"Hof konkret" wirft einen
Blick auf die bedrohliche Finanzlage der Kommunen. Hier entscheiden
sich viele Zukunftsfragen.
Von Joachim Dankbar
Hof - Mit der
miserablen finanziellen Lage der Kommunen befasst sich das nächste
Forum "Hof konkret" von VR Bank Hof, TV Oberfranken und
Frankenpost
am 19. Oktober in der Hofer "Bürgergesellschaft". Die siebte
Ausgabe dieser Veranstaltung trägt den Titel "Arme Kommunen -
bedrohte Heimat".
Dass dieses Thema buchstäblich jeden Bürger angeht, machten die
Veranstalter am Freitag bei einer Pressekonferenz deutlich. Wenn
viele Gemeinden ihre laufenden Kosten nur noch auf Pump finanzieren
können, so TVO-Redaktionsleiter Frank Ebert, dann spüren auch die
Bürger die Folgen. Hallenbäder werden geschlossen, die
Öffnungszeiten anderer öffentlicher Einrichtungen reduziert.
Frankenpost-Chefredakteur
Hans Pirthauer schilderte, dass selbst bei so selbstverständlichen
Dingen wie der Schneeräumung im Winter mit einer Senkung der
Standards gerechnet werden muss. "Dann werden eben nur noch die
Hauptstraßen geräumt", so Pirthauer. Im Kern gehe es jedoch nicht um
liebgewonnene Annehmlichkeiten, sondern um die Zukunft. Eine Region
ohne Lebensqualität, so Pirthauer, werde weder attraktive Betriebe
noch qualifizierte Arbeitnehmer halten können.
Für das Podium der öffentlichen Diskussion haben die Spitzen des
bayerischen Landtags zugesagt. Die CSU vertritt der Hofer
Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Alexander König. Die SPD entsendet mit Markus Rinderspacher ebenso
ihren Fraktionschef wie die FDP mit Thomas Hacker. Die Kommunen
werden von Klaus Adelt vertreten. Er ist Bürgermeister in Selbitz
und Vizepräsident des Bayerischen Gemeindetags. Eingeladen ist Hans
Schaidinger, Oberbürgermeister in Regensburg und Präsident des
Bayerischen Städtetags.
Wie bei den vorhergegangenen Sendungen sind auch die Bürger der
Region wieder aufgefordert, ihre Meinung deutlich zu machen. Ab dem
kommenden Montag startet auf der Internetseite der
Frankenpost
(www.frankenpost.de) eine große Online-Umfrage. Die
Ergebnisse werden während der Live-Aufzeichnung der Sendung
präsentiert.
Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr in der "Bürgergesellschaft".
Der Eintritt ist frei; allerdings ist eine Voranmeldung
erforderlich. Platzkarten gibt bei TV Oberfranken unter der
Telefonnummer 09281/880-215, unter der Telefax-Nummer 09281/880-250
oder per E-mail an die Adresse info@tvo.de.
Vergleich mit ausgepresster Zitrone
Am Beispiel der Stadt Hof - dem Oberzentrum in Hochfranken -
lässt sich die kommunale Finanznot recht drastisch deutlich machen:
Im aktuellen Haushalt klafft ein Loch von zehn Millionen Euro. Das
heißt, diese Summe wäre nötig, um den Etat 2010 auszugleichen. Die
Stadt hat - wie mehrmals berichtet - weitere Sparmaßnahmen
getroffen. Ergebnis: Die freiwilligen Leistungen wurden auf ein
Minimum zusammengestrichen. 4,1 Millionen Euro will die Stadt bis
2013 einsparen. OB Dr. Harald Fichtner stellte den Vergleich von der
bereits ausgepressten Zitrone an, aus der noch die letzten Tropfen
herausgeholt wurden. Mit anderen Worten: Das Ende der Fahnenstange
ist beim Sparen offensichtlich erreicht. Regiert der Rotstift
weiter, geht es endgültig an die Substanz. |