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Erschienen in der Frankenpost am 03.12.2011 
 

Hof steht vor dem Wahlkampf

 

Bald beginnt die heiße Phase bis zur OB-Wahl. Erst am 19. Januar wird feststehen, wie viele Kandidaten sich um den Chefsessel im Hofer Rathaus bewerben.

 
 
Von Rainer Maier

 

Hof - Erst am 13. Dezember beginnt die heiße Phase vor der Oberbürgermeisterwahl: Dann wird der städtische Wahlleiter, Gerhard Weiß vom Bürgeramt, die Bevölkerung durch eine öffentliche Bekanntmachung dazu aufrufen, Kandidaten für das kommunalpolitische Spitzenamt vorzuschlagen. Offiziell ist also derzeit noch kein Bewerber ins Rennen um den OB-Posten gestartet. Das, obwohl die CSU den amtierenden Rathauschef Dr. Harald Fichtner bereits nominiert hat und sowohl die SPD mit Eva Döhla und die FAB mit Gudrun Bruns schon intern ihre Kandidatinnen gekürt haben.

Vom 13. Dezember an können Parteien, Gruppierungen und Privatpersonen ihre Vorschläge im Bürgeramt melden. Dabei ist nicht ausgeschlossen, dass zu den drei bereits nominierten Kandidaten noch weitere hinzukommen. Spätestens bis zum 19. Januar 2012 um 18 Uhr müssen aber alle Bewerber gemeldet sein. An diesem 52. Tag vor dem Wahltermin ist per Gesetz die letzte Möglichkeit, noch einen Kandidaten aufzustellen.

Dazu müssen allerdings bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. CSU und SPD haben es dabei am leichtesten: Weil diese Parteien bei der letzten bayerischen Landtagswahl ins Maximilianeum eingezogen sind, benötigen ihre Vorschläge lediglich die Unterstützung von zehn wahlberechtigten Hofer Bürgerinnen und Bürgern, um registriert zu werden. Auch die FAB kommt mit zehn Unterschriften aus, denn sie ist - wie vom Wahlgesetz vorgeschrieben - in der lokalen Politik "dauerhaft vertreten". Der Wahlausschuss muss alle Vorschläge trotzdem prüfen.

Bewerber, auf die diese beiden Zulassungskriterien nicht zutreffen, müssen sich einem sogenannten Unterstützungs-Verfahren stellen, wie der Pressesprecher der Stadt Hof, Rainer Krauß, auf Anfrage weiter erläuterte. Dazu werden im Bürgeramt Listen ausgelegt, in die sich die Unterstützer eines Wahlvorschlags eintragen können. Wie viele solcher Unterschriften nötig sind, hängt von der Größe der Kommune ab. In Hof müssen sich bis zum 19. Januar mindestens 215 Wahlberechtigte eintragen, damit ein Bewerber zur OB-Wahl zugelassen werden kann. Ob es beim kommunalpolitischen Dreikampf Fichtner-Döhla-Bruns bleibt oder ob das Feld der Bewerber weiter wächst, wird sich also vom übernächsten Dienstag an zeigen. Von da an dann auch hochoffiziell.

Was machen die anderen Parteien?

Die Grünen
Die Oberbürgermeisterwahl hat der Hofer Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen im Blick. Ob die Grünen allerdings einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin stellen werden, ist noch nicht entschieden. Vorstandsmitglied Christine Schoerner sagte am Freitag auf Anfrage der Frankenpost: „Wir sondieren noch.“ Das bedeute, dass man vorab mit allen bisher bekannten Kandidaten Gespräche führen werde, „ob wir unseren grünen Weg in den Programmen der anderen wiederfinden können“. Berührungsängste gebe es mit keinem der Kandidaten von CSU, SPD und FAB. Als Knackpunkte nannte sie die Haltung zu Fragen der Energie, des öffentlichen Nahverkehrs und im sozialen Bereich. Je nach Ausgang dieser Gespräche werde man Anfang Januar entscheiden, „ob wir einen Kandidaten unterstützen oder selbst einen stellen“. Letzteres wäre für Hof eine Premiere.

Die FDP
Am kommenden Montag wird sich der FDP-Kreisverband Hof treffen und darüber entscheiden, ob die Liberalen einen eigenen Kandidaten ins Rennen um den Chefsessel im Hofer Rathaus schicken. Ginge es allein nach Stefan Quehl, wäre die Antwort ein klares Ja. Und zwar deshalb, „weil die FDP in dieser Frage Kante zeigen muss“. Das sagte der Vorsitzende des FDP-Kreisverbands zur Frankenpost. Aber, fügte er an, die Entscheidung müsse die Partei treffen. Immerhin: Die Suche nach einem Kandidaten könnte sich die liberale Partei sparen. Quehl: „Ich stehe zur Verfügung.“ Angesichts aktueller politischer Entscheidungen sieht er genug Angriffsfläche, um die eigene Position herauszuarbeiten. Als Beispiel nennt er den Weihnachtsmarkt, der mit 400 000 Euro für fünf Jahre teuer bezahlt sei. „Wir Hofer schaffen es regelmäßig, unser Geld aus der Stadt zu schaffen.“

Die Linke
Die Linke ist noch nicht so weit. Kreisvorsitzender Klaus Bruno Engelhardt sagte am Freitag auf Anfrage der Frankenpost, dass der Kreisverband Hochfranken noch zu keiner Entscheidung gelangt sei. An einem Kandidaten fehle es jedoch nicht. „Das wäre das geringste Problem.“ Die Linke plagt vielmehr ein wahltaktisches Problem. Engelhardt: „Jeder weitere Kandidat führt auch zu einer weiteren Zersplitterung gegen die selbstherrliche Politik des aktuellen Oberbürgermeisters.“ Andererseits verdiene aber auch die Arbeit der SPD im Stadtrat nicht das Etikett Opposition. „Vor diesem Dilemma stehen wir“, meint Engelhardt. Man wolle erst bis Ende 2011 ein Gespräch mit der SPD-Kandidatin führen, um Klarheit zu erhalten, ob man einen eigenen OB-Kandidaten stellt. Zwischen 10. und 15. Januar wäre laut Engelhardt Zeit für eine Nominierungsversammlung.
 

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