Fragezeichen hinter Schlüsselzuweisung

Hof - Noch ist das Jahresende 2012 nicht in Sicht - doch die Mitarbeiter der Stadtkämmerei denken schon seit Wochen an das Jahr 2013. Die Aufstellung des nächsten Haushaltsplans läuft. Wie Kämmereileiter Peter Fischer im Gespräch mit der Frankenpost sagt, sollen im November die Etat-Beratungen beginnen.

Schon in der nächsten Sitzungswoche werden sich die Räte voraussichtlich - wie gehabt hinter verschlossenen Türen - mit dem Zahlenwerk für 2013 befassen; am 12. November tagt der Haupt- und Finanzausschuss wieder.

Dabei löst die Nachricht aus Bayreuth, dass der Bezirk den Hebesatz für die Bezirksumlage um einen Prozentpunkt senken will, im Hofer Rathaus nur wenig Freude aus. Peter Fischer, der in engem Kontakt mit dem Bezirkskämmerer steht, weiß, dass die Umlagekraft der meisten kreisfreien Städte und Landkreise in Oberfranken größer geworden ist. Auch Hof kann auf eine stärkere Umlagekraft verweisen - und muss daher aller Voraussicht nach auch eine höhere Umlage überweisen. Nach den bisherigen Berechnungen dürften es nach 8,75 Millionen Euro im Ansatz 2012 im nächsten Haushalt 9,15 Millionen Euro sein. Satte 400 000 Euro, die die Kämmerei erst einmal ausgleichen muss.

Und dieser Ausgleich ist wohl nicht aus recht üppigen Gewerbesteuer-Einnahmen zu erwarten. Im Gegenteil: Hier müssen die Haushälter ihren Ansatz deutlich zurückschrauben. Schon der Ansatz 2012 von 17,76 Millionen Euro wird laut Fischer bei Weitem nicht erreicht. 15,2 Millionen Euro werden in etwa unterm Strich am Jahresende stehen. "Da werde ich wohl fürs kommende Jahr vorsichtiger kalkulieren."

So steht und fällt der Haushaltsplan einmal mehr mit den Schlüsselzuweisungen. Das optimistische Szenario im Hofer Rathaus sieht so aus: Die Steuerkraft in ganz Bayern ist offenbar gestiegen. Das bedeutet, dass es weniger "bedürftige" Kommunen gibt als noch im Vorjahr. Und so profitieren insgesamt weniger Städte und Gemeinden vom ohnehin aufgestockten Füllhorn der Schlüsselzuweisungen. Für 2012 hat Hof nur denkbar knapp die 20-Millionen-Euro-Marke überschritten. Für 2013 hegt der Kämmerei-Chef die Hoffnung, deutlich darüber zu liegen.

Eben diese Summe, um die sich noch viele Fragezeichen ranken, ist einmal mehr der Knackpunkt im Hofer Haushalt. Sinken die Schlüsselzuweisungen - auch wegen der höheren Umlagekraft der Stadt -, gerät der Etat aus dem Gleichgewicht. Die Regierung von Oberfranken wird sich in diesem Fall gut überlegen, ob sie den Haushalt rechtsaufsichtlich genehmigen kann. Bei einem Betrag weit über 20 Millionen Euro ist die viel zitierte Genehmigungsfähigkeit dagegen in Reichweite.

Ein paar wenige Projekte im Haushalt 2013 stehen schon fest, wie Fischer sagt. Selbstverständlich wird die groß angelegte Sanierung der Hofecker Schule weitergehen. Und zum Ausbau der Leopoldstraße gibt es keine Alternative, darin ist sich der Stadtrat einig. Mehr kann und will Fischer noch nicht nennen: "Das ist Gegenstand der Beratungen."