Hof -
Die Gedankenspiele zur Abschaffung der Regionalen
Planungsverbände lösen bei den verantwortlichen Kommunalpolitikern
Verwunderung aus. Der Hofer Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner,
gleichzeitig Vorsitzender des Regionalen Planungsverbands
Oberfranken-Ost, findet in einer Pressemitteilung deutliche Worte:
"Eine Verstaatlichung der Regionalplanung kommt für uns nicht in
Frage. Gerade die wichtigen Themen der Zukunft sind auf der
regionalen Ebene bestens aufgehoben."
Andere Anforderungen
Er erinnert daran, dass die demografische Entwicklung in
Nordbayern und insbesondere in Oberfranken ganz andere Anforderungen
stellt als in den Ballungsräumen. Eine staatlicherseits
übergestülpte Regionalplanung würde viele Probleme nach seiner
Ansicht nicht ausreichend beachten.
Der OB fordert die kommunale Einbindung: "Wir sind Verfechter des
Subsidiaritätsprinzips, weil es richtig ist, wenn jeweils die
kleinstmögliche, kompetente Einheit die anstehenden Aufgaben
wahrnimmt. Das sind die Gemeinden und Landkreise in den Regionalen
Planungsverbänden." Der Mehrwert bestehe insbesondere in der
regionalen Gesamtschau, die weder Fachplaner noch staatliche
Einheiten leisten könnten.
Fragen von höchstem Interesse
"Uns kommt es darauf an, die gesellschaftliche Wirklichkeit der
Bürgerinnen und Bürger optimal zu gestalten. Dafür genügen weder
allein fachliche Aspekte noch die Landes- oder Bezirkssicht",
erläutert Fichtner und pocht auf das Selbstverwaltungsrecht der
Kommunen: "Fragen der langfristigen Wasserversorgung, der Siedlungs-
oder Verkehrsentwicklung und insgesamt der Sicherung der natürlichen
Lebensgrundlagen sind von höchstem Interesse und wichtig für die
Bürgerinnen und Bürger. Das Aufstellen von verbindlichen Normen
hierzu muss in der Region erfolgen." Als Beispiele nennt er die
Vorhaltebereiche für Windenergieanlagen oder den Abbau von
Bodenschätzen. |