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Erschienen in der Frankenpost am 14.07.2011 

Mit 19 Spielhallen an zwölf Standorten gehört Hof – gemessen an der Einwohnerzahl – zu den bayerischen Zocker-Zentren.

Kampf gegen Wildwuchs

 

Mit einem Rahmenplan will die Stadt die Ansiedlung von Spielotheken regulieren. Für Betreiber neuer Vergnügungsstätten bietet sie Flächen an der Ascher Straße an.

 
Hof - Wenn das Reizwort "Spielothek" auf der Tagesordnung steht, ist dies meist Anlass für umfassende Diskussionen im Stadtrat. Um Vergnügungsstätten besser zu kontrollieren und einen Wildwuchs im Stadtgebiet zu verhindern, hat die Stadt nun einen Rahmenplan erarbeitet. Darin enthalten sind Richtlinien für das künftige Handeln von Stadtrat und Verwaltung.

Ute Mühlbauer, Leiterin des Fachbereichs Stadtplanung, betonte im Bauausschuss des Hofer Stadtrats, es bestehe dringender Regelungsbedarf. Denn nach ihren Worten treffen immer mehr Anfragen von Spielotheken-Betreibern im Rathaus ein. Hinzu kommt, dass es seit 2006 neue Regelungen für Spielotheken gibt. Betreiber haben bessere Möglichkeiten, ein gutes Geschäft zu machen, da sie mehr Geräte aufstellen dürfen.

Deshalb musste ein Rahmenplan für Hof her, um Vergnügungsstätten generell - aber vor allem Spielhallen - in den Griff zu bekommen. Der rechtliche Haken an der Sache: Das Gesetz kennt bislang nur "Vergnügungsstätten"; unter diesen Begriff fallen neben Spielotheken zum Beispiel auch Diskotheken und Kinos. Laut Mühlbauer gibt es zwar Bestrebungen für eine Gesetzesänderung, die auf eine gesonderte Behandlung von Spielotheken zielt. "Aber darauf wollten wir nicht warten." Ziel des Rahmenplans sei es daher, Vergnügungsstätten insgesamt zu betrachten. Die Stadtplanerin betonte: "Wir wollen uns diesem Angebot nicht völlig verschließen. Es gehört in gewissem Maß zu einem Oberzentrum dazu."

Verdrängungseffekt

Um dieses richtige "gewisse Maß" zu finden, nahmen die Verwaltungsexperten den Bestand genau unter die Lupe. Das Ergebnis präsentierte Mühlbauer gemeinsam mit ihrem Kollegen Bernd Bernhuber. Spielhallen konzentrieren sich demnach auf Kern-, Misch- und Gewerbegebiete sowie Bahnflächen. Es bestehe die Gefahr, dass Spielotheken Einzelhandel und Gewerbe verdrängen und dass Wohnen in der Umgebung an Attraktivität verliere.

Die beiden Stadtplaner erinnerten an bisherige Bemühungen der Stadt, Spielhallen nicht ausufern zu lassen. So bleibt etwa das Gewerbegebiet an der Hohensaas für "klassisches Gewerbe" reserviert. Die Stadt wehrte sich erfolgreich gegen die Ansiedlung einer neuen Spielothek dort - in einem Rechtsstreit gegen den Investor vor dem Verwaltungsgericht behielt sie die Oberhand.

Am Bestand kann die Stadt nicht rütteln; sie müsste zum Beispiel einer Wiederbelebung von "Viva" oder "Wahnfried" an der Hohensaas zustimmen. Die Nutzflächen von 7500 Quadratmeter, die zurzeit existieren, bleiben weiterhin erhalten. Um aber weiteren Investoren entgegenzukommen, will die Stadt zusätzliche Flächen für Vergnügungsstätten an der Ascher Straße in Richtung Moschendorf schaffen. Zumindest zieht sie ein 1500 Quadratmeter großes Areal in Betracht, das für Vergnügungsstätten geeignet erscheint. Denn dort gibt es direkter Umgebung keine "sensiblen Nutzungen" wie Kindergärten, Schulen oder Wohnbebauung.

Die Aufstockung der Flächen um 20 Prozent stelle jedoch nur eine Empfehlung dar, betonte Bernhuber. Die Stadt sei damit für einen möglichen weiteren Bauantrag eines Spielotheken-Betreibers gewappnet. Aber es sei keineswegs sicher, dass dieser Interessent auch in der Ascher Straße bauen dürfe. Allein maßgeblich sei ein Bebauungsplan, der Vergnügungsstätten ausdrücklich zulässt - einen solchen müsse erst der Stadtrat beschließen. Und so habe doch die Kommunalpolitik das letzte Wort und könne das Für und Wider einer neuen Spielothek und eines neuen Startortes abwägen und das Vorhaben letztlich auch ablehnen.

Angst vor Kasino-Meile

Rainer Kellner (SPD) äußerte Bedenken, dass nun ein "Run der Kasinos" auf die 1500-Quadratmeter-Fläche an der Ascher Straße einsetze. Ute Mühlbauer versicherte ihm jedoch, dass noch keine Entscheidung für dieses Areal gefallen sei. Zudem ist nach Ansicht der Verwaltung dieser zusätzliche Standort "nicht attraktiv für eine Spielothek".

Stand der Dinge
Für Vergnügungsstätten stehen in Hof aktuell 7500 Quadratmeter Nutzfläche zur Verfügung, davon liegen 3500 Quadratmeter im Kernbereich. Hof liegt mit der Spielhallen-Dichte in Bezug auf die Einwohnerzahl bayernweit im oberen Bereich. Der Bestand umfasst derzeit:

- insgesamt 19 Spielhallen an zwölf Standorten

- fünf Diskotheken

- ein Tanzlokal

- ein Nachtlokal

- zwei Kinos

- ein Wettbüro

 

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