Hof – Brauen sich dunkle Wolken über dem Hofer Rathaus zusammen? Dort tagen seit gestern die Hofer Haushälter. Die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des Hofer Stadtrates brüteten von 9 Uhr an bis zum Abend hinter verschlossenen Türen über dem Etat 2009. Lediglich für zwei Tagesordnungspunkte wurde die Sitzung öffentlich.

Nur wenig drang über die Vorberatungen vorab nach draußen, doch das Wenige, was zu erfahren war, verheißt kaum Gutes. Die Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben soll dramatisch hoch sein. Die Soziallasten seien in der Stadt Hof immens hoch, allein die dafür veranschlagte Summe liegt um drei Millionen Euro höher als die erwarteten Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Letztere werden fürs kommende Jahr mit 15,5 Millionen Euro geschätzt.

Allein 4,4 Millionen Euro sollen bei der Mindestzuführung für den Vermögenshaushalt offen sei, Kredite seien nicht ordentlich zu tilgen. Ein weiterer Fehlbetrag aus den Planungen 2009 klafft im Verwaltungshaushalt: Hier sollen 3,4 Millionen Euro offen sein. Damit sind in Summe 7,8 Millionen Euro nicht finanzierbar, doch weitere sieben Millionen seien noch nötig, um den Sollfehlbetrag aus den Vorjahren abzudecken. Schlüsselzuweisungen, die heuer noch sprudelten, werden im nächsten Jahr wieder wesentlich geringer sein. 2009 werden zudem die Personalausgaben steigen.

Noch ist die haushaltslose Zeit wie etwa im Jahr 2007 in lebhafter Erinnerung, schon droht die nächste. Ein ausgeglichener und damit genehmigungsfähiger Haushalt scheint auf Grund der schlechten Einnahmesituation in der Stadt dagegen 2009 nur sehr schwer, vermutlich aber gar nicht erreichbar zu sein. Deshalb hatte man so viel wie möglich bereits 2008 im genehmigungsfähigen Etat untergebracht.

Dabei wären in Hof etliche Projekte zu stemmen, neben den Pflichtaufgaben der Kommune sind Schulen und Straßen zu sanieren. Die „Wunschliste“ ist in den Jahren der sparsamen Haushaltsführung inzwischen auf stattliche Größe angewachsen.

Das schon 2008 angestoßene Großprojekt Freiheitshalle, so drang gestern nach außen, wollen die Stadträte ersten Stimmen zufolge keinesfalls aufgeben. Dabei ist auch hier damit zu rechnen, dass die Kosten explodieren werden. Kürzlich wurde der Bauausschuss – ebenfalls hinter verschlossenen Türen – darüber informiert, dass sogar mit einer Verdopplung der veranschlagten Kosten zu rechnen sei. Der Innenausbau der Halle zu einer modernen Veranstaltungshalle könnte durchaus noch einmal so viel kosten, wie das Gebäude selbst.

Von Architekt Stefan Seemüller aus Bamberg, dessen Planungsentwurf im August vom Hofer Stadtrat einhellig begrüßt wurde, ist derzeit keine Stellungnahme über den Stand der Planungen zu bekommen. Seit zwei Wochen ist er nicht für unsere Zeitung zu erreichen. Dabei hatte er vor dem Stadtrat davon gesprochen, dass sein Büro ein hartes Kostencontrolling pflege und er eher mit 20 als mit 21 Millionen Euro Kosten rechne.

Zum Ende des öffentlichen Teils der Ausschusssitzung zeigte sich der OB gestern erstaunt über die detaillierten Recherchen unserer Zeitung. Schon kurz nach der Unterbrechung der Sitzung in der Mittagszeit sei er „von einem Vertreter der Medien“ mit Fakten aus den Haushaltsberatungen konfrontiert worden. „Unmöglich“ nannte es der sichtlich erboste Rathauschef, dass bereits konkrete Einzelheiten aus den nicht öffentlichen Beratungen nach außen gedrungen sind.