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Erschienen in der Frankenpost am 16.04.2011 
 

 

Breite Mehrheit im Stadtrat für den Haushalt

 

In allen Kommentaren kommt zum Ausdruck, dass die Bezirksregierung weiter die Regie führen wird. Allerdings verbessert sich die finanzielle Lage im Vergleich zum Vorjahr.

 
Hof - Der Stadtrat hat den Haushalt 2011 am Freitagnachmittag mit breiter Mehrheit verabschiedet. Gegen das Zahlenwerk stimmten nur zwei Räte, Florian Strößner (SPD) und Margit Doll (Grüne).

Wie Kämmereileiter Peter Fischer ausführte, ist der Etat wie im Vorjahr nicht ausgeglichen. Allerdings fällt die "umgekehrte" Zuführung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt geringer aus als 2010. "Die finanzielle Situation im Jahr 2011 wird sich erheblich verbessern." Dennoch kommt auf die Stadt aller Voraussicht nach ein weiteres haushaltsloses Jahr zu - ein Jahr also, in dem die Regierung von Oberfranken über die Notwendigkeit und Dringlichkeit von Projekten entscheidet. Denn angesichts der Schieflage im Haushalt besteht keine Chance, dass es für die neuen Kredite von 26,2 Millionen Euro eine Genehmigung von der Rechtsaufsicht gibt.

Schulden schnellen hoch

Von der Kontrolle der Bayreuther Behörde ausgenommen sind freilich, unter anderem, die zwei größten Bauvorhaben in der Stadt. Für die Sanierung der Hofecker Schule und den Bau der Freiheitshalle stehen 25,7 Millionen Euro im Haushalt. Die Kostensteigerung für die Freiheitshalle und der Abbau der Altfehlbeträge sind die Hauptgründe für den nicht ausgeglichenen Etat.

Eine weitere Folge, die sich daraus ergibt: Die Schulden der Stadt schnellen in die Höhe. Zum Ende des Jahres wird der Schuldenstand nach der Haushaltsprognose 143,4 Millionen Euro betragen, das sind 18,6 Millionen Euro mehr als Ende 2010. Laut Kämmereileiter Fischer ist hier bis 2014 keine Entspannung in Sicht. Obwohl in der mittelfristigen Finanzplanung nur unaufschiebbare Investitionen stehen, verbleiben die Schulden voraussichtlich auf hohem Niveau. "Es gelingt damit nicht, den Schuldenstand entscheidend zu verringern." Ein Faktor dabei: Der Aufwand für Zins und Tilgung wird sich weiter erhöhen.

Die Sprecher der Fraktionen, Einzelrätin Margit Doll und Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner sprachen übereinstimmend von harmonischen Haushaltsberatungen von November bis April. Das Miteinander sei auch wichtig, betonte der OB. In einer kritischen Finanzlage "geht es im Stadtrat nur gemeinsam".

 

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