Auch 2011 ist kaum Besserung
in Sicht. Der Sozialetat wächst und wächst, die Bezirksumlage steigt
und die Gewerbesteuer-Einnahmen sind nahezu unverändert.
Von Jan Fischer
Hof - 2010
war ein miserables Haushaltsjahr für die Stadt Hof. Doch wer im
kommenden Jahr an eine Wende zum Guten glaubt, hat sich wohl geirrt.
"Von einem ausgeglichenen Haushalt sind wir weit entfernt", sagte
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner in einem Pressegespräch.
Besonders stark schlagen die Sozialausgaben
ins Kontor (siehe dazu auch Interview unten). Bürgermeister Eberhard
Siller erklärte vor dem Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats:
"In diesem Jahr werden wir weitere Mittel brauchen." Und das, obwohl
der Etat den Ansatz für den Jugend- und Sozialetat bereits mit 17
Millionen Euro ausweist. Die Mehrung in sechsstelliger Höhe müsse
man zur Kenntnis nehmen, aber über Ausgaben von 2000 Euro entbrenne
eine Diskussion, stellte Fichtner fest. "Das macht unser Dilemma
einmal mehr deutlich."
Hinzu kommt eine steigende Umlage, die Hof als
kreisfreie Stadt an den Bezirk Oberfranken überweisen muss.
Fichtner nannte die Zahl acht Millionen Euro, die wohl an
Bezirksumlage auf die Stadt zukommen.
Derartige Erhöhungen im Ausgabenbereich lassen sich aber auf der
Einnahmeseite nicht ausgleichen. Zwar gibt es heuer ein leichtes
Plus bei der Gewerbesteuer; das Jahresergebnis wird wohl über dem
Ansatz von zehn Millionen Euro liegen. Im Haushalt 2011 "werden wir
wohl auf zwölf Millionen Euro zugehen", verriet Kämmereileiter Peter
Fischer. Diese Zahl wolle die Kämmerei in die Beratungen um das
Zahlenwerk für das kommende Jahr einbringen.
Der OB betont immer wieder, dass die Stadt die Beibehaltung der
Gewerbesteuer begrüße. Dies aber nur wegen der Ungewissheit im
Hinblick auf Alternativen. An anderen Oberzentren in Oberfranken sei
das Auf und Ab abzulesen. In den aktuellen Zahlen zur Gewerbesteuer
habe sogar Bayreuth die "reiche" Stadt Coburg überflügelt. Es
bestehe keine Planungssicherheit in Bezug auf die Einnahmen aus den
örtlichen Unternehmen. "Von Gerechtigkeit können Sie da nicht mehr
sprechen."
Empört äußerte sich der Oberbürgermeister über Forderungen in der
Bundespolitik nach einem kommunalen Zuschlag auf die
Einkommensteuer. "Das halte ich für verheerend." Eine Einschätzung,
die Ausschussmitglied Wilfried Anton (CSU) teilt: "Da sieht man, wie
weit die Politik von der Basis weg ist."
Ein Fragezeichen steht auch noch hinter den Mitteln, die die
Stadt vom Freistaat im Rahmen des Finanzausgleichs erhalten wird.
Fichtner schilderte vor der Presse auch hier die fehlende
Planbarkeit: Wenn die Millionenstadt München aus diesem Topf bedient
werde, fehle automatisch allen anderen Städten etwas.
Umso wichtiger sei es, dass hohe Fördersätze vor allem
gebeutelten Kommunen zugute kämen. Fichtners Wink an die
Bezirksregierung: "Die Mittelbehörde muss darauf achten, dass es bei
der Verteilung gerecht zugeht." |