CSU-Fraktion will sanieren und investieren
 Hof – Ein echter Befreiungsschlag sei mit dem Haushaltsentwurf für 2008 gelungen, freute sich Wilfried Anton, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Hofer Stadtrat, gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. „Die Tristesse scheint überwunden.“ Das erste Zeichen, dass es wieder aufwärts gehe, sei die Sanierung der Rathausfassade, eines Aushängeschildes der Stadt. „Wir müssen zeigen, wer wir sind, und was wir sind: die Einkaufsstadt zwischen Nürnberg und Leipzig“, forderte Anton – und nannte gleich noch das Motto, unter das seine Fraktion den Haushalt 2008 stellen möchte: „Sanieren und investieren“. In beiden Kategorien gebe es genügend zu tun: So benötige zum Beispiel das Containerterminal am Güterbahnhof eine bessere Zufahrt, und auch die Ossecker Straße – 2007 noch hintangestellt – müsse endlich an die Reihe kommen. Kräftig investieren wolle man auch in die Hofecker Schule und natürlich die Freiheitshalle. Gerade Letztere sei das „Zentrum des gesellschaftlichen Lebens in Hof“, sagte Anton. Nachdem das PPP-Modell gescheitert sei, müsse man nun zügig handeln. Erfreut zeigten sich Anton und seine Fraktionskollegen Bettina Zschätzsch, Wolfgang Fleischer und Jochen Ulshöfer, auch darüber, dass nach langem Ringen die Museumserweiterung nun ihren Platz im städtischen Finanzplan gefunden hat. Aber auch der Sport solle in den kommenden Zeiten eines offenbar wieder genehmigungsfähigen Haushalts wieder die Rolle spielen, die ihm früher zukam: Sportförderung und Investitionszuschuss an die Vereine – ein Posten von zusammen knapp über 100 000 Euro – dienten schließlich gut 13 000 Hofern, darunter 4000 Jugendlichen, betonte Wolfgang Fleischer. Aber auch unter der Erde sei viel zu tun: Allein neun Millionen Euro seien für Kanalarbeiten vorgesehen. Das zeige den „erschreckenden Investitionsstau“, sagte Wilfried Anton, zum anderen diene die Maßnahmen aber auch der Hofer Wirtschaft. -rai So beeinflusst das Jahr 2006 den heutigen Haushalt 2008 Natürlich kann eine Stadt mit Sparsamkeit und Kreativität ihre Ausgaben und Einnahmen beeinflussen. Doch einige Größen in einem kommunalen Haushalt richten sich nach der Vergangenheit. Immer zwei Jahre zurück liegt nämlich der Zeitraum, der hergenommen wird, um Umlage und Schlüsselzuweisungen zu bemessen. Im Jahr 2005 hatte die Stadt Hof eine einmalig Gewerbesteuernachzahlung von mehreren Millionen Euro erhalten – und stand finanziell auf einmal recht gut da. Im Vergleich dazu war 2006 ein mageres Jahr, in dem das Geld hinten und vorne nicht reichte. Beide Extreme wirken immer noch nach. Aufgrund des hohen Einnahmen 2005 musste die Stadt Hof nun 2007 als „reiche“ Stadt entsprechend mehr Bezirksumlage zahlen, erhielt aus dem gleichen Grund aber weniger Schlüsselzuweisungen. 2008 nun der umgekehrte Fall: Weil das Hungerleiderjahr 2006 als Grundlage dient, will man der Stadt Hof weniger Bezirksumlage zumuten – während gleichzeitig Schlüsselzuweisungen von mehr als 18 Millionen Euro erhofft werden. |
