Hofer Stadtrat dreht an Steuerschraube

Hof - Im Moment liegt Hof irgendwo knapp unter dem deutschen Durchschnitt. Laut Statistischem Bundesamt erhebt die durchschnittliche Kommune in der Republik eine Gewerbesteuer von 390 Prozentpunkten. Die Stadt Hof hat derzeit einen Hebesatz von 380 v. H. (von Hundert). Im laufenden Jahr rechnet die Stadt mit Gewerbesteuer-Einnahmen von mindestens 15 Millionen Euro - das sind drei Millionen mehr als im Vorjahr. Trotzdem reicht das Geld nicht: Da die Stadt im kommenden Jahr mehr Kredite aufnehmen muss, um den Bau der Freiheitshalle abschließen zu können, muss sie gewährleisten, dass sie diese auch zurückzahlen kann. Heute wollen Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner und Kämmerer Peter Fischer bekannt geben, um wie viele Prozentpunkte der Hebesatz steigen soll - die endgültige Entscheidung fällt am Freitag im Stadtrat.

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen. Sie errechnet sich nach dem Gewinn, den die Gewerbetreibenden der Stadt erwirtschaften. Richard Zunner, Leiter des Referats Steuern und Finanzen bei der IHK Oberfranken, erklärt: Alle potenziellen Freibeträge, Hinzurechnungen oder Kürzungen außer Acht gelassen, beruht die Berechnung der Gewerbesteuer auf zwei Größen - auf dem sogenannten Steuermessbetrag, den das Finanzamt vorschreibt, und auf dem Hebesatz, den die Kommune bestimmen darf. Der Messbetrag liegt derzeit per Gesetz bei 3,5 Prozent, der Hebesatz in Hof bei besagten 380. Zunner rechnet vor: "Von 1000 Euro Gewinn, die ein Gewerbetreibender in Hof erwirtschaftet, muss er 1000 mal 3,5 Prozent mal 380 Prozent abgeben: Das sind 133 Euro."

Gültiger Satz seit 1993

Im kommenden Jahr wird das mehr werden: Rainer Krauß, Pressesprecher der Stadt Hof, spricht von einer "moderaten Anhebung" des Hebesatzes zum 1. Januar 2012. "Es handelt sich nicht um eine exorbitante Steigerung", verrät er. Der aktuelle Hebesatz in Hof gilt seit dem Jahr 1993: Damals hat die Stadt die Berechnungsgröße von 345 auf besagte 380 angehoben - zu dieser Zeit war bekannt geworden, dass der Neubau des Theaters Hof nicht 40, sondern 80 Millionen D-Mark kosten wird.

Vergleichswerte der Region

Die Bestimmung der Hebesätze ist ein wichtiges Instrument für die kommunalen Kämmerer, ihre Einnahmen im Haushalt zu gestalten. Je nachdem, wie gut die gewerbliche Infrastruktur einer Kommune ist, die sie ihren Händlern und Industriebetrieben vorhalten kann, desto mehr kann sie auch an Gewerbesteuer verlangen. Die Gemeinde Töpen beispielsweise hat mit 290 v. H. mit den niedrigsten Hebesatz im Landkreis Hof, Schauenstein mit 380 mit den höchsten. München zum Beispiel hat einen Satz von 565 v. H.. In Sachen gewerblicher Infrastruktur mit der Stadt Hof vergleichbar sind dagegen eher die Städte Bayreuth und Bamberg (je 390 v. H.) sowie Plauen (410 v. H.).

"Die Gewerbesteuer-Hebesätze sind momentan noch ein positiver Standortfaktor für Oberfranken", erklärt Richard Zunner von der IHK. Die vergleichsweise moderaten Sätze machten die Region attraktiv für die Wirtschaft. "Doch die Entwicklung geht ganz klar in Richtung Erhöhung", sagt Zunner. Die IHK beobachtet die Entwicklung der Gewerbesteuern genau und führt jährliche Umfragen unter den Kommunen durch. Von den 196 oberfränkischen Städten und Gemeinden hatten in diesem Jahr 13 ihre Gewerbesteuern erhöht.