Aktuelles
Erschienen in der Frankenpost am 15.11.2010 

Auf einen Blick ist zu erkennen: Die Sozialausgaben der Stadt sind in den vergangenen Jahren stetig angestiegen. Insider rechnen mit einer weiteren Erhöhung im kommenden Haushaltsjahr. Grafik: Sabrina Mrasek

Haushalt bleibt in Schieflage

 
Auch 2011 ist kaum Besserung in Sicht. Der Sozialetat wächst und wächst, die Bezirksumlage steigt und die Gewerbesteuer-Einnahmen sind nahezu unverändert.

Von Jan Fischer

Hof - 2010 war ein miserables Haushaltsjahr für die Stadt Hof. Doch wer im kommenden Jahr an eine Wende zum Guten glaubt, hat sich wohl geirrt. "Von einem ausgeglichenen Haushalt sind wir weit entfernt", sagte Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner in einem Pressegespräch.

Besonders stark schlagen die Sozialausgaben ins Kontor (siehe dazu auch Interview unten). Bürgermeister Eberhard Siller erklärte vor dem Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats: "In diesem Jahr werden wir weitere Mittel brauchen." Und das, obwohl der Etat den Ansatz für den Jugend- und Sozialetat bereits mit 17 Millionen Euro ausweist. Die Mehrung in sechsstelliger Höhe müsse man zur Kenntnis nehmen, aber über Ausgaben von 2000 Euro entbrenne eine Diskussion, stellte Fichtner fest. "Das macht unser Dilemma einmal mehr deutlich."

Hinzu kommt eine steigende Umlage, die Hof als kreisfreie Stadt an den Bezirk Oberfranken überweisen muss. Fichtner nannte die Zahl acht Millionen Euro, die wohl an Bezirksumlage auf die Stadt zukommen.

Derartige Erhöhungen im Ausgabenbereich lassen sich aber auf der Einnahmeseite nicht ausgleichen. Zwar gibt es heuer ein leichtes Plus bei der Gewerbesteuer; das Jahresergebnis wird wohl über dem Ansatz von zehn Millionen Euro liegen. Im Haushalt 2011 "werden wir wohl auf zwölf Millionen Euro zugehen", verriet Kämmereileiter Peter Fischer. Diese Zahl wolle die Kämmerei in die Beratungen um das Zahlenwerk für das kommende Jahr einbringen.

Der OB betont immer wieder, dass die Stadt die Beibehaltung der Gewerbesteuer begrüße. Dies aber nur wegen der Ungewissheit im Hinblick auf Alternativen. An anderen Oberzentren in Oberfranken sei das Auf und Ab abzulesen. In den aktuellen Zahlen zur Gewerbesteuer habe sogar Bayreuth die "reiche" Stadt Coburg überflügelt. Es bestehe keine Planungssicherheit in Bezug auf die Einnahmen aus den örtlichen Unternehmen. "Von Gerechtigkeit können Sie da nicht mehr sprechen."

Empört äußerte sich der Oberbürgermeister über Forderungen in der Bundespolitik nach einem kommunalen Zuschlag auf die Einkommensteuer. "Das halte ich für verheerend." Eine Einschätzung, die Ausschussmitglied Wilfried Anton (CSU) teilt: "Da sieht man, wie weit die Politik von der Basis weg ist."

Ein Fragezeichen steht auch noch hinter den Mitteln, die die Stadt vom Freistaat im Rahmen des Finanzausgleichs erhalten wird. Fichtner schilderte vor der Presse auch hier die fehlende Planbarkeit: Wenn die Millionenstadt München aus diesem Topf bedient werde, fehle automatisch allen anderen Städten etwas.

Umso wichtiger sei es, dass hohe Fördersätze vor allem gebeutelten Kommunen zugute kämen. Fichtners Wink an die Bezirksregierung: "Die Mittelbehörde muss darauf achten, dass es bei der Verteilung gerecht zugeht."

 

zurück zur Übersicht