Oberfranken ringt um jeden Euro

Hof - Das Prozedere ist absolut unüblich. In den vergangenen Jahren hatte der Bezirkstag Oberfranken spätestens Mitte Dezember seinen Haushalt verabschiedet - und die vier kreisfreien Städte sowie neun Landkreise wussten, welche Kosten ihnen durch die Umlage entstehen. In diesem Jahr ist alles anders. "Der Haushalt des Bezirks wird laut Fahrplan des Präsidenten am 23. Februar 2012 verabschiedet", sagte Eberhard Siller in einem Pressegespräch mit der Frankenpost. Das hat zur Folge, dass auch viele Kommunen ihre Haushalte für 2012 später als üblich aufstellen. Die Stadt Hof plant den Termin der Haushaltsverabschiedung frühestens in der zweiten Märzhälfte.

Der Hofer Bürgermeister Eberhard Siller ist zugleich Vizepräsident des Bezirkstags. Er kennt die Gründe, weshalb man in Bayreuth noch nicht einmal in die Haushaltsberatungen eingestiegen ist. Siller: "Es lagen bisher keine belastbaren Zahlen vor." Weder für Schlüsselzuweisungen noch für die Umlagekraft, und außerdem stand noch nicht fest, wie viel Geld der Freistaat über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) bereitstellt.

Mittlerweile jedoch liegen einige dieser Zahlen vor. So steht fest, dass über Artikel 15 FAG insgesamt 623 Millionen Euro an die sieben bayerischen Bezirke fließen werden. Damit stellt der Freistaat Bayern 40 Millionen Euro mehr bereit als 2011. Laut Siller erhält der Bezirk Oberfranken 68 Millionen Euro, das sind im Vergleich zu 2011 etwa 9,5 Millionen Euro mehr.

So viel mehr erhält laut Siller kein anderer Bezirk. Er nennt die Gründe dafür: Die Zahl der pflegebedürftigen und behinderten Menschen sei weiter angestiegen. Zudem bestehe hinsichtlich der Pflegesätze für die Träger der entsprechenden Einrichtungen ein Nachholbedarf - andere Bezirke haben diese Anpassung schon vollzogen. Und: Ein im Haushaltsjahr 2010 aufgelaufener Fehlbetrag von 10,2 Millionen Euro muss nun spätestens im kommenden Haushalt 2012 aufgenommen werden.

Auswirkungen auf den Haushalt des Bezirks Oberfranken hat auch die Umlagekraft. Die hat sich - anders als im Rest Bayerns - negativ entwickelt. In Oberfranken sank die Umlagekraft der Kommunen um 1,9 Prozentpunkte, bayernweit hingegen stieg diese Kennzahl um 1,4 Prozentpunkte. Bezirkstags-Vizepräsident Siller hat schon mal hochgerechnet: "Bei gleichbleibender Umlage, also 19,9 Prozent, würde der Bezirk über die kreisfreien Städte und Landkreise am Ende in Summe 3,2 Millionen Euro weniger erhalten." Anders ausgedrückt: Wollte der Bezirk seinen Haushalt 2012 auf der Zahlen-Basis des diesjährigen Haushalts ausgleichen, müsste die Umlage um 0,4 Prozentpunkte steigen. Ein Prozentpunkt entspricht nämlich etwa 8,34 Millionen Euro.

Noch steht die Jahresrechnung für die sozialen Hilfen aus. Für dieses Jahr und 2012 rechnet man laut Siller mit einer Steigerung von 3,5 bis vier Prozent. Siller: "Das sind die Fakten, die für die Aufstellung des Haushalts zu berücksichtigen sind."

Ohne den Beratungen vorgreifen zu wollen, glaubt Siller, dass man "rein rechnerisch an einer moderaten Anhebung des Hebesatzes der Bezirksumlage nicht vorbeikommt". 1,8 Prozentpunkte mehr nennt er als Richtwert, plus/minus 0,2, ergänzt er. "Wir müssen die Beratungen abwarten." Immerhin: Eine Steigerung wie 2010 auf 2011 schließt er aus; damals stieg die Umlage um 3,9 Prozentpunkte auf 19,9 Prozent.

Jeder Zehntel-Prozentpunkt mehr oder weniger bedeutet für die kreisfreien Städte sowie die Landkreise und deren Kommunen letztlich, dass ihnen mehr oder weniger Geld in der eigenen Kasse bleibt. Siller, der Vizepräsident des Bezirkstags Oberfranken, weiß das als Bürgermeister einer finanziell gebeutelten Stadt nur zu gut. Die Stadt Hof, rechnet er vor, müsste bei einer Umlagenerhöhung um 1,8 Prozentpunkte mit 8,75 Millionen Euro gut eine halbe Million Euro mehr zahlen als noch 2011.