| CSU-Abgeordnete plädieren für Förderung |
| Hof -
Ein umfassendes Besuchsprogramm hatte die oberfränkischen
CSU-Landtagsabgeordneten in der Stadt Hof erwartet. Auf Einladung
ihres Kollegen Alexander König waren der Sprecher der
oberfränkischen Abgeordneten, Heinrich Rudrof,
Umweltstaatssekretärin Melanie Huml, Gudrun Brendel-Fischer, Jürgen
W. Heike und Eduard Nöth nach Hof gekommen. Die erste Station führte
die Landtagsabgeordneten aus Bamberg, Kulmbach und Forchheim zum
Regionalsender TV Oberfranken. Geschäftsführer Norbert Kießling
zeigte den Politikern nicht nur den aktuellen Sendeablauf, die Regie
und die Technik, sondern informierte auch über die finanzielle
Situation des Privatsenders. "Wir wissen, dass bei TV Oberfranken
eine hervorragende Arbeit geleistet wird, die von den Zuschauern in
Oberfranken sehr geschätzt wird", sagte der Hofer
Landtagsabgeordnete Alexander König. Er machte deutlich, dass sich
die oberfränkischen Abgeordneten für eine Folgeregelung der
staatlichen Unterstützung für private Fernsehsender einsetzen.
Fünf Millionen investiert Nach einem Besuch im Hofer Containerbahnhof setzten die Landtagsabgeordneten unter Führung von Hofs Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner ihr Besuchsprogramm in der Innenstadt fort. Fichtner unterstrich gegenüber den Abgeordneten die große Bedeutung der Städtebauförderung für Hof. Allein in der Saalestadt wurden in den vergangen Jahren rund fünf Millionen Euro aus Mitteln der Städtebauförderung investiert. "Die Fördermittel betrugen in der Regel 80 Prozent", informierte der OB seine oberfränkischen Gäste. Die Projekte reichten von der Umgestaltung der Innenstadt über die Sanierung des Hauses der Jugend bis zur Neugestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs. "Das Städtebauförderungsprogramm war in den vergangen Jahren für die meisten Kommunen in Oberfranken essentiell", sagte der Bamberger Heinrich Rudrof, der die Ergebnisse des Programms nicht nur aus seinem eigenen Stimmkreis kennt. "Die durch den demographischen Wandel bedingte Umgestaltung der Ortsmitten wird ohne Städtebauförderung nicht möglich sein. Vor allem auf dem flachen Land ist durch die Kürzung des Programms großer Schaden zu befürchten", sagte Familienpolitikerin Gudrun Brendel-Fischer. "Wir dürfen die Kommunen mit ihren Problemen nicht allein lassen", waren sich die oberfränkischen CSU-Abgeordneten einig und erwarten vom Bundestag die Aufrechterhaltung der Fördermittel in der bisherigen Höhe. Ein weiteres drängendes Problem, das zur Sprache kam, war die katastrophale Finanzlage des Bezirks. "Wir setzen uns selbstverständlich im Rahmen des nächsten Haushaltes dafür ein, dass die Finanzzuweisungen des Freistaates für die Bezirke erhöht werden", unterstrich Landtagsabgeordneter Alexander König. Der Sprecher der oberfränkischen Abgeordneten, Heinrich Rudrof, stellte aber auch klar, dass der Bund seine Leistungsgesetze kritisch überprüfen müsse und in Zukunft wohl Leistungen gekürzt werden müssen. |
