Hof -
Der millionenschwere Mehrbedarf für den Bau der
Freiheitshalle hat gravierende Auswirkungen auf den Haushalt 2011.
Die Stadt kommt nicht umhin, zusätzliche Kredite aufzunehmen. Damit
ist ein ausgeglichener Etat nicht mehr zu erreichen. Die Folge: Ein
weiteres haushaltsloses Jahr steht bevor - die Regierung von
Oberfranken wird heuer, wie bereits im vergangenen Jahr, das Sagen
haben. Die Bayreuther Behörde wird weiter darüber befinden, welche
Investitionen unbedingt notwendig sind und welche nicht. Das Ringen
um freiwillige Leistungen - wie für Sportvereine oder die EJSA -
wird wieder von Neuem beginnen.
Im Gespräch mit der
Frankenpost
bedauern die Vorsitzenden der drei
Stadtratsfraktionen, dass die Hallen-Millionen den Haushalt aus den
Fugen geraten ließen. Doch sie weisen auch darauf hin, dass die
begonnenen Großprojekte in Hof weitergehen werden. Also: Am Bau der
Jahnhalle, an der Sanierung der Hofecker Schule, auch am
Freiheitshallen-Projekt gibt es nichts zu rütteln.
Ins Kontor schlagen die Erhöhung der
Bezirksumlage und die Tilgung alter Fehlbeträge. Kreditaufnahmen
treiben den Schuldenstand der Stadt weiter nach oben. Auf der
Positiv-Seite steht immerhin ein steigender Ansatz bei der
Gewerbesteuer.
Eine neue Sparrunde erwartet CSU-Fraktionschef
Wolfgang Fleischer nicht. "Die Zitrone ist ausgepresst." Weitere
Einsparungen seien schlicht nicht mehr möglich. Er rechnet mit einer
Verabschiedung des Haushalts im März oder im April. SPD-Sprecher Dr.
Jürgen Adelt meint, lange Zeit sei ein ausgeglichener Haushalt in
Reichweite gewesen; nun habe sich diese Hoffnung zerschlagen. Das
Zahlenwerk beschränke sich ohnehin auf das Nötigste. Als Beispiel
nennt Adelt den "Stuhl-Stau" - der Kauf von Bürostühlen verschiebe
sich immer weiter. Im Gegensatz zu Fleischer und Adelt zeigt sich
Gudrun Bruns (FAB) nicht so optimistisch für die Haushaltsjahre von
2012 an. "Die Entwicklung wird von der Gewerbesteuer abhängen, und
wir haben nicht so viele produzierende Betriebe in Hof."
Dr. Corinna Boerner, Pressesprecherin der
Regierung von Oberfranken, teilt auf Anfrage mit: "Die allgemein
schwierige Haushaltssituation der Stadt Hof ist bekannt." Daher
werde es für die Stadt auch 2011 nicht einfach sein, einen
ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. J.
F. |