Aktuelles
Erschienen in der Frankenpost am 27.10.2011 
 

 

Matthias Mergner kritisiert Eva Döhla

Der Kreisvorsitzende der Jungen Union Hof-Stadt, Matthias Mergner, nimmt Stellung zu einer Pressemitteilung der SPD-Bürgermeisterkandidatin Eva Döhla (erschienen am 17. Oktober). Mergner meint darin zur Entscheidung des Stadtrates, die Gewerbesteuer zu erhöhen: „Sicher hat sich keiner der Stadträte seine Entscheidung leicht gemacht. Dies zeigt auch die breite Unterstützung aus den Reihen der Gewerbetreibenden und der Handwerkerschaft.“ Was Eva Döhla als Alternativen in ihrer Stellungnahme beschreibt, seien keine: „Eine Kürzung der Zuschüsse für Theater, Symphoniker und im Sozialbereich steht nämlich außer Frage. Es wurde nicht das kleinste von mehreren Übeln gewählt, sondern der Stadtrat hat sich, nach jahrelangem Sparen auf der Ausgabenseite, für die einzige Möglichkeit entschieden.“ Mergner erinnert daran, dass die letzte Gewerbesteuererhöhung 18 Jahre zurückliege und kritisiert, dass Eva Döhla an entscheidenden Sitzungen nicht teilgenommen habe: „Weder war sie als Besucherin am letzten Freitag anwesend, noch hat sie an der Sitzung, in der vom Architekten die Kostenerhöhung beim Bau der Freiheitshalle vorgetragen wurde, teilgenommen.“ Mergner betont, dass die SPD-Stadtratsfraktion der Gewerbesteuererhöhung einstimmig zugestimmt habe. „Daher ist es nebulös, aus welchen Informationen Frau Döhla ihre Schlussfolgerungen zieht.“

 

zurück zur Übersicht