Hof –
Eberhard Siller (CSU) will sich in seiner zweiten Amtszeit als
Bezirkstagsvizepräsident – nun ist er auch Mitglied des
Stiftungsrates der Oberfrankenstiftung – noch mehr als bisher
einsetzen für die Belange von Stadt und Landkreis Hof. Denn
gemeinsam mit dem Wunsiedler Landrat Dr. Karl Döhler ist Siller der
einzige Vertreter aus dem Raum Hochfranken im neu besetzten
Bezirkstag. Zwei müssen nun für ehemals Vier sprechen. Eine Aufgabe,
die Siller, der auch Bürgermeister in Hof ist, gerne meistern will,
wie er im Gespräch sagt.
Herr Siller, Alterspräsidentin Barbara Rütting
lobte die neue Sitzverteilung im Landtag als „bunter und
vielfältiger zum Vorteil für die Demokratie“. Wie bewerten Sie die
Situation im Bezirkstag?
Sicher, die FDP ist wieder dabei und die
Freien Wähler haben aufgeholt. Aber die CSU hält nach wie vor die
absolute Mehrheit und stellt beide Vizepräsidenten. Trotzdem: Unser
Bestreben war es bereits vor der Wahl, überparteilich
zusammenzuarbeiten. Daher haben wir oftmals zugunsten der anderen
Parteien auf Sitze verzichtet. Etwa im Bezirksausschuss, in dem
jetzt Ulrike Heucken von den Grünen sitzt.
In der neuen Amtsperiode fehlen Dieter Döhla
(SPD) und Edgar Pöpel (CSU). Vier Stimmen für Hochfranken sind auf
zwei zusammengeschrumpft. Mit welchen Folgen?
Wir müssen aufpassen, dass wir das anbringen
können, was uns wichtig ist. Natürlich ist der Bezirk ein Gremium
für ganz Oberfranken, aber es ist auch klar, dass jedem seine Region
besonders am Herzen liegt. Wenn ich sehe, dass der Raum Bamberg fünf
Vertreter stellt, dann ist die Situation für den Raum Hof/Wunsiedel
nicht einfacher geworden. Ich muss, wir müssen mit lauter Stimme
sprechen, wo es bisher mit leiseren Tönen ging. Vielleicht müssen
wir kämpferischer werden.
Wofür werden Sie Ihre Stimme ganz besonders
erheben?
Auf jeden Fall dafür, dass der Bau der
Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie auf dem Gelände der
Hofer Sana-Klinik zügig fertig wird. Aber auch für das
Bezirkskrankenhaus Rehau, eine Einrichtung, die wir unbedingt
brauchen. Von Tragweite ist auch, dass in allen sozialen Bereichen
die Bedeutung der ambulanten Versorgung zunimmt. Auch dafür werde
ich mich einsetzen. Die Menschen wollen so lange wie möglich zu
Hause leben, wir müssen das fördern. Und vergessen Sie nicht die
kulturellen Aufgaben, die der Bezirk wahrnimmt. Das ist wichtig für
unser Theater, die Hofer Symphoniker und vieles andere mehr.
Das sind aber alles Dinge, die bereits laufen.
Gibt es Neues, das Ihnen wichtig erscheint?
Ich denke, wir müssen die eine oder andere
Sparmaßnahme der Vergangenheit überprüfen. So sollten wir
überdenken, ob es nicht wieder möglich ist, alte Menschen in
Ein-Bett-Zimmern unterzubringen. Der Bezirk Oberfranken hatte diese
Form der Unterbringung gestrichen. Sie galt als zu teuer.
Die Finanzsituation im Bezirk ist besser
geworden?
Die Lage ist gut, hat sich deutlich
verbessert, ja. Das liegt daran, dass der Freistaat seinen
Finanzausgleich für soziale Aufgaben deutlich erhöht hat. Und
zugleich der Verteilerschlüssel zugunsten Oberfrankens verändert
ist. In diesem Jahr hat der Freistaat 63 Millionen Euro an den
Bezirk bezahlt. Vor fünf Jahren waren es 5,2 Millionen Euro,
eigentlich fast nichts mehr. Wir konnten Schulden zurückzahlen und
die Bezirksumlage sank. Konkret musste etwa die Stadt Hof vor drei
Jahren 8,5 Millionen Euro Umlage zahlen, 2008 sind es nur noch 4,9
Millionen Euro.
Der Bezirk als teure und überflüssige
politische Ebene – ist diese Diskussion also nicht mehr zeitgemäß?
Die Debatte von der Auflösung ist meiner
Meinung nach vom Tisch. Man hat erkannt, dass es mit anderen
Gremien, etwa mit Zweckverbandsvertretungen, nicht günstiger geht,
und man schätzt heute die Ausgleichsfunktion der Bezirksumlage.
Herr Siller, Sie sind nicht nur
Bezirkstagsvizepräsident. Sie sind auch Bürgermeister. Welches Amt
macht Ihnen mehr Spaß?
Eigentlich gibt es für mich keinen
Unterschied, denn in beiden Funktionen habe ich mit Sozialem zu tun.
Wo das eine aufhört, fängt das andere an. Die Dinge gehen oft
ineinander über und das empfinde ich als kolossalen Vorteil.
Natürlich vertrete ich gerne den Bezirkstagspräsidenten, das ist
eine schöne Aufgabe. Ganz besonders aber freut mich, dass ich nun
erstmals als Vertreter des Bezirks Mitglied in der für unsere Region
so wichtigen Oberfrankenstiftung sein kann.
Das Gespräch führte
Ilsabe Weinfurtner |