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Erschienen in der Frankenpost am 30.11.2010 
 

 

OB weist Kritik aus der SPD zurück

 
Hof - Erneut hat die SPD-Fraktion im Stadtrat die Informationspolitik der Verwaltung kritisiert. Diesmal aber gab es eine deutliche Antwort des Oberbürgermeisters, die die Kritikpunkte größtenteils entkräftete.

SPD-Rat Rainer Kellner brachte in der Fragestunde einige Beispiele vor, die seiner Meinung nach belegten: "Die Kommunikation haut nicht mehr so hin." Vieles erfahre man nur aus der Frankenpost oder über Nachfragen. Kellner zählte auf: den Eispark, Neuerungen auf dem Weihnachtsmarkt, die Behandlung des SPD-Antrags zum Gratis-Parken im Advent, Verzögerungen beim Bau der Hofecker Turnhalle - und zuletzt das Hin und Her um ein Bushäuschen vor der Bürgergesellschaft. "Den Flughafen möchte ich gar nicht erwähnen." Kellner forderte über solche Themen Informationen in den Ausschüssen ein.

Sehr zur Verwunderung von OB Dr. Harald Fichtner. "Herr Kellner, was soll das?", konterte er. Es sei schon die Frage, ob für bestimmte Informationen nicht eine Bringschuld, sondern vielmehr eine Holschuld bestehe. Der Eispark sei genehmigungsfrei; das Engagement von Unternehmen sei erfreulich. Für einen Sachstandsbericht zum Weihnachtsmarkt sehe er keinen Anlass. Stadtmarketing-Chefin Ute Fischer habe viel Interessantes und Neues auf die Beine gestellt. Aber der Stadtmarketingverein - ebenso der OB als dessen Vorsitzender - sei dem Stadtrat keine Rechenschaft schuldig. J. F.

 

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