Schlechte Vorzeichen

Die Schieflage im Hofer Haushalt droht zum Dauerzustand zu werden. Die haushaltslose Zeit geht weiter, das Signal ist fatal: Hof lebt nur auf Pump, häuft weitere Schulden an und muss die ständige Kontrolle der Bezirksregierung dulden. Ob die Kämmerei die Zahlenwerke von 2012 an ausgeglichen gestalten kann, darüber lässt sich trefflich spekulieren. Die schlechten Vorzeichen werden jedenfalls bleiben: Die Sozialausgaben verharren auf Rekordniveau. 15 Millionen Euro an Gewerbesteuer-Einnahmen ist offenbar schon das Höchste der Gefühle. Und den Schuldendienst wird die Stadt sicher nicht los.

Erschwerend kommen im Haushalt 2011 Fehlbeträge aus früheren Jahren hinzu. Diese muss die Stadt komplett abbauen. Gegen eine Verteilung der Summe auf fünf Jahre legte die Regierung ihr Veto ein - zu Recht. Denn in der Tat ist es ehrlicher und besser, in einem Jahr alle Altfehlbeträge zu tilgen und damit in den folgenden Jahr etwas mehr Spielraum zu haben.

Dieser Spielraum freilich ist und bleibt stark eingeengt. Hofer Stadträte und Fraktionen, die sich gerne mit Einzelprojekten profilieren möchten, haben schlechte Karten. So kann die Hofer Kommunalpolitik nur in schöner Regelmäßigkeit nach einer großen Reform der Kommunalfinanzen und nach einer echten Entlastung rufen. Sonst gerät das Zittern um den Haushaltsausgleich zur alljährlichen Fortsetzungs-Geschichte. Jan Fischer

Aktuelles
Erschienen in der Frankenpost am 18.04.2011

Schlechte Vorzeichen Die Schieflage im Hofer Haushalt droht zum Dauerzustand zu werden. Die haushaltslose Zeit geht weiter, das Signal ist fatal: Hof lebt nur auf Pump, häuft weitere Schulden an und muss die ständige Kontrolle der Bezirksregierung dulden. Ob die Kämmerei die Zahlenwerke von 2012 an ausgeglichen gestalten kann, darüber lässt sich trefflich spekulieren. Die schlechten Vorzeichen werden jedenfalls bleiben: Die Sozialausgaben verharren auf Rekordniveau. 15 Millionen Euro an Gewerbesteuer-Einnahmen ist offenbar schon das Höchste der Gefühle. Und den Schuldendienst wird die Stadt sicher nicht los. Erschwerend kommen im Haushalt 2011 Fehlbeträge aus früheren Jahren hinzu. Diese muss die Stadt komplett abbauen. Gegen eine Verteilung der Summe auf fünf Jahre legte die Regierung ihr Veto ein - zu Recht. Denn in der Tat ist es ehrlicher und besser, in einem Jahr alle Altfehlbeträge zu tilgen und damit in den folgenden Jahr etwas mehr Spielraum zu haben. Dieser Spielraum freilich ist und bleibt stark eingeengt. Hofer Stadträte und Fraktionen, die sich gerne mit Einzelprojekten profilieren möchten, haben schlechte Karten. So kann die Hofer Kommunalpolitik nur in schöner Regelmäßigkeit nach einer großen Reform der Kommunalfinanzen und nach einer echten Entlastung rufen. Sonst gerät das Zittern um den Haushaltsausgleich zur alljährlichen Fortsetzungs-Geschichte. Jan Fischer
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