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Erschienen in der Frankenpost am 25.01.2011 
 

 

Streit um "Bürgernähe"

 
Hof - Das Thema Umgehungstraße hat der Hofer Stadtrat noch in seltener Einigkeit behandelt - ein paar Misstöne haben sich aber dennoch ins allgemeine Lob geschlichen. Die SPD-Fraktion warf einer CSU-Stadträtin vor, im Vorfeld der Beratungen mit Unterlagen für die nicht-öffentliche Sitzung "hausieren gegangen" zu sein. Andrea Hering (SPD) sah darin "einen Verstoß gegen den Eid, den alle Stadträte zu Beginn ihrer Amtszeit leisten".

CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer sah dies keineswegs gegeben. Zwar habe sich die Ortsvereinsvorsitzende seiner Partei mit Bürgern aus Haidt und Leimitz getroffen - und zwar vor der Bauausschuss-Sitzung am vergangenen Dienstag, in deren nicht-öffentlichen Teil die Umgehungsstraße behandelt wurde. Dabei sei es aber darum gegangen, die Ansichten der Bürger zu erfahren. Vor diesen Gesprächen habe sich die betreffende Stadträtin im Hofer Bauamt noch einmal die Situation erklären lassen, um die Hintergründe zu verstehen. Aus diesen Gesprächen habe sie zitiert - und nicht aus vertraulichen Unterlagen. Fleischer fand, dies sei keine Frage von öffentlich oder nicht. "Wir nennen's bürgernah".

Dr. Harald Fichtner habe in der Vergangenheit immer streng reagiert, wenn ein Stadtrat gegen das Gebot der Verschwiegenheit verstoßen hatte, erinnerten die SPD-Stadträte. Doch solange die Partei nicht "Ross und Reiter" nenne, könne er nicht tätig werden, betonte der Oberbürgermeister. Die SPD will sich weitere Schritte vorbehalten. -rai

 

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