Licht am Ende des Tunnels

Alte Fehlbeträge und die Mehrkosten für den Bau der Freiheitshalle bringen den Hofer Haushalt aus dem Gleichgewicht. Für die kommenden Jahre besteht dennoch Hoffnung auf bessere Etats.

Hof - Die Stadt Hof ist auch 2011 weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt. Kämmereileiter Peter Fischer muss in den aktuellen Etat sogar eine Zuführung vom Vermögens- in den Verwaltungsetat in Höhe von 1,45 Millionen Euro einplanen; eine reguläre Zuführung würde in die umgekehrte Richtung laufen. Da die Stadt somit die Mindestzuführung von 5,1 Millionen Euro nicht erwirtschaften kann, geht Fischer von einem 6,5-Millionen-Euro-Haushaltsloch aus.

Wer aber die Schieflage allein mit den millionenschweren zusätzlichen Krediten für den Freiheitshallen-Bau erklären will, der irrt. Das betonen Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner und der Kämmereileiter im Pressegespräch übereinstimmend. Denn neben der Kostenerhöhung für das Großprojekt fällt auch "in etwa gleichrangig" die Tilgung von alten Fehlbeträgen ins Gewicht. Defizite aus den Jahren 2007 und 2009 will und muss die Stadt abbauen. 4,662 Millionen Euro stehen als Ansatz im Etat. Zum Hintergrund: Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, Fehlbeträge spätestens nach zwei Jahren zu tilgen. Und den Abbau des Fehlbetrags von 2007 hatte die Regierung bereits ausgesetzt; nun wird er aber endgültig fällig.

Eine weitere Belastung geht mit der Bezirksumlage einher. Bekanntlich hat der Bezirk den Hebesatz erheblich erhöht. Für die kreisfreien Stadt Hof bedeutet dies Mehrkosten - 8,2 Millionen Euro im Ansatz 2011 gegenüber 7,1 Millionen Euro im Rechnungsergebnis 2010.

Und doch wollen Fichtner und Fischer nicht schwarzmalen: Der Chef der Kämmerei sieht "Licht am Ende des Tunnels". Ein Grund: Altfehlbeträge sollten Ende 2011 aus dem Haushalt verschwunden sein. Zu Hoffnungen gibt auch die Entwicklung der Gewerbesteuer Anlass. Nach einer Durststrecke in den Jahren 2009 und 2010 lautet der Ansatz nun wieder auf 15 Millionen Euro. Der Ausgleich des Haushalts 2012 könnte bereits wieder möglich sein.

Unabhängig davon wird der Schuldenstand der Stadt weiter steigen. Der Haushalt beziffert die Schuldenlast zum Ende dieses Jahres auf 143 Millionen Euro, das sind 21 Millionen Euro mehr als zum Jahreswechsel 2010/11. Bemerkenswert dabei: Bereits Ende 2010 sollte die Stadt über 140 Millionen Euro "Miese" haben - wenn es nach dem Etat gegangen wäre. Doch die "restriktive Haushaltsführung" hat laut Peter Fischer dazu geführt, dass sich der Schuldenberg nicht allzu stark erhöht hat.

Eine weitere gute Nachricht hatte OB Fichtner parat: Der Ansatz für den Bau-Unterhalt der Hofer Straßen schnellt deutlich nach oben. Dank einer Mittelumschichtung gelang es, die Mittel für das Asphaltprogramm um 50 Prozent zu erhöhen. Damit nimmt die Stadt den Kampf gegen die Schlaglöcher auf.

Von Jan Fischer

Aktuelles
Erschienen in der Frankenpost am 12.04.2011
Anlass zur Hoffnung: Nach einer Durststrecke erhöht sich der Ansatz für die Gewerbesteuer wieder. Grafik: Alina Juravel
Licht am Ende des Tunnels Alte Fehlbeträge und die Mehrkosten für den Bau der Freiheitshalle bringen den Hofer Haushalt aus dem Gleichgewicht. Für die kommenden Jahre besteht dennoch Hoffnung auf bessere Etats. Hof - Die Stadt Hof ist auch 2011 weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushalt. Kämmereileiter Peter Fischer muss in den aktuellen Etat sogar eine Zuführung vom Vermögens- in den Verwaltungsetat in Höhe von 1,45 Millionen Euro einplanen; eine reguläre Zuführung würde in die umgekehrte Richtung laufen. Da die Stadt somit die Mindestzuführung von 5,1 Millionen Euro nicht erwirtschaften kann, geht Fischer von einem 6,5-Millionen-Euro-Haushaltsloch aus. Wer aber die Schieflage allein mit den millionenschweren zusätzlichen Krediten für den Freiheitshallen-Bau erklären will, der irrt. Das betonen Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner und der Kämmereileiter im Pressegespräch übereinstimmend. Denn neben der Kostenerhöhung für das Großprojekt fällt auch "in etwa gleichrangig" die Tilgung von alten Fehlbeträgen ins Gewicht. Defizite aus den Jahren 2007 und 2009 will und muss die Stadt abbauen. 4,662 Millionen Euro stehen als Ansatz im Etat. Zum Hintergrund: Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, Fehlbeträge spätestens nach zwei Jahren zu tilgen. Und den Abbau des Fehlbetrags von 2007 hatte die Regierung bereits ausgesetzt; nun wird er aber endgültig fällig. Eine weitere Belastung geht mit der Bezirksumlage einher. Bekanntlich hat der Bezirk den Hebesatz erheblich erhöht. Für die kreisfreien Stadt Hof bedeutet dies Mehrkosten - 8,2 Millionen Euro im Ansatz 2011 gegenüber 7,1 Millionen Euro im Rechnungsergebnis 2010. Und doch wollen Fichtner und Fischer nicht schwarzmalen: Der Chef der Kämmerei sieht "Licht am Ende des Tunnels". Ein Grund: Altfehlbeträge sollten Ende 2011 aus dem Haushalt verschwunden sein. Zu Hoffnungen gibt auch die Entwicklung der Gewerbesteuer Anlass. Nach einer Durststrecke in den Jahren 2009 und 2010 lautet der Ansatz nun wieder auf 15 Millionen Euro. Der Ausgleich des Haushalts 2012 könnte bereits wieder möglich sein. Unabhängig davon wird der Schuldenstand der Stadt weiter steigen. Der Haushalt beziffert die Schuldenlast zum Ende dieses Jahres auf 143 Millionen Euro, das sind 21 Millionen Euro mehr als zum Jahreswechsel 2010/11. Bemerkenswert dabei: Bereits Ende 2010 sollte die Stadt über 140 Millionen Euro "Miese" haben - wenn es nach dem Etat gegangen wäre. Doch die "restriktive Haushaltsführung" hat laut Peter Fischer dazu geführt, dass sich der Schuldenberg nicht allzu stark erhöht hat. Eine weitere gute Nachricht hatte OB Fichtner parat: Der Ansatz für den Bau-Unterhalt der Hofer Straßen schnellt deutlich nach oben. Dank einer Mittelumschichtung gelang es, die Mittel für das Asphaltprogramm um 50 Prozent zu erhöhen. Damit nimmt die Stadt den Kampf gegen die Schlaglöcher auf. Von Jan Fischer
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