Silberstreif am Horizont

Die Zeiten, in denen in der Stadt Hof die Sozialausgaben immer neue Höhen erklommen, seien bald vorbei, hofft Eberhard Siller. Weil der Bund die Kosten zur Grundsicherung im Alter übernimmt, sieht der Bürgermeister Licht am Tunnelende.

Von Thomas Schuberth-Roth

Hof - Fast 29 Prozent des Hofer Verwaltungshaushalts fließt im laufenden Jahr 2011 in Sozialausgaben. Das sind 40,4 Millionen Euro für die Kinder- und Jugendhilfe, für die Grundsicherung im Alter oder auch die Kosten für die Unterkunft und Heizung von Hartz-IV-Beziehern. Eingerechnet sind darin bereits die 8,2 Millionen Euro Umlage, die die Stadt Hof in diesem Jahr an den Bezirk Oberfranken abgeführt hat - letztlich finanziert der Bezirk als Träger der überörtlichen Sozialhilfe ja auch nichts anderes als Sozialleistungen.

Im Einzelplan 4 im Verwaltungshaushalt der Stadt Hof sind alle Sozialausgaben zusammengefasst. Diesen als Fass ohne Boden zu bezeichnen, dagegen verwahrt sich der Hofer Bürgermeister Eberhard Siller, in dessen Zuständigkeit im Unternehmensbereich 2 eben Schulen, Jugend und Soziales fallen. Im Gegenteil: Von "explodierenden Sozialausgaben", wie jüngst der Landkreispräsident Jakob Kreidl (CSU) und der neue bayerische Städtetagsvorsitzende Ulrich Maly (SPD), will Siller nicht mehr reden. "Das kann nur, wer die Jahre 2000 und 2010 miteinander vergleicht", sagt er. "Da stimmt's dann auch." In den vergangenen zwei bis drei Jahren aber sei "auf hohem Niveau nur noch ein leichter Anstieg zu verzeichnen gewesen". Zumindest in der Stadt Hof.

Siller hegt für 2012 sogar die Hoffnung, die Sozialausgaben in ihrer Gesamtheit könnten in der Stadt Hof sinken. Er sieht einen Silberstreif am Horizont und weist von sich, bloßer Zweckoptimist zu sein. Der erfahrene christsoziale Kommunalpolitiker gründet seine Erwartung vielmehr auf die Tatsache, dass "immer mehr Menschen Arbeit finden". Im Umkehrschluss bedeutet das für ihn: "Die Zahl derjenigen, die Hilfe brauchen, nimmt ab."

Zwar lehrt der Blick auf immer neue Stellen auf dem Arbeitsmarkt, dass einen Job zu haben noch nicht heißt, vom Lohn dieser Arbeit auch den Lebensunterhalt bestreiten zu können. Aber das ist für die Rechnung Sillers nicht das entscheidende Kriterium: "Selbst bei einer hohen Zahl von Aufstockern heißt das: Wir werden zwar weiter Zuwendungen zahlen müssen, für Unterkunft oder Heizung, aber wir werden dennoch weniger Ausgaben haben als bisher."

Ein weiterer Punkt nährt Sillers Optimismus: Der Bund übernimmt vom kommenden Jahr an in drei Schritten die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsunfähigkeit vollständig. "Damit fällt für die Stadt Hof bis 2014 ein Betrag in Millionenhöhe weg", weiß der Bürgermeister. Gerade mal 300 000 Euro gab es dafür in der Vergangenheit. Der städtische Zuschussbedarf belief sich damit bei dem Posten "Grundsicherung" im Jahr 2010 auf 2,16 Millionen Euro, in diesem Jahr rechnet Siller mit einem städtischen Anteil von 2,2 Millionen Euro. Im Jahr 2012 jedoch wird der Bund in einem ersten Schritt den bisherigen Zuschuss für die Stadt Hof auf 1,2 Millionen Euro erhöhen, erwartet Siller. "Und von 2014 an wird die Stadt von dieser Last dann ganz befreit sein."

Die Schere klafft weit auseinander

Vergleicht man die Einnahmen der Stadt Hof aus der Gewerbesteuer mit den Netto-Sozialausgaben (allein der städtische Anteil), dann wird die finanzielle Schieflage deutlich: Im Vorjahr summierten sich die Gewerbesteuereinnahmen auf 12,8 Millionen Euro, im Jahr 2000 waren es 11,6 Millionen Euro. Die Netto-Sozialausgaben stiegen im Vergleichszeitraum von 10,8 Millionen auf 18,2 Millionen Euro. Die Schere klaffte immer weiter auseinander.

Der Trend nach oben war nicht aufzuhalten. Bürgermeister Eberhard Siller: "Im Sozialhaushalt sprechen wir schließlich von Pflichtaufgaben." Mit anderen Worten: Die Leistungen sind von Gesetzes wegen zu erbringen - ohne Wenn und Aber.

Wenn nun bis 2014 die Kosten für die Grundsicherung in Gänze vom Bund übernommen werden, dann nennt das Siller "überfällig". Gerade für eine Stadt wie Hof, in der bei sinkenden Einwohnerzahlen nicht nur das Durchschnittsalter weiter wächst, sondern auch die Zahl derjenigen, die im Alter neben der geringen Rente auf ergänzende Hilfe wie die Grundsicherung angewiesen sind. Und in der die Gewerbesteuereinnahmen in den vergangenen zehn Jahren kaum gestiegen sind.

Aktuelles
Erschienen in der Frankenpost am 03.09.2011


Silberstreif am Horizont Die Zeiten, in denen in der Stadt Hof die Sozialausgaben immer neue Höhen erklommen, seien bald vorbei, hofft Eberhard Siller. Weil der Bund die Kosten zur Grundsicherung im Alter übernimmt, sieht der Bürgermeister Licht am Tunnelende. Von Thomas Schuberth-Roth Hof - Fast 29 Prozent des Hofer Verwaltungshaushalts fließt im laufenden Jahr 2011 in Sozialausgaben. Das sind 40,4 Millionen Euro für die Kinder- und Jugendhilfe, für die Grundsicherung im Alter oder auch die Kosten für die Unterkunft und Heizung von Hartz-IV-Beziehern. Eingerechnet sind darin bereits die 8,2 Millionen Euro Umlage, die die Stadt Hof in diesem Jahr an den Bezirk Oberfranken abgeführt hat - letztlich finanziert der Bezirk als Träger der überörtlichen Sozialhilfe ja auch nichts anderes als Sozialleistungen. Im Einzelplan 4 im Verwaltungshaushalt der Stadt Hof sind alle Sozialausgaben zusammengefasst. Diesen als Fass ohne Boden zu bezeichnen, dagegen verwahrt sich der Hofer Bürgermeister Eberhard Siller, in dessen Zuständigkeit im Unternehmensbereich 2 eben Schulen, Jugend und Soziales fallen. Im Gegenteil: Von "explodierenden Sozialausgaben", wie jüngst der Landkreispräsident Jakob Kreidl (CSU) und der neue bayerische Städtetagsvorsitzende Ulrich Maly (SPD), will Siller nicht mehr reden. "Das kann nur, wer die Jahre 2000 und 2010 miteinander vergleicht", sagt er. "Da stimmt's dann auch." In den vergangenen zwei bis drei Jahren aber sei "auf hohem Niveau nur noch ein leichter Anstieg zu verzeichnen gewesen". Zumindest in der Stadt Hof. Siller hegt für 2012 sogar die Hoffnung, die Sozialausgaben in ihrer Gesamtheit könnten in der Stadt Hof sinken. Er sieht einen Silberstreif am Horizont und weist von sich, bloßer Zweckoptimist zu sein. Der erfahrene christsoziale Kommunalpolitiker gründet seine Erwartung vielmehr auf die Tatsache, dass "immer mehr Menschen Arbeit finden". Im Umkehrschluss bedeutet das für ihn: "Die Zahl derjenigen, die Hilfe brauchen, nimmt ab." Zwar lehrt der Blick auf immer neue Stellen auf dem Arbeitsmarkt, dass einen Job zu haben noch nicht heißt, vom Lohn dieser Arbeit auch den Lebensunterhalt bestreiten zu können. Aber das ist für die Rechnung Sillers nicht das entscheidende Kriterium: "Selbst bei einer hohen Zahl von Aufstockern heißt das: Wir werden zwar weiter Zuwendungen zahlen müssen, für Unterkunft oder Heizung, aber wir werden dennoch weniger Ausgaben haben als bisher." Ein weiterer Punkt nährt Sillers Optimismus: Der Bund übernimmt vom kommenden Jahr an in drei Schritten die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsunfähigkeit vollständig. "Damit fällt für die Stadt Hof bis 2014 ein Betrag in Millionenhöhe weg", weiß der Bürgermeister. Gerade mal 300 000 Euro gab es dafür in der Vergangenheit. Der städtische Zuschussbedarf belief sich damit bei dem Posten "Grundsicherung" im Jahr 2010 auf 2,16 Millionen Euro, in diesem Jahr rechnet Siller mit einem städtischen Anteil von 2,2 Millionen Euro. Im Jahr 2012 jedoch wird der Bund in einem ersten Schritt den bisherigen Zuschuss für die Stadt Hof auf 1,2 Millionen Euro erhöhen, erwartet Siller. "Und von 2014 an wird die Stadt von dieser Last dann ganz befreit sein." Die Schere klafft weit auseinander Vergleicht man die Einnahmen der Stadt Hof aus der Gewerbesteuer mit den Netto-Sozialausgaben (allein der städtische Anteil), dann wird die finanzielle Schieflage deutlich: Im Vorjahr summierten sich die Gewerbesteuereinnahmen auf 12,8 Millionen Euro, im Jahr 2000 waren es 11,6 Millionen Euro. Die Netto-Sozialausgaben stiegen im Vergleichszeitraum von 10,8 Millionen auf 18,2 Millionen Euro. Die Schere klaffte immer weiter auseinander. Der Trend nach oben war nicht aufzuhalten. Bürgermeister Eberhard Siller: "Im Sozialhaushalt sprechen wir schließlich von Pflichtaufgaben." Mit anderen Worten: Die Leistungen sind von Gesetzes wegen zu erbringen - ohne Wenn und Aber. Wenn nun bis 2014 die Kosten für die Grundsicherung in Gänze vom Bund übernommen werden, dann nennt das Siller "überfällig". Gerade für eine Stadt wie Hof, in der bei sinkenden Einwohnerzahlen nicht nur das Durchschnittsalter weiter wächst, sondern auch die Zahl derjenigen, die im Alter neben der geringen Rente auf ergänzende Hilfe wie die Grundsicherung angewiesen sind. Und in der die Gewerbesteuereinnahmen in den vergangenen zehn Jahren kaum gestiegen sind.
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