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Erschienen in der Frankenpost am 24.11.2010 
 

 

Bürgergremium ohne Perspektive

 
Hof - Die Tage, in denen im Hofer Bahnhofsviertel über das Programm "Soziale Stadt" in einem eigens eingerichteten Stadtteilbüro hauptamtlich für das Quartiersmanagement gearbeitet wurde, sind offenbar gezählt. Obwohl dies so nicht ausdrücklich gesagt wurde, ist das ein Fazit der Sitzung des Bürgergremiums am gestrigen Abend im Rathaus der Stadt Hof. Zwar könne das demokratisch durch Wahl legitimierte Bürgergremium seine Arbeit fortsetzen, ob es dafür aber finanzielle Zuwendungen geben wird, blieb offen. Bisher wurde das Bürgergremium mit einem Verfügungsfonds ausgestattet; mit dem Geld daraus wurden soziale, pädagogische, kulturelle und integrative Maßnahmen unterstützt.

Mit der Kürzung der Städtebauförderung auf Bundesebene von 535 auf 455 Millionen Euro - die Bundesregierung wird dies in der abschließenden Lesung des Bundeshaushalts am Freitag beschließen - geht nun ein Abbau der nicht-investiven Maßnahmen im Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" einher. Eben daraus kamen bisher die Mittel fürs Quartiersmanagement und das Bürgergremium. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner wollte vor den beiden Sprechern des Bürgergremiums Heiko-Uwe Beuerle und Ilse Rösch sowie weiteren gut 25 ehrenamtlich im Bahnhofsviertel engagierten Bürgern "nicht um den heißen Brei herumreden". Vor dem Hintergrund der prekären Situation im Hofer Haushalt - auch 2011 droht der Stadt ein haushaltsloses Jahr - stünden freiwillige Leistungen ohnehin auf der Kippe. Fichtner: "Die Städtebauförderung ist eine freiwillige Leistung." Und ob das Land den Ausfall der Bundesmittel kompensiert, sei offen. "Die kommunalen Spitzenverbände sind dran", antwortete der Oberbürgermeister auf eine diesbezügliche Frage. Eine ausführliche Berichterstattung folgt in unserer morgigen Ausgabe. tsr

 

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