| Nummer sicher oder Prinzip Hoffnung |
| Hof -
Die steigenden Sozialausgaben treffen die Stadt Hof in einer
Zeit, in der die Gewerbesteuer nicht sprudelt. Zwar wurden
allerorten die Schätzungen etwas nach oben korrigiert, nicht so in
der Stadt Hof. Laut Bürgermeister Eberhard Siller haben sich die
Einnahmen aus der Gewerbesteuer im dritten Quartal nur geringfügig
verbessert. Momentan steht man bei 9,3 Millionen Euro, mit etwas
mehr als zehn Millionen rechnet man für das laufende Jahr. Zum
Vergleich: Die Stadt Bayreuth hat laut Siller nach dem dritten
Quartal bereits 40 Millionen Euro eingenommen.
Nachdem die Stadt heuer keinen Haushalt aufstellen konnte, der genehmigungsfähig gewesen wäre, sieht es im kommenden Jahr kaum besser aus. Noch haben die Haushaltsberatungen für 2011 nicht begonnen, eines aber steht schon fest: Der Hebesatz der Bezirksumlage soll steigen und damit die Abgabe an den Bezirk Oberfranken. Wie hoch die Steigerung ausfällt, ist noch offen. Im Gespräch sind fünf Prozentpunkte, sofern der Freistaat nicht zusätzlich Geld locker macht. Am Freitag, 19. November, ist hierzu ein Spitzengespräch mit Vertretern der Kommunen und des Freistaats anberaumt. Auf die Frage, ob der Zuschussbedarf des Jugend- und Sozialhilfeetats für das Jahr 2011 um die heuer wohl noch benötigten 300 000 Euro auf dann 18 Millionen Euro steigen wird, antwortete Bürgermeister Eberhard Siller vielsagend: "Das kommt auf die Verhandlungen zum Haushalt an. Entscheidend wird die Antwort auf die Frage sein: Will man auf Nummer sicher gehen oder setzt man auf das Prinzip Hoffnung?" tsr |
