Hoffnung in der Haushaltsnot

Nach seinen Worten kam es in einigen wichtigen Posten zu erheblichen Mehreinnahmen. Auch Minderausgaben in einigen Bereichen machten sich positiv bemerkbar. Auf der Negativ-Seite verbuchte die Kämmerei jedoch erhöhten Kosten für Personal und Sozialaufgaben. Was weiterhin Sorgen bereitet, ist laut Fischer die allgemeine Rücklage, die weit unter der Summe liegt, die das Gesetz fordert. Und der Schuldenstand ist auch 2010 gestiegen; bekanntlich sieht der Haushalt 2011 eine weitere spürbare Erhöhung der Schulden vor.

Vorsichtiger Optimismus

Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner zeigte sich vorsichtig optimistisch: "Jetzt haben wir die wesentlichen Verbesserungen schwarz auf weiß." Wie er andeutete, gibt es auch im laufenden Jahr positive Entwicklungen. Konkret nannte er Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer im bisherigen Jahresverlauf.

An die schwierigen Haushaltsberatungen 2010 erinnerte CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer. Im Vergleich dazu habe sich der Etat "hervorragend entwickelt". Erfreulich sei, dass die Jahresrechnung einen niedrigeren Betrag an Altfehlbeträgen enthalte.

Konsequenter verhandeln

Dr. Jürgen Adelt, Vorsitzender der SPD-Fraktion, hofft sogar auf einen Nachtrags-Haushalt, den die Bezirksregierung für gut heißen könnte. Vielleicht könne die Stadt im Herbst ihre Selbstverwaltung zurückerlangen, sagte er. In diesem Punkt riet der OB zum Abwarten: "Im vierten Quartal werden wir sehen, ob ein nachträglicher Haushaltsausgleich möglich ist." Laut Fichtner war dies bereits im Jahr 2007 der Fall, als noch im Dezember die Genehmigung aus Bayreuth im Hofer Rathaus eintraf.

Adelt forderte darüber hinaus die Stadtspitze auf, konsequenter mit der Bezirksregierung zu verhandeln. Denn die Einsparungen im Jahr 2010 hätten den Eindruck verstärkt, dass es nun an die Substanz gehe. Das dürfe so nicht weitergehen.

FAB-Fraktionssprecherin Gudrun Bruns gewann der haushaltslosen Zeit im vergangenen Jahr etwas Positives ab. In solchen Jahren seien die Defizite der Stadt immer am geringsten und die Sparsamkeit am größten. Somit bestehe die "Möglichkeit, Räson zu üben bei den Krediten". Andererseits sei es wichtig, die Bausubstanz im Auge zu behalten.