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Erschienen in der Frankenpost am 04.03.2010 

 

 

OB pocht auf Planung vor Ort

 
Hof - Die Gedankenspiele zur Abschaffung der Regionalen Planungsverbände lösen bei den verantwortlichen Kommunalpolitikern Verwunderung aus. Der Hofer Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner, gleichzeitig Vorsitzender des Regionalen Planungsverbands Oberfranken-Ost, findet in einer Pressemitteilung deutliche Worte: "Eine Verstaatlichung der Regionalplanung kommt für uns nicht in Frage. Gerade die wichtigen Themen der Zukunft sind auf der regionalen Ebene bestens aufgehoben."

Andere Anforderungen

Er erinnert daran, dass die demografische Entwicklung in Nordbayern und insbesondere in Oberfranken ganz andere Anforderungen stellt als in den Ballungsräumen. Eine staatlicherseits übergestülpte Regionalplanung würde viele Probleme nach seiner Ansicht nicht ausreichend beachten.

Der OB fordert die kommunale Einbindung: "Wir sind Verfechter des Subsidiaritätsprinzips, weil es richtig ist, wenn jeweils die kleinstmögliche, kompetente Einheit die anstehenden Aufgaben wahrnimmt. Das sind die Gemeinden und Landkreise in den Regionalen Planungsverbänden." Der Mehrwert bestehe insbesondere in der regionalen Gesamtschau, die weder Fachplaner noch staatliche Einheiten leisten könnten.

Fragen von höchstem Interesse

"Uns kommt es darauf an, die gesellschaftliche Wirklichkeit der Bürgerinnen und Bürger optimal zu gestalten. Dafür genügen weder allein fachliche Aspekte noch die Landes- oder Bezirkssicht", erläutert Fichtner und pocht auf das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen: "Fragen der langfristigen Wasserversorgung, der Siedlungs- oder Verkehrsentwicklung und insgesamt der Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen sind von höchstem Interesse und wichtig für die Bürgerinnen und Bürger. Das Aufstellen von verbindlichen Normen hierzu muss in der Region erfolgen." Als Beispiele nennt er die Vorhaltebereiche für Windenergieanlagen oder den Abbau von Bodenschätzen.

 

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