"Nicht mehr so kontrovers"
Die CSU-Räte wollen auch künftig gelegentlich die Hofer zu ihren Fraktionssitzungen einladen. Die Bürger sollten dadurch einen Einblick in die Stadtrats-Arbeit gewinnen, sagt Fraktionschef Fleischer.
Ich habe mich gefreut, dass unser Angebot überhaupt auf Resonanz gestoßen ist. Wir haben doch relativ kurzfristig eingeladen - und Mittwoch, 18 Uhr, ist ein Termin, der nicht für jeden ideal ist.
Bleibt es bei einem einmaligen Versuch - oder wird es eine Wiederholung geben?
Wir werden es in jedem Fall wiederholen - aber erst nach der Sommerpause. Es ist geplant, etwa alle acht Wochen eine Fraktionssitzung öffentlich zu halten. Ich bin sicher, dass dann auch die Zuhörerzahl steigen wird.
Wie ist die Idee für die offene Fraktionssitzung entstanden?
Wir gehen regelmäßig in Klausur. Dabei kam unter anderem zur Sprache, wie wir den CSU-Slogan "Näher am Menschen" in der Stadtratsarbeit mit Leben erfüllen können. Die offene Fraktionssitzung kann da natürlich nur ein Baustein sein. Parallel dazu veranstalten die CSU-Ortsverbände ja immer wieder Bürgergespräche, wie zum Beispiel heute, Freitag, in Wölbattendorf.
In Städten unweit von Hof wie Selbitz oder Naila fordern CSU-Räte vehement mehr Punkte im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung. Wie ist Ihre Position dazu?
Die bayerische Gemeindeordnung regelt ganz klar, was öffentlich und nichtöffentlich zu behandeln ist. Ich denke, dass es die Verwaltung mit dem Oberbürgermeister an der Spitze in Hof gut organisiert. Auch wenn es Nachfragen gab, warum einzelne Punkte im nichtöffentlichen Teil stehen, waren die Begründungen für mich immer schlüssig.
Insgesamt ist das Interesse an Stadtratssitzungen - nicht nur in Hof - überschaubar. Woran liegt das nach Ihrer Meinung?
Es gibt eben Themen, die sehr komplex sind - wie zum Beispiel den Haushalt oder Bauplanungen. Aber ich finde es sehr interessant, diese Themen zu diskutieren. Es muss ja nicht immer kontrovers zugehen.
Zu früheren Zeiten ging es dem Vernehmen nach in vielen CSU-Fraktionssitzungen hoch her. Ist das heute anders?
Ich denke, das muss man unabhängig von der CSU-Fraktion sehen. In allen Fraktionen des Hofer Stadtrats hat eine neue Kultur Einzug gehalten. In Hof haben Stadträte oder Fraktionen keine Möglichkeit mehr, sich über Projekte zu profilieren. Es geht vielmehr oft darum, Zeichen in Richtung Bayreuth zu setzen. Und in Zeiten der Haushaltsnot rückt man enger zusammen und fasst wichtige Beschlüsse mit großer Mehrheit. Dabei wird es insgesamt nicht mehr so kontrovers.
Welches sind Ihre persönlichen Lieblingsthemen in der Stadtratsarbeit?
Für mich sind Beschlüsse besonders spannend, mit denen wir Hof vorwärts bringen. Davon gab es ja mehrere in jüngerer Vergangenheit. Interessant ist es für mich als Fraktionsvorsitzenden, dass ich in die Abstimmungs-Gespräche mit der Regierung von Oberfranken eingebunden bin. Was mir auch gefällt, ist die Arbeit in Ausschüssen und im Marktbeirat. Die Kommunalpolitik begeistert mich einfach.
Warum ist das so? Oder anders gefragt: Was macht es reizvoll, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren?
Man bekommt viele Informationen aus erster Hand. Ein Beispiel von vielen ist das Klimagutachten, das eine grüne Schneise am Südring vorsieht. Das war für mich eine wesentliche Information. So nimmt man aus zahlreichen Beratungen und Diskussionen immer etwas mit und erhält einen Einblick. Und dies wollen wir unter anderem mit den offenen Fraktionssitzungen darstellen.
Das Gespräch führte Jan Fischer
