Hof - Diese Meldung aus Bayreuth ist ein großer Dämpfer für die Hofer. Aus einer ziemlich langen Liste mit Straßenabschnitten, die dringend einer Ausbesserung bedürfen, hatte sich der Bauausschuss auf die nötigsten neun Maßnahmen geeinigt - und nicht mal die genehmigt die Regierung von Oberfranken nun. Wie bereits berichtet, hatte die Aufsichtsbehörde in Bayreuth mit einem Schreiben vom 5. März das Asphaltprogramm der Stadt Hof für 2010 abgelehnt. Nicht nur die Ablehnung an sich, auch der Ton, in dem das Schreiben (das unserer Zeitung vorliegt) gehalten ist, sorgten in dieser Woche für Empörung im Bauausschuss.

Vor zwei Wochen hatte das Gremium des Hofer Stadtrats eine Liste mit neun Straßenabschnitten veröffentlicht, die jeweils auf einigen Metern Länge ausgebessert werden sollten - Dr.-Enders-Straße, Beerbühlstraße (zwischen Wölbattendorf und Köditz) und Ossecker Straße waren unter anderem ausgewählt worden, weil die Mitarbeiter des Bauamts Sicherheitsmängel für die Verkehrsteilnehmer befürchteten. Stadträte und Bau-Experten waren sich einig, dass es mehr Sinn machen würde, die Stellen abschnittsweise auszubessern, als nur einzelne Löcher zu flicken.

Regierungsdirektor Dietmar Lang, Sachgebietsleiter Kommunale Angelegenheiten bei der Regierung, sieht das anders, wie in dem Schreiben zu lesen ist: "Ob das Hinnehmen von mit Schlaglöchern übersäten Straßen, das Aufschieben von grundlegenden Instandsetzungen und das reine Flicken von beschädigten Straßen eventuell weder sinnvoll noch wirtschaftlich ist, mag dahingestellt sein. In der haushaltslosen Zeit hat die Erhaltung der Liquidität Vorrang." Wo die Stadt unter Berücksichtigung dieses Aspekts nichts ausbessern darf, habe sie "auf den nicht verkehrssicheren Zustand durch Verkehrszeichen hinzuweisen".

Die Mitglieder des Bauausschusses waren zunächst sprachlos ob dieser unerwartet harten Antwort - und wählten danach ihre Worte sorgfältig, um sich nicht allzu sehr in Rage zu reden. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner dagegen versuchte, Zuversicht zu vermitteln: "Wir gehen fest davon aus, dass wir die dringendsten Arbeiten ausführen werden. Das ist schon aus Sicherheitsgründen notwendig, und um weitere, noch größere Schäden zu vermeiden, wenn nichts getan wird." Zusammen mit der Regierung möchte er eine Lösung finden.

CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer stehe dem natürlich ebenso offen gegenüber - sagte aber gestern auf Anfrage: "Jeder einzelne Stadtrat weiß, dass wir das Geld nicht mit dem großen Schöpflöffel ausgeben können. Aber wenn ich bestimmte Zustände sehe, ist es doch ein Selbstverständnis, für ein gewisses Maß an Sicherheit zu sorgen." Die Hofer forderten keine "super Sanierung", sondern eine kostengünstige und vernünftige Lösung für die betreffenden Abschnitte. "Wo bitte liegt der Sinn darin, dass der Bauhof auf 20 Metern Straße 40 einzelne Löcher flickt?" Der Einsatz gesunden Menschenverstands wäre hier besser gewesen als Paragrafen-Wälzen, schimpft Fleischer.

Auch Rainer Kellner, Sprecher der SPD im Bauausschuss, sei sich der schwierigen Situation bewusst: "Wir brauchen ja eine einvernehmliche Lösung mit der Regierung." Doch die "oberlehrerhafte Reaktion" stoße auch ihm sauer auf. "Der Hinweis, Verkehrszeichen an allen gefährlichen Stellen aufzustellen, erzeugt ein Bild, das sich nicht einprägen sollte." Man müsste wohl Hunderte Schilder aufstellen. Die Debatte um die Löcher im Asphalt spiegle den allgemeinen Kampf der Kommunen wider: "Städte und Gemeinden bekommen, bei sinkenden Einnahmen, immer mehr Aufgaben aufgehalst." Beim Thema Straßen schließe sich der Kreis: "Die Gesetzeslage hat mit der Realität oft nichts zu tun."

FAB-Chefin Gudrun Bruns schlägt vor, zunächst abzuwarten, bis der Schnee geschmolzen und tatsächlich alle Schäden sichtbar sind. "Dann müssen wir zunächst eine Bestandsaufnahme der Hauptstraßen machen, dann eine der Nebenstraßen und so fort." Neben Asphaltlöchern Warnschilder aufzustellen, halte sie sogar für gefährlich - schließlich stehe die Stadt in der Haftpflicht, und das könne teuer werden.

Dr. Corinna Boerner, Sprecherin der Regierung, verwies gestern Abend auf Anfrage auf die grundsätzliche Sichtweise auf das Thema: Die Regierung habe die Hofer lediglich darauf hingewiesen, dass die Stadt in der haushaltslosen Zeit jede Maßnahme im Einzelfall entscheiden müsse - der Antrag der Stadt hatte sich auf das routinemäßige Ausbesserungsprogramm in seiner Gänze bezogen. "Die Stadt muss am Ende der Frostperiode vor dem Hintergrund der Restriktionen in der haushaltslosen Zeit sorgfältig prüfen, ob für die ins Programm aufgenommenen Straßen die vorgesehenen Maßnahmen überhaupt oder im beabsichtigten Umfang aufgrund der Verkehrssicherungspflicht erforderlich sind", schreibt Boerner abschließend.

Die Hofer Sedanstraße steht ebenfalls auf der Liste der dringend nötigen Maßnahmen.