Der Stadtrat stimmt
mehrheitlich für vier verkaufsoffene Sonntage. Nach einem Eklat im
vergangenen Jahr verläuft die Diskussion jetzt betont sachlich.
Von Jan Fischer
Hof - Wie
immer, wenn es um verkaufsoffene Sonntage geht, haben die Fraktionen
im Stadtrat nicht einheitlich abgestimmt. Letztlich genehmigten 30
Räte die Vorlage, die offene Läden an vier Sonntage vorsieht, neun
stimmten dagegen.
Die Diskussion darüber war betont sachlich -
wohl auch, weil sich Befürworter und Gegner offenbar annähern.
Bürgermeister Eberhard Siller erinnerte eingangs an einen Eklat, zu
dem es im vergangenen Jahr gekommen sei: Da habe die Debatte über
das Für und Wider "harte Züge bis zu persönlichen Verletzungen"
angenommen. Inzwischen herrsche aber wieder ein normaler Ton. "Die
Kirchen haben erkannt, dass es auch unter den Befürwortern gute
Christen gibt." Dem Einzelhandelsverband dankte Siller für
Alternativen zu verkaufsoffenen Sonntagen wie der Shoppingnacht am
Samstag.
Erster Advent im Dezember
Allerdings machte der Bürgermeister auf eine
veränderte Situation im kommenden Jahr aufmerksam. Dann nämlich
fällt der erste Adventssonntag wieder in den Dezember. Was zur Folge
haben wird, dass an jenem Sonntag aufgrund der bayerischen Gesetze
die Geschäfte in Hof geschlossen bleiben müssen. Sillers Appell:
"Der Einzelhandelsverband sollte dann nicht krampfhaft nach einem
vierten verkaufsoffenen Sonntag Ausschau halten."
CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer betonte,
die Ablehnung einiger Stadträte wegen der christlichen Grundhaltung
sei zu respektieren. Über das künftige Vorgehen in Sachen
verkaufsoffene Sonntage sollte der Stadtrat beraten, meinte
Fleischer. Auch sein SPD-Kollege Dr. Jürgen Adelt wünschte sich eine
langfristig angelegte Regelung, die dann auch für Events wie die
Shoppingnacht gelte. "Die Grundsatz-Diskussion führe ich heute
nicht."
Thomas Etzel (Linke) kündigte an, gegen die
Vorlage zu stimmen. Die Argumentation aus gewerkschaftlichen und
humanistischen Kreisen überzeuge ihn. "Menschen brauchen einen
freien Tag in der Woche."
Besucher aus der Region
Dass es gute Gründe für vier verkaufsoffene
Sonntage 2011 gibt, hatte vorher Stadtdirektor Franz Pischel
dargelegt. Laut Hofer Einzelhandelsverband dienten solche
Event-Sonntage dazu, eine langfristige Bindung der Besucher an Hof
zu erreichen. Man wolle den Gästen das Kultur-, Freizeit- und
Gastronomie-Angebot näherbringen und die Leistungsfähigkeit des
Einzelhandels demonstrieren.
Der DGB hatte in seiner Stellungnahme auf ein
Urteil des Bundesverfassungsgericht verwiesen: Demnach rechtfertigen
rein wirtschaftliche Interessen der Händler oder ein alltägliches
Einkaufsinteresse der Kunden eine Sonntagsöffnung nicht. Entgegen
der Erklärungen aus Kirche und Gewerkschaft spreche nichts gegen den
Erlass der entsprechenden Rechtsverordnung, sagte Pischel. Der
"Hofer Frühling" und der erste Advent - über die der Stadtrat am
Freitag zu befinden hatte - hätten sich als Besuchermagnete
erwiesen. "Beide Veranstaltungen haben einen erheblichen
überregionalen Anteil an Besuchern gebracht." Daher sei die Öffnung
der Geschäfte an diesen Sonntagen gerechtfertigt.
Verkaufsoffene Sonntage
10. April: "Hofer Frühling" mit
Maestro-Handwerkermarkt
25. September: Hofer Herbstmarkt
30. Oktober: Sonntag zum Abschluss der
Hofer Filmtage
27. November: Auftakt-Wochenende des
Hofer Weihnachtsmarkts
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