Hat der SPD-Vorstoß in Sachen Zentralkauf zu
Jahresbeginn noch breite Zustimmung ausgelöst, führt der Antrag
jetzt eher zu Verwunderung. Verwunderung darüber, wie die
Sozialdemokraten die komplizierte Materie für eine populistische
Aktion missbrauchen.
Sie haben verkannt, dass sich das brisante
Thema Zentralkauf kaum zur Attacke auf den Oberbürgermeister eignet.
Politischer Druck auf Investoren ist wichtig und nötig - aber viele
Gespräche, zähe Verhandlungen spielen sich eben hinter
verschlossenen Türen ab und unterliegen der Geheimhaltungspflicht.
Es wäre fatal, würden Informationen darüber zu einem ungünstigen
Zeitpunkt an die Öffentlichkeit dringen.
Altgediente SPD-Stadträte müssten eigentlich
wissen, wie schwierig es ist und wie viel Fingerspitzengefühl es
verlangt, wenn es um fremdes Eigentum geht. Als zum Beispiel der
Abriss der Brandruine "Hotel Rosenbühl" zur Diskussion stand, hatte
ein SPD-Oberbürgermeister Probleme, Fortschritte zu erzielen. Die
Kommunalpolitiker sollten sich zumindest darin einig sein, dass auch
ihre Macht begrenzt ist. Jan Fischer |