| Die Regierung sagt Nein zu Straßenarbeiten |
| Hof -
Empörung und Sprachlosigkeit im Bauausschuss des Hofer
Stadtrats: In einem Schreiben an die Stadt Hof schiebt die Regierung
von Oberfranken dem vor zwei Wochen beschlossenen Asphaltprogramm
(wir berichteten) einen Riegel vor. Die Stadt Hof hatte, wie in
jedem Jahr üblich, eine Liste mit den schadhaftesten
Straßenabschnitten im Stadtgebiet zusammengestellt, um sie
ausbessern zu lassen. Im vergangenen Jahr beispielsweise hat die
Stadt dafür knapp 100 000 Euro aufgebracht.
"In der haushaltslosen Zeit kommt es nicht darauf an, ob im Entwurf des Haushaltsplanes Mittel für die Maßnahme vorgesehen waren", heißt es jedoch in dem Brief. Unterhaltungs-Maßnahmen an Straßen dürften nur durchgeführt werden, um Haftungsfälle zu vermeiden. "Schönheitsreparaturen fallen jedenfalls nicht unter diese Kategorie", schreibt der zuständige Regierungsdirektor. Letzterer Satz war einer von vielen in dem Schreiben, die den Stadträten sauer aufstießen - kein Wunder: Das beschlossene Asphaltprogramm war lediglich eine Aufreihung der neun dringlichsten Stellen im Stadtgebiet, die Stadträte selbst bezeichneten die Maßnahmen als "Tropfen auf den heißen Stein". Die dringend notwendigen Ausbesserungsarbeiten als "Schönheitskorrekturen" zu bezeichnen, sei ein starkes Stück, waren sich die Räte einig. "Mit gesundem Menschenverstand kann man den Inhalt dieses Schreibens nicht nachvollziehen", sagte CSU-Fraktionsführer Wolfgang Fleischer. "Dieses Schreiben setzt allem die Krone auf", ergänzte Rainer Kellner, SPD. Und Gudrun Bruns, FAB, brachte die Sicherungspflicht der Stadt ins Spiel: "Wir können ja nicht alle löchrigen Hauptstraßen sperren." Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner versprach, "alles zu tun, um das Asphaltprogramm doch umsetzen zu können". cp |
