Von Jan Fischer
Hof -
SPD-Fraktionschef Dr. Jürgen Adelt sieht in Sachen Winterdienst
einen Ermessens-Spielraum, den Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner
nicht ausreichend ausschöpfe. In der Fragestunde der
Stadtratssitzung nahm Adelt Bezug auf eine Pressemitteilung der
Stadt. Darin hieß es, dass die Stadt Hof in Zeiten eines nicht
genehmigten Haushalts aus rechtlichen Gründen nur die sogenannten
Pflichtaufgaben erledigen dürfe. Dazu gehöre zwar die klassische
Schneeräumung, nicht aber der Transport von Schnee auf andere
Lagerstätten mit der damit verbundenen Anmietung geeigneter Lkw. Der
SPD-Sprecher meint jedoch, die letzte Entscheidung über die Abfuhr
von Schneebergen könne und müsse der Rathauschef treffen. "Die
Regierung gibt Ihnen einen großen Ermessens-Spielraum." Der OB
erinnerte daran, dass am Freitag Teile der Ludwigstraße von den
Schneehaufen befreit wurden (wir berichteten). Adelts Kritik wies er
zurück. Es dürfe keine Debatte über die Qualität der Hofer
Schneeräumung aufkommen. Stadtdirektor Franz Pischel ergänzte, die
Stadt stehe in Kontakt mit Hof-Verkehr und Polizei. Vorrang beim
Schneeräumen habe die Sicherheit; selbstverständlich würden
Hauptverkehrsstraßen zuerst geräumt. Jörg von Rücker (FAB) wollte
wissen, ob vom Einzelhandel weitere freiwillige Spenden für die
Schnee-Beseitigung zu erwarten seien. Die knappe Antwort Fichtners:
"Nein!" |