Hof -
Der Hofer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung am Freitag
der Bildung sogenannter Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt
2009 zugestimmt. Der Hofer Kämmerer Peter Fischer wies bei der
Auflistung der Maßnahmen darauf hin, dass die veranschlagten Mittel
nicht ausreichen werden. Mit anderen Worten: Sowohl bei den
Kanalauswechslungen in sechs Straßen sowie der Erweiterung der
Urnenfelder am Friedhof und dem Bau der öffentlichen Toilettenanlage
am Rathaus mussten die Ansätze erweitert werden.
Für die Kanalauswechslung Marienstraße wurden 192 500 Euro
ausgegeben, für den Abschluss fehlen 27 500 Euro.
Für die Maßnahme in der Von-Mann-Straße fehlen 34 300 Euro, um
die Maßnahme abschließen zu können; damit kommt die mit 55 000 Euro
veranschlagte Kanalauswechslung knapp 26 000 Euro teurer.
Etwa 6000 Euro teurer kommt die Kanalauswechslung
Ostpreußenstraße; veranschlagt waren dafür 65 000 Euro.
17 000 Euro teurer wird die mit 45 000 Euro veranschlagte
Kanalauswechslung in der Heinrich-Egloff-Straße.
55 000 Euro sollte die Kanalauswechslung Yorckstraße kosten.
Tatsächlich wird sie etwa 18 600 Euro teurer.
Statt 30 000 sind 45 000 Euro fällig für die Kanalauswechslung
Richard Wagner-Straße.
Finanziert werden können alle diese zusätzlichen Ausgaben, weil
eine geplante Kanalauswechslung in der Ernst-Reuter-Straße nicht
durchgeführt werden konnte.
Für die knapp 4000 Euro teurer gewordene Erweiterung der
Urnenfelder - veranschlagt waren 30 000 Euro - stehen die Mittel zur
Verfügung, die für ein neues Grabstättenfeld vorgesehen waren.
Auf 57 500 statt 55 000 Euro kommt das öffentliche WC am Rathaus.
ts-r
Haushaltsrest
Entsprechend dem Haushaltsgrundsatz der zeitlichen Bindung gelten
Ausgabeansätze nur für ein Jahr. Grundsätzlich verfallen nicht
benötigte Ausgabenansätze mit Ablauf des Haushaltsjahres. Unter
bestimmten Voraussetzungen darf jedoch eine Gemeinde beim
Jahresabschluss Haushaltsreste bilden. Wird ein solcher gebildet,
dann sind diese übertragbaren Mittel von der zeitlichen Bindung
befreit und bleiben im folgenden Jahr verfügbar.
Haushaltsausgabereste dürfen nur für die Maßnahmen Verwendung
finden, für die sie ursprünglich veranschlagt sind. |