Schneeberge und kein
Durchkommen mehr: Die Finanznot der Stadt macht sich beim
Winterdienst bemerkbar.
Von Andrea Hofmann
Hof - Der Dezember
ist ein Wintermonat, wie es ihn lange nicht gab. Überall in der
Stadt türmen sich Schneehaufen auf - teilweise bis zu zwei Meter
hoch. Anwohner kommen kaum noch aus ihren Garagen und Schneepflüge
passen nicht mehr durch enge Straßen.
Jetzt hat die Stadt mitgeteilt, dass Schnee
auf die Seite weggeschafft wird - zumindest in der Innenstadt und an
Bushaltestellen, wo es mittlerweile besonders brenzlig ist. Schon in
der vergangenen Woche haben sich laut Pressesprecher Rainer Krauß
Hofer Einzelhändler finanziell an einer Räumaktion beteiligt, bei
der Parkplätze in der Innenstadt vom Schnee befreit worden sind. Die
gemeinsame Aktion soll sich nun wiederholen: "Die Parksituation
dürfte sich damit im Bereich er Innenstadt deutlich entspannen."
Laut Krauß stellen die riesigen Schneehaufen
die Stadt vor ein Problem: "In Zeiten eines nicht genehmigten
Haushalts darf die Stadt Hof aus rechtlichen Gründen nur die
sogenannten Pflichtaufgaben erledigen", heißt es in seiner
Mitteilung, einer ersten Stellungnahme der Stadt zu dem Problem. Das
Wegschaffen von Schneebergen gehöre nur dann zu diesen
Pflichtaufgaben, wenn sie zum Beispiel ein Sicherheitsrisiko für den
Busverkehr darstellen. Aber: Was für den Räumdienst eine freiwillige
Leistung und was eine Pflichtaufgabe ist, das entscheide die Stadt
selbst, konkrete Vorgaben von der Regierung gebe es dazu nicht,
sagte Bauhofleiterin Kornelia Künzel auf Nachfrage.
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner erklärte dazu: "Die
Versicherungspflicht haben wir." Sollte jemand, etwa wegen eines
Unfalls, Ansprüche geltend machen, müsse die Stadt dokumentieren
können, welche Räumarbeiten gemacht worden sind und welche nicht.
Vorgekommen sei das bisher noch nicht. Laut Fichtner hat auch die
Polizei am Räumdienst der Stadt derzeit nichts zu beanstanden.
Im Winterdienst arbeiten Pressesprecher Rainer
Krauß zufolge über 60 Mann. Die erste Schicht ist von 3 Uhr nachts
bis mittags unterwegs, die zweite von mittags bis Mitternacht. Im
Einsatz sind 17 Fahrzeuge, darunter Schneepflüge, Streufahrzeuge und
Schmalspurfahrzeuge, mit denen sich Gehwege und engere Straßen
räumen lassen.
Wenn es so heftig schneit wie zurzeit, dann
schlaucht das die Mitarbeiter: "In keiner anderen Zeit im Jahr
werden im städtischen Bauhof so viele Überstunden gemacht wie jetzt
im Winter", teilte Krauß mit. Das Problem dabei: Manche Mitarbeiter
haben nach Angaben von Bauhof-Chefin Künzel nach dem Winter so viele
Überstunden auf dem Konto, dass sie es gar nicht schaffen, sie in
den Sommermonaten abzubauen. Die Bereitschaftsmeister schlafen laut
Künzel oft nur zwei Stunden pro Nacht - zwei Stunden, in denen sie
im Notfall trotzdem aus dem Bett geklingelt werden könnten: "Sie
arbeiten praktisch rund um die Uhr."
Auf die Frage nach der Personalentwicklung im
Bauhof räumte der Oberbürgermeister ein: "Es wurde in den
vergangenen Jahren massiv abgebaut." Zwar sei niemand entlassen
worden, doch frei werdende Stellen seien nicht mehr besetzt worden.
"Abgebaut wird schon seit den Neunzigerjahren", erklärte der
Rathaus-Chef. "Das ist natürlich der Haushaltssituation geschuldet."
Zu Spitzenzeiten hatte der Bauhof laut Fichtner knapp 300
Mitarbeiter - heute sind es noch rund 180. Der Fuhrpark hat sich
seinen Angaben zufolge aber nicht verkleinert: Demnach fahren so
viele Räum- und Streufahrzeuge wie in den vergangen Jahren - nur mit
weniger Personal.
Wenn sich der Winterdienst in der Nacht auf
den Weg macht, werden zuerst Hauptverkehrsstraßen geräumt und
gestreut, etwa die Ernst-Reuter- oder die Wunsiedler Straße. Dann
kommen Buslinien, Bushaltestellen und Straßen an die Reihe, die
besonders steil sind, wie zum Beispiel die Schaumbergstraße.
Nebenstrecken müssen bei starkem Schneefall deshalb oft warten.
Was die Räumpflicht der Bürger und die
umstrittenen Kontrollen durch das Ordnungsamt angeht, betonte Krauß
noch einmal: Es sei keinesfalls so, dass die Stadt in diesen Tagen
intensiver kontrolliere als sonst. Dennoch müsse das Ordnungsamt
Hinweisen nachgehen. Amtsleiter Bruno Waschke stellte allerdings
klar, dass durchaus schon beim ersten Verstoß ein Bußgeld drohen
könne - allerdings nur, wenn zum Beispiel gefährliche Eisplatten auf
dem Gehweg liegen oder wenn klar erkennbar sei, dass jemand seit
Tagen nicht geräumt hat.
|