Hof -
Die Tage, in denen im Hofer Bahnhofsviertel über das Programm
"Soziale Stadt" in einem eigens eingerichteten Stadtteilbüro
hauptamtlich für das Quartiersmanagement gearbeitet wurde, sind
offenbar gezählt. Obwohl dies so nicht ausdrücklich gesagt wurde,
ist das ein Fazit der Sitzung des Bürgergremiums am gestrigen Abend
im Rathaus der Stadt Hof. Zwar könne das demokratisch durch Wahl
legitimierte Bürgergremium seine Arbeit fortsetzen, ob es dafür aber
finanzielle Zuwendungen geben wird, blieb offen. Bisher wurde das
Bürgergremium mit einem Verfügungsfonds ausgestattet; mit dem Geld
daraus wurden soziale, pädagogische, kulturelle und integrative
Maßnahmen unterstützt.
Mit der Kürzung der Städtebauförderung auf
Bundesebene von 535 auf 455 Millionen Euro - die Bundesregierung
wird dies in der abschließenden Lesung des Bundeshaushalts am
Freitag beschließen - geht nun ein Abbau der nicht-investiven
Maßnahmen im Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" einher. Eben
daraus kamen bisher die Mittel fürs Quartiersmanagement und das
Bürgergremium. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner wollte vor den
beiden Sprechern des Bürgergremiums Heiko-Uwe Beuerle und Ilse Rösch
sowie weiteren gut 25 ehrenamtlich im Bahnhofsviertel engagierten
Bürgern "nicht um den heißen Brei herumreden". Vor dem Hintergrund
der prekären Situation im Hofer Haushalt - auch 2011 droht der Stadt
ein haushaltsloses Jahr - stünden freiwillige Leistungen ohnehin auf
der Kippe. Fichtner: "Die Städtebauförderung ist eine freiwillige
Leistung." Und ob das Land den Ausfall der Bundesmittel kompensiert,
sei offen. "Die kommunalen Spitzenverbände sind dran", antwortete
der Oberbürgermeister auf eine diesbezügliche Frage. Eine
ausführliche Berichterstattung folgt in unserer morgigen Ausgabe.
tsr |