Von Jan Fischer
Hof – „Antrag
auf Vorbescheid zur Prüfung der planungsrechtlichen Zulässigkeit für
die Nutzungsänderung einer ehemaligen Diskothek in ein
Spiele-Entermainment-Center“ – so lautete der Bauantrag, mit dem
sich der Bauausschuss des Hofer Stadtrats zu befassen hatte. Im
Klartext: Ulrich Gros will in der bisherigen Diskothek „Ramses“,
Hans-Böckler-Straße 24, eine Spielothek in fünf Räumen einrichten.
Nach längerer Diskussion kam es zu keiner Abstimmung. Das Thema
wurde vorerst zurückgestellt und wird in einer späteren Sitzung
erneut behandelt.
Die rechtliche Seite beleuchtete eingangs
Stadtdirektor Franz Pischel: Demnach ist gegen die Umnutzung nichts
einzuwenden. „Von einer Diskothek gehen größere Auswirkungen aus als
von einer Spielstätte und einem Unterhaltungscenter.“ Laut Gesetz
sei das Vorhaben zulässig. Auf Nachfragen aus dem Gremium erklärte
Pischel, bei einer Ablehnung im Bauausschuss stünde dem Bauherrn der
Rechtsweg „bis hin zu einer Schadenersatz-Forderung“ offen.
Rechtsstreit droht
Von den Stadträten, die sich zu Wort meldeten,
konnte sich jedoch keiner mit der neuen Nutzung anfreunden. Reinhard
Meringer (SPD) etwa plädierte eindeutig für ein Nein: „Spielhöllen
in diesem Ausmaß am Rande der Innenstadt können nicht in unserem
Interesse sein.“ Er sprach von der Größe eines halben Fußballfelds.
Ins gleiche Horn stieß Meringers Fraktionskollege Rainer Kellner,
der vor der „Suchtgefahr“ warnte, die mit Spielotheken verbunden
sei. Nicht zuletzt deshalb habe man in der Vergangenheit sogar
Bebauungspläne geändert, um weitere derartige Vergnügungsstätten zu
verhindern. Die Sozialdemokraten wiederholten auch die Forderung,
über Rahmenbedingungen für Innenstadt und Randbereiche zu
diskutieren.
Warnung vor Suchtgefahr
Joachim Dumann, Vorsitzender der
FAB-Stadtratsfraktion, argumentierte ähnlich. Mittlerweile werde
sogar bei staatlichen Angeboten wie Lotto auf die Gefahr der
Spielsucht hingewiesen. In der Hans-Böckler-Straße seien fünf Räume
geplant, „in die jeder reinkommt“; dem könne er nicht zustimmen.
CSU-Rat Christian Herpich monierte, durch
Spielotheken werde nicht gerade das gefördert, „was man sich als
Nachwuchs wünscht“. Er verwies darauf, dass nach dem Ja zur
Nutzungsänderung noch eine Konzession erteilt werden müsse.
Vielleicht könne das Ordnungsamt einen Riegel vorschieben.
Zur Sprache kam in der Diskussion auch, dass
es der Polizei zunehmend besser gelungen sei, im Bereich vor der
Disko – einem Brennpunkt in Hof – für Ruhe zu sorgen. OB Dr. Harald
Fichtner fasste schließlich zusammen: „Wir bekämpfen die Spielsucht
nicht mit Mitteln des Baurechts.“ |