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Erschienen in der Frankenpost am 09.02.2011 

Bürgermeister Eberhard Siller 

 
"Wir trauen uns noch nicht, uns zu freuen"

 
Bürgermeister Eberhard Siller warnt vor übergroßer Vorfreude. Er rechnet damit, dass die Politiker in Berlin den Städten dafür andere Belastungen aufbrummen.

Herr Siller, an der Hartz-IV-Reform hängen Milliarden Euros. Lediglich zwölf davon drehen sich - verteilt auf sämtliche Kommunen des Landes - um die Grundsicherung im Alter. Warum ist das Thema für Hof trotzdem so interessant?

Die Debatte um die Kostenübernahme für die Altersgrundsicherung ist ein kleiner, für Städte wie Hof aber entscheidender Teil der Verhandlungen in Berlin. Wenn der Bund uns die Kosten tatsächlich abnimmt, könnte die Gesamtersparnis für uns bei weit über zwei Millionen Euro liegen. Geld, das wir dann für die Sanierung von Schulen übrig hätten. Oder fürs Flicken der Schlaglöcher. Dafür fehlen uns momentan leider Gottes hinten und vorne die Mittel.

Mittlerweile korrigieren die Parteien in Berlin ihre frohe Botschaft aber schon fleißig . . .

Leider. Deshalb haben wir uns nicht getraut, uns richtig zu freuen. Wenn jetzt schon wieder geunkt wird, was die Städte mit diesem neuen finanziellen Spielraum alles anstellen können, dann fragt man sich wirklich, ob den Verantwortlichen unsere Situation überhaupt bewusst ist.

Für die Stadt Hof würde die Entlastung allenfalls eines bedeuten: weniger Schulden, oder?

Sie wäre ein weiterer Schritt von vielen, der uns unserem Ziel näher bringt: endlich einen Haushalt aufstellen zu können, der grünes Licht von der Regierung bekommt. Insofern verfolge ich die Debatte interessiert, gespannt und bislang auch noch hoffnungsfroh.

Zu befürchten ist, dass die Kommunen im Gegenzug die Kosten für das Bildungspaket übernehmen müssen. Das soll bereits 2011 in Kraft treten - rückwirkend quasi.

Stimmt. Die Alters-Grundsicherung würde der Bund aber erst ab dem kommenden Jahr übernehmen. Wie das Bildungspaket in diesem Jahr finanziert werden soll, ist noch völlig unklar. Eines steht aber fest: Die halbe Million, die das in Hof kosten würde, kann die Stadt nicht einfach so noch zusätzlich schultern. Das geht nur im Zuge von Einsparungen anderswo. Wichtig ist, dass es hier schnell eine Entscheidung gibt, damit die bedürftigen Kinder und Jugendlichen endlich in die Genüsse kommen, die für viele ihrer Freunde eine Selbstverständlichkeit sind.

Welche Rolle spielen in der ganzen Diskussion eigentlich die Länder?

Wenn Sie mich fragen, eine zu große. Leider haben der Bund und die Städte in unserem Land keine direkte Verbindung. Bis solche Dinge bei uns ankommen, bringt es der Föderalismus mit sich, dass sie auch noch in den Ländern diskutiert werden. Das kostet unnötige Zeit. Außerdem ist immer zu befürchten, dass jemand klebrige Finger hat und wieder ein Stück vom Kuchen hängen bleibt. Das Gespräch führte

Susanne Glas

Interview
 

 

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