenken, den
Stadtrat nochmals eine Eidesformel sprechen zu lassen, das ist
schlichtweg undemokratisch. Auch ein Oberbürgermeister ist an
gewisse Rechte und Pflichten gebunden – und Fichtner sollte deshalb
tunlichst darauf schauen, dass Informationspolitik nicht zur
Einbahnstraße verkommt.
Im Hauptausschuss hat er jetzt versucht, die
Schärfe wieder aus der Diskussion zu nehmen, doch ist ihm das nur
teilweise gelungen. Ein einfaches Wort der Entschuldigung wäre dabei
weitaus wirkungsvoller gewesen. Kerstin Dolde |