Verwalten statt gestalten - das ist derzeit das
Motto der Hofer Kommunalpolitik. In Zeiten der Haushaltsnot geht es
längst nicht mehr darum, Akzente für eine nachhaltige
Stadtentwicklung zu setzen. Einzig entscheidend ist, welche
Förderprogramme aktuell auf dem Markt sind und wie sie eine Stadt am
besten und wirtschaftlichsten für sich nutzen kann.
Der Spielraum ist gleich Null. Stadträten, die dies bis Freitag
noch nicht realisiert hatten, wurde es in der jüngsten Sitzung allzu
deutlich vor Augen geführt. Mehrmals kamen Programme mit
abenteuerlichen und sinnfreien Bezeichnungen wie "Ort schafft Mitte"
zur Sprache - und den Räten blieb nichts anderes übrig, als die
Bewerbung um Aufnahme in die Programme zu unterstützen. Die Frage,
ob die Fördermittel - wenn sie denn kommen - letztlich sinnvoll
eingesetzt sind, kann und darf niemand stellen. Als Hofer
Stadtratsmitglied hat man froh und dankbar zu sein, wenn überhaupt
staatliches Geld in die Saalestadt fließt. Vorausgesetzt natürlich,
die Regierung von Oberfranken gibt ihren Segen zur Teilnahme an
Förderprogrammen.
Noch verrückter wird das Ganze in Anbetracht des Gezerres um die
Finanzierung des Güterverkehrszentrums in Hof. Dieses Projekt ist
nachweislich ein Vorhaben, das die Stadt und die ganze Region
voranbringen würde. Aber: Der Wirtschaftsminister hat erklärt, sein
Ministerium habe dafür derzeit kein Geld. Es ist schon fast zum
Verzweifeln: Für die Einrichtung von Studenten-WGs und
Künstler-Ateliers im Bahnhofsviertel gibt es möglicherweise eine
Finanzspritze vom Freistaat - für ein millionenschweres
Leuchtturmprojekt, das den Logistik-Standort Hochfranken stärkt,
fehlen die Voraussetzungen für eine schnelle und wirksame Förderung.
Der Fehler liegt eindeutig im System. Es muss einem Oberzentrum
wie Hof in Zukunft wieder möglich sein, vorausschauend zu arbeiten.
Einzelne Klein-Programme sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Gestalten statt verwalten sollte das Motto wieder heißen. Und zwar
möglichst bald. Jan Fischer
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