Hof -
Erneut hat die SPD-Fraktion im Stadtrat die
Informationspolitik der Verwaltung kritisiert. Diesmal aber gab es
eine deutliche Antwort des Oberbürgermeisters, die die Kritikpunkte
größtenteils entkräftete.
SPD-Rat Rainer Kellner brachte in der
Fragestunde einige Beispiele vor, die seiner Meinung nach belegten:
"Die Kommunikation haut nicht mehr so hin." Vieles erfahre man nur
aus der
Frankenpost
oder über Nachfragen. Kellner zählte auf:
den Eispark, Neuerungen auf dem Weihnachtsmarkt, die Behandlung des
SPD-Antrags zum Gratis-Parken im Advent, Verzögerungen beim Bau der
Hofecker Turnhalle - und zuletzt das Hin und Her um ein Bushäuschen
vor der Bürgergesellschaft. "Den Flughafen möchte ich gar nicht
erwähnen." Kellner forderte über solche Themen Informationen in den
Ausschüssen ein.
Sehr zur Verwunderung von OB Dr. Harald
Fichtner. "Herr Kellner, was soll das?", konterte er. Es sei schon
die Frage, ob für bestimmte Informationen nicht eine Bringschuld,
sondern vielmehr eine Holschuld bestehe. Der Eispark sei
genehmigungsfrei; das Engagement von Unternehmen sei erfreulich. Für
einen Sachstandsbericht zum Weihnachtsmarkt sehe er keinen Anlass.
Stadtmarketing-Chefin Ute Fischer habe viel Interessantes und Neues
auf die Beine gestellt. Aber der Stadtmarketingverein - ebenso der
OB als dessen Vorsitzender - sei dem Stadtrat keine Rechenschaft
schuldig. J. F. |