"Zusammenstreichen ist verkehrt"
Die drei Chefs der Hofer Stadtratsfraktionen haben Halbzeit. In dieser Serie sprechen sie über ihre Ziele, die Lage in Hof und Reizthemen wie den Busverkehr. Den Auftakt macht Wolfgang Fleischer von der CSU.
Ich versuche immer, eine Lösung zu finden. Dazu ist es wichtig, dass man miteinander spricht. Ich bin einer, der nicht ständig auf den Tisch hauen und Fässer aufmachen muss.
Damit pflegen Sie einen anderen Stil als Ihre Vorgänger Spitznagel, Fichtner und Anton. Ist es nicht hin und wieder nötig, der Staatsregierung die Zähne zu zeigen?
Der Stil meiner Vorgänger hatte sicher auch seine Vorteile. Aber jeder ist ein anderer Typ und gibt auf seine Art das Beste für die Stadt Hof. Außerdem war früher die Situation eine andere als jetzt. Wir haben einen CSU-Oberbürgermeister, der selbst gute Kontakte nach München hat. Und mit den Abgeordneten Alexander König und Dr. Hans-Peter Friedrich trifft sich die CSU-Fraktion regelmäßig.
Das heißt aber, Sie wollen keinen Druck auf die Regierenden aufbauen?
Ich denke, man sollte dann Druck machen, wenn es der Sache dient. Ich scheue mich nicht davor. Nur: Erster Ansprechpartner für die bayerische Staatsregierung ist natürlich der Oberbürgermeister.
Gleich zu Beginn Ihrer Amtszeit als Fraktionschef mussten Sie die Verhandlungen über die Besetzung der Bürgermeister-Pisten führen. Haben Sie diese als besonders schwierig in Erinnerung?
Im Prinzip war es ganz einfach: Wir wollten Eberhard Siller als Bürgermeister durchsetzen. Allein hätten unsere Stimmen dafür nicht genügt, also braucht man Partner. Die eine Fraktion hat Forderungen gestellt, aber noch keinen Kandidaten für den Sport-Bürgermeister gehabt. Die andere Fraktion hatte keine Forderungen, dafür aber schon einen Kandidaten.
Sie haben in Ihrer Haushaltsrede einen Rettungsschirm für die finanziell gebeutelte Stadt Hof gefordert. Wie könnte dieser aussehen?
Gehen wir mal von einem aufgerundeten Schuldenstand der Stadt von 150 Millionen Euro aus. Der Freistaat könnte doch für 100 Millionen Euro bürgen. Damit kämen wir aus der Schuldenfalle heraus. Die Schulden wären quasi eingefroren. Für diese 100 Millionen Euro müssten wir keinen Schuldendienst leisten. Natürlich müsste ein solcher Rettungsschirm mit strengen Auflagen verbunden sein. Aber durch den Wegfall eines Großteils der Zins- und Tilgungslast hätte die Stadt wieder mehr Spielraum. Wir könnten Zug um Zug unsere Schulden abbauen.
Sehen Sie dazu eine Alternative?
Die Stadt kommt nicht aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle. Natürlich werden in den kommenden Jahren wieder ausgeglichene Haushalte möglich sein - aber nur dann, wenn keine neuen größeren Investitionen eingeplant sind. Es muss unser Ziel sein, die kommunale Selbstverwaltung aufrecht zu erhalten. Dazu braucht es eine Entlastung. Es gibt eine Reihe von Bundesgesetzen, die festlegen, dass die Kommunen am Ende bezahlen müssen. Da muss sich etwas ändern.
SPD-Fraktionschef Dr. Jürgen Adelt hat betont, dass seine Fraktion neuen Kulturprojekten nicht zustimme, wenn die Straßen und Kanäle nicht in Ordnung seien. Ist das für Sie nachvollziehbar?
Ich halte es für wichtig, unsere kulturellen Leuchttürme zu erhalten. Da-rüber hinaus gilt es, jede neue Situation für sich zu betrachten und dann eine vernünftige Entscheidung zu treffen. Wenn eine Einrichtung läuft, dann muss man sie doch unterstützen. Ich glaube zum Beispiel, dass viele das Museum unterschätzen. Das Thema Flucht, Vertreibung und Integration stößt überregional auf großes Interesse. Wenn das Museum nach der Erweiterung tatsächlich - wie erhofft - zu einem Magneten für Hof wird, hat die Stadt einen massiven Nutzen davon.
Welches war für die CSU der größte Erfolg in den vergangenen drei Jahren Stadtratsarbeit?
Es hat sich einiges bewegt. Ich denke dabei an die großen Projekte, aber auch an vermeintliche Kleinigkeiten: Die Idee für den Ostermarkt ist zum Beispiel aus einer Fraktionsklausur entstanden.
Wie beurteilen Sie die Entwicklung in Sachen Busverkehr?
Die Busse sind aus der Altstadt draußen - das ist zunächst einmal das Entscheidende. Mit der Umstellung des Busfahrplans war auch viel Ärger verbunden. Aber: Es gibt auch viele Bürger, die mit diesem neuen Konzept wesentlich bessere Verbindungen haben. Die melden sich halt nur nicht zu Wort.
Doch das Ziel, das Defizit entscheidend zu senken, hat der neue Busfahrplan bisher nicht erreicht. Wo liegen die Gründe dafür?
Das komplette Defizit lässt sich ohnehin nicht auffangen. Ich will die genauen Zahlen ein Jahr nach der Nachbesserung abwarten. Dann muss man in Ruhe sehen, was man unternimmt. Ein blindes Zusammenstreichen wäre sicherlich verkehrt. Und ich stelle auch die Frage: Welches Defizit hätten wir jetzt, wenn der alte Fahrplan weiterhin gegolten hätte?
Das Gespräch führte Jan Fischer
