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Erschienen in der Frankenpost am 24.11.2011 
 

 

Zuweisungen aus München für Kommunen 

Gute Nachrichten aus München: Der Landkreis Hof und drei hochfränkische Kommunen erhalten – auf entsprechende Anträge hin – Bedarfszuweisungen aus dem bayerischen Finanzministerium. Das schreibt CSU-Landtagsabgeordneter Alexander König in einer Mitteilung. Finanzminister Dr. Markus Söder habe ihm mitgeteilt, dass für einige kommunale Gebietskörperschaften Bedarfszuweisungen und Konsolidierungshilfen vom Freistaat Bayern fließen werden. Zuweisungen erhalten der Landkreis Hof in Höhe von 200000 Euro, die Stadt Hof in Höhe von 360000 Euro, die Stadt Lichtenberg in Höhe von 40000 Euro und die Stadt Schauenstein in Höhe von 420000 Euro. „Außerdem wird die der Stadt Hof im Jahr 2009 gewährte Überbrückungshilfe in Höhe von einer Million Euro in eine verbleibende Bedarfszuweisung umgewandelt“, schreibt König. Mit Bedarfszuweisungen sollen Belastungen ausgeglichen werden, die zu einem vorübergehenden außergewöhnlichen Finanzbedarf bei einzelnen Kommunen geführt haben. Insgesamt bekommen in Oberfranken 15 Kommunen 3350000 Euro an Bedarfszuweisungen. Sieben Landkreise erhalten 1900000 Euro. 

 Mittel aus Pilotprojekt

 Und es fließen noch mehr Mittel, teilt König mit: Die Stadt Lichtenberg bekommt zusätzlich 300000 Euro und die Gemeinde Weißdorf 450000 Euro aus dem Pilotprojekt Konsolidierung von Gemeinden des Freistaates Bayern. Damit hat die Stadt Lichtenberg bisher insgesamt 1300000 Euro und die Gemeinde Weißdorf insgesamt 2250000 Euro an Konsolidierungshilfen vom Freistaat Bayern erhalten. Insgesamt bekommen in Oberfranken elf Kommunen Konsolidierungshilfen aus dem Sonderprogramm in Höhe von 4300000 Euro. Alexander König: „Der Freistaat Bayern ist und bleibt ein zuverlässiger Partner der Kommunen.“

 

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