Finanzierungsplan lässt zu viele Fragen offen

Hof - Das Projekt "Hofer Schulbegleitung - Wir machen Familien stark" läuft seit 2007. Träger ist der Verein Integra Hof. Die Finanzierung erfolgte über das Programm Soziale Stadt und das Bayerische Staatsministerium für Arbeit, Sozialordnung, Familie und Frauen ist nur noch bis Ende 2011 gesichert. Damit das mit mehreren Auszeichnungen geförderte Projekt - zuletzt erhielt es den Integrationspreis der Regierung von Oberfranken - auch 2012 fortgesetzt werden kann, hat die Integra einen Zuschussantrag an die Stadt gerichtet, der am Dienstag im Jugendhilfeausschuss beschlossen werden sollte.

Laut dem Finanzierungsplan für das Projekt summieren sich die Kosten auf 79 483 Euro. Gut 10 000 Euro erwartet die Integra dabei aus dem Bildungs- und Teilhabepaket - dies deshalb, weil unter bestimmten Voraussetzungen Nachhilfestunden für Schüler aus Mitteln dieses Pakets bezahlt werden können. Den großen Rest, also 69 483 Euro, soll die Stadt beisteuern. Auf der Basis der Kalkulation sei, heißt es in dem Antrag, die Begleitung von 50 Schulkindern gesichert. Das entspricht der Zahl der aktuell betreuten Schulkinder.

Bürgermeister Eberhard Siller lobte das Projekt nicht nur als "innovativ und erfolgreich". Er machte auch auf ein Ministeriums-Schreiben vom Mai aufmerksam. Darin sei darauf hingewiesen worden, dass Eltern- und Familienbildung keine freiwillige Aufgabe sei, sondern zu den kommunalen Pflichtaufgaben zähle. Mit anderen Worten: Die Stadt komme gar nicht umhin, als das Projekt zu bezuschussen.

Die Integra-Vorsitzende - CSU-Stadträtin Bettina Zschätzsch - gehört dem Gremium ebenfalls an. Ausgerechnet sie fehlte aber am Dienstag - entschuldigt. Vielleicht hätte Zschätsch die Fragen klären können, die sich mehrere Mitglieder des Ausschusses stellten.

 

So aber zog Bürgermeister Siller nach längerer Diskussion den Antrag eben wegen dieser offenen Fragen noch einmal zurück. Er werde, sagte Siller, erneut in die Verhandlungen mit der Integra einsteigen. Ein neuerlicher Antrag werde dann im Finanzierungsplan beinhalten, was angemahnt wurde: Transparenz der Kosten und ein mindestens zehnprozentiger Eigenanteil an den Gesamtkosten.

Die Kritik entzündete sich nicht am Projekt selbst. Jeder, der sich in der Diskussion zu Wort meldete, machte dies ausdrücklich deutlich. "Das Projekt ist klasse", sagte etwa Eva Wilfert. Einzelne Posten im Finanzierungsplan erschienen der Vorsitzenden des Hofer Stadtjugendrings allerdings etwas hoch. Wilfert: "Es stellen sich Fragen: Woher kommt das Geld? Gibt es andere Projekte, die dafür dann zurückstehen müssen?"

Maria Mangei, Geschäftsführerin der Diakonie Hochfranken, fragte: "Muss die Pflichtleistung in dieser Form installiert werden?" Sie verwies auf die Angebote der Diakonie und sagte, dass viele einmal von staatlicher Seite mit einer Förderung angestoßene Projekte sich später als Pflichtaufgabe dargestellt hätten.

Walter Pretsch, Geschäftsführer des Caritasverbandes Hof, pflichtete Mangei bei und stellte zudem fest: "Bei jedem öffentlichen Förderprogramm wird ein Eigenanteil des Trägers von mindestens zehn Prozent erwartet."

Siller warnte zwar, Träger wie die Integra mit der Diakonie oder die Caritas in einen Topf zu werfen. Aber als Jürgen Schöberlein, stellvertretender Vorsitzender des Stadtjugendrings, nachlegte und den Finanzierungsplan im Detail zerpflückte, lenkte Siller ein; er vertagte die Entscheidung.