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Erschienen in der Frankenpost am 07.11.2008 
 

 

Finanzen | Stadtratsfraktion beraten über Kostenexplosion beim Hallenbau. Kaum Hoffnung für Haushalt 2009.
Weg aus der Misere führt nur über Bayreuth

 
Hof Die Nachricht von der Kostenexplosion beim Freiheitshallen-Projekt war Thema Nummer eins bei den Sitzungen der drei Hofer Stadtratsfraktionen am Mittwochabend. Einig sind sich die Räte darin, dass Architekt Stefan Seemüller den Planungsauftrag weiter behalten soll – auch wenn der Kostenrahmen, den er zunächst genannt hatte, deutlich überschritten wird.

Klar ist jedoch: Die Skepsis gegenüber dem Planer ist größer geworden. „Der Architekt wird sich an seinen Aussagen messen lassen müssen“, betont Wolfgang Fleischer, der die CSU-Fraktion anführt. „Wir werden bei der Vorstellung des Kostenplans genau hinsehen.“ Die Kostenmehrung habe die CSU überrascht und sei „mehr als ärgerlich“. Aber beim Architektenwettbewerb seien die funktionalen Aspekte ausschlaggebend gewesen.

Dr. Jürgen Adelt, Chef der SPD-Stadtratsfraktion, gesteht, er habe sich „schwarz geärgert“ über die neuen Aussagen des Architekten. Nun sei ein gewisses Misstrauen vorhanden. Leider sei es nicht zum ersten Mal passiert, dass sich Bewerber um einen größeren Auftrag zunächst blendend präsentiert hätte. „Aber wenn sie den Zuschlag haben, lassen sie die Katze aus dem Sack.“ Er erinnert an die zusätzlichen Millionen-Lasten für die Stadt beim Bau des neuen Theaters und bei der Landesgartenschau.

Ärger über Architektenaussagen

Joachim Dumann, Sprecher der FAB-Stadträte, schimpft: „So etwas wäre in der freien Wirtschaft nicht passiert.“ Seine Fraktion sei nicht überrascht gewesen von den Mehrkosten in Millionenhöhe, habe man doch bereits im August – vergeblich – darauf gedrängt, die Kosten frühzeitig festzustellen. Dieses Beispiel zeige, dass Großprojekte wie die Freiheitshalle nur im Miteinander des Stadtrats funktionierten.

Auf die Frage, woher die zusätzlichen Millionen kommen sollen, sehen alle drei Fraktionschefs nur eine Chance: „Es müssen Gespräche mit der Regierung von Oberfranken geführt werden, um Finanzierungs-Möglichkeiten zu erörtern“, sagt stellvertretend Wolfgang Fleischer. „Der Oberbürgermeister muss nach Bayreuth fahren, um zu sagen, dass das Geld nicht reicht“, fordert Jürgen Adelt. Sobald der konkrete Kostenrahmen feststehe, müssten die Stadtoberen Gespräche mit der Bezirksregierung führen, meint Joachim Dumann.

Ein Zurück gibt es aus Sicht der drei Kommunalpolitiker beim Architekten ebenso wenig wie beim Umfang des Hallenprojekts. Adelt macht deutlich: „Von Billigversionen halte ich nichts.“ Die neue Halle solle das Leben in der Stadt Hof über Jahrzehnte prägen, ergänzt Fleischer. Deshalb könne man das Projekt nicht von einem Haushaltsjahr abhängig machen.

Auch wenn sich die Kostenexplosion im Haushalt für 2009 wohl noch nicht direkt bemerkbar machen wird, sieht Dumann dennoch einen Zusammenhang: „Man könnte ein Projekt wie die Freiheitshalle bei einer gesunden Haushaltslage ganz anders angehen.“ Nach seiner Meinung nimmt die Stadt zu viele Projekte gleichzeitig in Angriff, anstatt sich aufs Wesentliche zu konzentrieren. Das Wesentliche seien der Hallenbau und die Schulsanierungen, für unnötig hält er hingegen die architektonische Aufwertung der Altstadt.

Kein Zurück bei Größenordnung

Angesichts von voraussichtlich sinkenden Schlüsselzuweisungen und höheren Fehlbeträgen bei stetig steigenden Sozialausgaben haben Adelt und Dumann derzeit wenig Hoffnung auf einen ausgeglichenen Haushalt. Das würde – wie berichtet – bedeuten, dass die Stadt ein „haushaltsloses Jahr“ erleben würde und die Regierung einzelne Projekte erst genehmigen müsste. Gerade bei vermeintlich kleineren Vorhaben werde man öfter nein sagen müssen, sagt der SPD-Sprecher. Dennoch müsse es möglich sein, die Stadtplanung für die nächsten Jahre – Stichwort Umgestaltung der Altstadt – fortzuführen. Einen Ausweg aus der Misere verspreche nur der Gang nach Bayreuth oder München. „Wir müssen einen gewissen Handlungsspielraum behalten“, fordert Joachim Dumann.

Kein Statement zur Haushaltslage gibt es derzeit von der CSU-Fraktion. „Die Beratungen sind noch nicht öffentlich“, begründet Wolfgang Fleischer. Bisher seien die Gespräche im Haupt- und Finanzaussschuss hinter verschlossenen Türen „fraktionsübergreifend von einem hohen Maß an Konsens gekennzeichnet“.

 

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