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Erschienen in der Frankenpost am 20.12.2010 
 

 

OB Fichtner weist Adelts Kritik zurück

 
Von Jan Fischer

Hof - SPD-Fraktionschef Dr. Jürgen Adelt sieht in Sachen Winterdienst einen Ermessens-Spielraum, den Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner nicht ausreichend ausschöpfe. In der Fragestunde der Stadtratssitzung nahm Adelt Bezug auf eine Pressemitteilung der Stadt. Darin hieß es, dass die Stadt Hof in Zeiten eines nicht genehmigten Haushalts aus rechtlichen Gründen nur die sogenannten Pflichtaufgaben erledigen dürfe. Dazu gehöre zwar die klassische Schneeräumung, nicht aber der Transport von Schnee auf andere Lagerstätten mit der damit verbundenen Anmietung geeigneter Lkw. Der SPD-Sprecher meint jedoch, die letzte Entscheidung über die Abfuhr von Schneebergen könne und müsse der Rathauschef treffen. "Die Regierung gibt Ihnen einen großen Ermessens-Spielraum." Der OB erinnerte daran, dass am Freitag Teile der Ludwigstraße von den Schneehaufen befreit wurden (wir berichteten). Adelts Kritik wies er zurück. Es dürfe keine Debatte über die Qualität der Hofer Schneeräumung aufkommen. Stadtdirektor Franz Pischel ergänzte, die Stadt stehe in Kontakt mit Hof-Verkehr und Polizei. Vorrang beim Schneeräumen habe die Sicherheit; selbstverständlich würden Hauptverkehrsstraßen zuerst geräumt. Jörg von Rücker (FAB) wollte wissen, ob vom Einzelhandel weitere freiwillige Spenden für die Schnee-Beseitigung zu erwarten seien. Die knappe Antwort Fichtners: "Nein!"

 

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