Hof –
Die Nachricht von der Kostenexplosion beim
Freiheitshallen-Projekt war Thema Nummer eins bei den Sitzungen der
drei Hofer Stadtratsfraktionen am Mittwochabend. Einig sind sich die
Räte darin, dass Architekt Stefan Seemüller den Planungsauftrag
weiter behalten soll – auch wenn der Kostenrahmen, den er zunächst
genannt hatte, deutlich überschritten wird.
Klar ist jedoch: Die Skepsis gegenüber dem
Planer ist größer geworden. „Der Architekt wird sich an seinen
Aussagen messen lassen müssen“, betont Wolfgang Fleischer, der die
CSU-Fraktion anführt. „Wir werden bei der Vorstellung des
Kostenplans genau hinsehen.“ Die Kostenmehrung habe die CSU
überrascht und sei „mehr als ärgerlich“. Aber beim
Architektenwettbewerb seien die funktionalen Aspekte ausschlaggebend
gewesen.
Dr. Jürgen Adelt, Chef der
SPD-Stadtratsfraktion, gesteht, er habe sich „schwarz geärgert“ über
die neuen Aussagen des Architekten. Nun sei ein gewisses Misstrauen
vorhanden. Leider sei es nicht zum ersten Mal passiert, dass sich
Bewerber um einen größeren Auftrag zunächst blendend präsentiert
hätte. „Aber wenn sie den Zuschlag haben, lassen sie die Katze aus
dem Sack.“ Er erinnert an die zusätzlichen Millionen-Lasten für die
Stadt beim Bau des neuen Theaters und bei der Landesgartenschau.
Ärger über Architektenaussagen
Joachim Dumann, Sprecher der FAB-Stadträte,
schimpft: „So etwas wäre in der freien Wirtschaft nicht passiert.“
Seine Fraktion sei nicht überrascht gewesen von den Mehrkosten in
Millionenhöhe, habe man doch bereits im August – vergeblich – darauf
gedrängt, die Kosten frühzeitig festzustellen. Dieses Beispiel
zeige, dass Großprojekte wie die Freiheitshalle nur im Miteinander
des Stadtrats funktionierten.
Auf die Frage, woher die zusätzlichen
Millionen kommen sollen, sehen alle drei Fraktionschefs nur eine
Chance: „Es müssen Gespräche mit der Regierung von Oberfranken
geführt werden, um Finanzierungs-Möglichkeiten zu erörtern“, sagt
stellvertretend Wolfgang Fleischer. „Der Oberbürgermeister muss nach
Bayreuth fahren, um zu sagen, dass das Geld nicht reicht“, fordert
Jürgen Adelt. Sobald der konkrete Kostenrahmen feststehe, müssten
die Stadtoberen Gespräche mit der Bezirksregierung führen, meint
Joachim Dumann.
Ein Zurück gibt es aus Sicht der drei
Kommunalpolitiker beim Architekten ebenso wenig wie beim Umfang des
Hallenprojekts. Adelt macht deutlich: „Von Billigversionen halte ich
nichts.“ Die neue Halle solle das Leben in der Stadt Hof über
Jahrzehnte prägen, ergänzt Fleischer. Deshalb könne man das Projekt
nicht von einem Haushaltsjahr abhängig machen.
Auch wenn sich die Kostenexplosion im Haushalt
für 2009 wohl noch nicht direkt bemerkbar machen wird, sieht Dumann
dennoch einen Zusammenhang: „Man könnte ein Projekt wie die
Freiheitshalle bei einer gesunden Haushaltslage ganz anders
angehen.“ Nach seiner Meinung nimmt die Stadt zu viele Projekte
gleichzeitig in Angriff, anstatt sich aufs Wesentliche zu
konzentrieren. Das Wesentliche seien der Hallenbau und die
Schulsanierungen, für unnötig hält er hingegen die architektonische
Aufwertung der Altstadt.
Kein Zurück bei Größenordnung
Angesichts von voraussichtlich sinkenden
Schlüsselzuweisungen und höheren Fehlbeträgen bei stetig steigenden
Sozialausgaben haben Adelt und Dumann derzeit wenig Hoffnung auf
einen ausgeglichenen Haushalt. Das würde – wie berichtet – bedeuten,
dass die Stadt ein „haushaltsloses Jahr“ erleben würde und die
Regierung einzelne Projekte erst genehmigen müsste. Gerade bei
vermeintlich kleineren Vorhaben werde man öfter nein sagen müssen,
sagt der SPD-Sprecher. Dennoch müsse es möglich sein, die
Stadtplanung für die nächsten Jahre – Stichwort Umgestaltung der
Altstadt – fortzuführen. Einen Ausweg aus der Misere verspreche nur
der Gang nach Bayreuth oder München. „Wir müssen einen gewissen
Handlungsspielraum behalten“, fordert Joachim Dumann.
Kein Statement zur Haushaltslage gibt es
derzeit von der CSU-Fraktion. „Die Beratungen sind noch nicht
öffentlich“, begründet Wolfgang Fleischer. Bisher seien die
Gespräche im Haupt- und Finanzaussschuss hinter verschlossenen Türen
„fraktionsübergreifend von einem hohen Maß an Konsens
gekennzeichnet“. |