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Erschienen in der Frankenpost am 24.10.2008 

Eberhard Siller

Visionen | Vizepräsident Eberhard Siller analysiert die neue Situation im oberfränkischen Bezirkstag. Und formuliert seine Wünsche und Ziele für die zweite Amtszeit, die vielleicht kämpferischer wird
„Ich spreche mit lauter Stimme “

 

Hof – Eberhard Siller (CSU) will sich in seiner zweiten Amtszeit als Bezirkstagsvizepräsident – nun ist er auch Mitglied des Stiftungsrates der Oberfrankenstiftung – noch mehr als bisher einsetzen für die Belange von Stadt und Landkreis Hof. Denn gemeinsam mit dem Wunsiedler Landrat Dr. Karl Döhler ist Siller der einzige Vertreter aus dem Raum Hochfranken im neu besetzten Bezirkstag. Zwei müssen nun für ehemals Vier sprechen. Eine Aufgabe, die Siller, der auch Bürgermeister in Hof ist, gerne meistern will, wie er im Gespräch sagt.

Herr Siller, Alterspräsidentin Barbara Rütting lobte die neue Sitzverteilung im Landtag als „bunter und vielfältiger zum Vorteil für die Demokratie“. Wie bewerten Sie die Situation im Bezirkstag?

Sicher, die FDP ist wieder dabei und die Freien Wähler haben aufgeholt. Aber die CSU hält nach wie vor die absolute Mehrheit und stellt beide Vizepräsidenten. Trotzdem: Unser Bestreben war es bereits vor der Wahl, überparteilich zusammenzuarbeiten. Daher haben wir oftmals zugunsten der anderen Parteien auf Sitze verzichtet. Etwa im Bezirksausschuss, in dem jetzt Ulrike Heucken von den Grünen sitzt.

In der neuen Amtsperiode fehlen Dieter Döhla (SPD) und Edgar Pöpel (CSU). Vier Stimmen für Hochfranken sind auf zwei zusammengeschrumpft. Mit welchen Folgen?

Wir müssen aufpassen, dass wir das anbringen können, was uns wichtig ist. Natürlich ist der Bezirk ein Gremium für ganz Oberfranken, aber es ist auch klar, dass jedem seine Region besonders am Herzen liegt. Wenn ich sehe, dass der Raum Bamberg fünf Vertreter stellt, dann ist die Situation für den Raum Hof/Wunsiedel nicht einfacher geworden. Ich muss, wir müssen mit lauter Stimme sprechen, wo es bisher mit leiseren Tönen ging. Vielleicht müssen wir kämpferischer werden.

Wofür werden Sie Ihre Stimme ganz besonders erheben?

Auf jeden Fall dafür, dass der Bau der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie auf dem Gelände der Hofer Sana-Klinik zügig fertig wird. Aber auch für das Bezirkskrankenhaus Rehau, eine Einrichtung, die wir unbedingt brauchen. Von Tragweite ist auch, dass in allen sozialen Bereichen die Bedeutung der ambulanten Versorgung zunimmt. Auch dafür werde ich mich einsetzen. Die Menschen wollen so lange wie möglich zu Hause leben, wir müssen das fördern. Und vergessen Sie nicht die kulturellen Aufgaben, die der Bezirk wahrnimmt. Das ist wichtig für unser Theater, die Hofer Symphoniker und vieles andere mehr.

Das sind aber alles Dinge, die bereits laufen. Gibt es Neues, das Ihnen wichtig erscheint?

Ich denke, wir müssen die eine oder andere Sparmaßnahme der Vergangenheit überprüfen. So sollten wir überdenken, ob es nicht wieder möglich ist, alte Menschen in Ein-Bett-Zimmern unterzubringen. Der Bezirk Oberfranken hatte diese Form der Unterbringung gestrichen. Sie galt als zu teuer.

Die Finanzsituation im Bezirk ist besser geworden?

Die Lage ist gut, hat sich deutlich verbessert, ja. Das liegt daran, dass der Freistaat seinen Finanzausgleich für soziale Aufgaben deutlich erhöht hat. Und zugleich der Verteilerschlüssel zugunsten Oberfrankens verändert ist. In diesem Jahr hat der Freistaat 63 Millionen Euro an den Bezirk bezahlt. Vor fünf Jahren waren es 5,2 Millionen Euro, eigentlich fast nichts mehr. Wir konnten Schulden zurückzahlen und die Bezirksumlage sank. Konkret musste etwa die Stadt Hof vor drei Jahren 8,5 Millionen Euro Umlage zahlen, 2008 sind es nur noch 4,9 Millionen Euro.

Der Bezirk als teure und überflüssige politische Ebene – ist diese Diskussion also nicht mehr zeitgemäß?

Die Debatte von der Auflösung ist meiner Meinung nach vom Tisch. Man hat erkannt, dass es mit anderen Gremien, etwa mit Zweckverbandsvertretungen, nicht günstiger geht, und man schätzt heute die Ausgleichsfunktion der Bezirksumlage.

Herr Siller, Sie sind nicht nur Bezirkstagsvizepräsident. Sie sind auch Bürgermeister. Welches Amt macht Ihnen mehr Spaß?

Eigentlich gibt es für mich keinen Unterschied, denn in beiden Funktionen habe ich mit Sozialem zu tun. Wo das eine aufhört, fängt das andere an. Die Dinge gehen oft ineinander über und das empfinde ich als kolossalen Vorteil. Natürlich vertrete ich gerne den Bezirkstagspräsidenten, das ist eine schöne Aufgabe. Ganz besonders aber freut mich, dass ich nun erstmals als Vertreter des Bezirks Mitglied in der für unsere Region so wichtigen Oberfrankenstiftung sein kann.

Das Gespräch führte Ilsabe Weinfurtner

 

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