Regierung führt weiter Regie
Hof – 2011 wird aller Voraussicht nach ein weiteres „haushaltsloses“ Jahr für die Stadt Hof. Das heißt, es greift Artikel 69 der Bayerischen Gemeindeordnung. Demnach muss die Stadt der Regierung von Oberfranken darlegen, dass Investitionen unumgänglich und unaufschiebbar sind. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner betont, dass dieser Grundsatz für die Hofer Großbaustellen nicht gilt. Denn für Freiheitshalle, Jahnturnhalle und die großen Schulsanierungen hat man sich jeweils bereits die Genehmigung für das komplette Projekt eingeholt. Auch wenn dafür Ansätze im Haushalt 2011 auftauchen, muss die Regierung diese nicht mehr im Einzelnen überprüfen. Was aber sehr wohl auf den Prüfstand kommt, sind die freiwilligen Leistungen der Stadt. Beispiel Sportförderung: Diese Fördermittel strich die Bezirksregierung im Jahr 2010 rigoros. Die Stiftung der Sparkasse Hochfranken sprang schließlich ein und übernahm den Betrag. Aus der selben Quelle sollen in diesem Jahr die Zuschüsse fließen, wie OB Fichtner verrät. „Wir werden die Sportförderung zum größten Teil aus erhöhten Zuweisungen der Sparkasse Hochfranken bestreiten.“ Beispiel Weihnachtsmarkt: Wegen des Zuschusses von 80000 Euro an den Ausrichter Haas ist die Stadt auf die Entscheidung aus Bayreuth angewiesen. Fichtner dazu: „Ich gehe fest von der Zustimmung aus.“ J. F.
