Was gestern noch Befürchtung
war, ist heute für die gebeutelten Kommunen in Hochfranken bittere
Wahrheit. Der Bezirkstag muss den Hebesatz für die Bezirksumlage von
16 auf 20,9 Prozent erhöhen.
Von Thomas Schuberth-Roth
Hof - Der
Bezirk Oberfranken hat den Hebesatz der Bezirksumlage in seinem
Haushaltsentwurf auf 20,9 Prozent festgelegt. Damit steigt die
Umlage um 4,9 Prozentpunkte. Damit erfüllen sich die in den
Rathäusern gehegten Befürchtungen. In einer Sitzung am gestrigen
Donnerstag hat der Bezirkstag den Entwurf diskutiert. Am 16.
Dezember soll der Haushalt verabschiedet werden.
Der Hofer Kämmerer Peter Fischer hatte bisher
sogar mit einer Erhöhung um fünf Prozentpunkte gerechnet. So recht
freuen mag er sich aber nicht, als er gestern erfuhr, dass die
Erhöhung der Bezirksumlage um 0,1 Prozentpunkte geringer ausfällt.
"Das sind halt nur 41 000 Euro weniger als gedacht", stellte er
fest. Fakt sei aber, dass die Stadt für die Umlage 2011 etwa 1,5
Millionen Euro mehr aufbringen muss als 2010. Statt 7,1 Millionen
Euro sind nunmehr knapp 8,6 Millionen Euro fällig.
Seit Montag sind die Haushaltsberatungen in
Gange. Fischers Entwurf wird durch die Bezirkstags-Nachricht eine
kleine Korrektur erfahren, aber das wird sich im Endeffekt nur
marginal auswirken. Die Erhöhung der Bezirksumlage nennt der
Kämmerer daher nur "ein weiteres Mosaiksteinchen, das erklärt, warum
man es auch in diesem Jahr nicht schaffen wird, einen
genehmigungsfähigen Haushalt hinzubekommen".
Fischer hofft noch auf die
Schlüsselzuweisungen. Der Freistaat hat die Schlüsselmasse um 74,3
Millionen Euro auf 2,58 Milliarden Euro erhöht, weiß er. Doch wie
groß das Stück von diesem "staatlichen Kuchen" für die Stadt Hof
ausfallen wird, ist fraglich. |