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Erschienen in der Frankenpost am 20.09.2010 

Eine Aufwertung für das "Biedermeierviertel" in der Neustadt - das ist ein Ziel, das die Stadt mit "Ort schafft Mitte" verwirklichen könnte. Fotos: Sammer

Ja mit Faust in der Tasche

 
Die Stadt bewirbt sich um die Aufnahme in drei Förderprogramme - auch gegen den Willen der Bezirksregierung. Im Stadtrat löst das Prozedere viel Unmut aus.

Von Jan Fischer

Hof - Die große Mehrheit des Hofer Stadtrats hat der Bewerbung zu drei Förderprogrammen zugestimmt. Im Einzelnen handelt es sich um "Ort schafft Mitte", das Projekt "Stadtteilmütter" und die Fortführung des Vorhabens "Kunstkaufhaus". Allerdings löst das Prozedere zunehmend Unmut im Gremium aus.

SPD-Fraktionschef Dr. Jürgen Adelt machte seinem Ärger in deutlichen Worten Luft. Es gehe in den drei Programmen um Aufgaben, die für eine Kommunen "an sich selbstverständlich" seien. Die Stadt aber müsse ständig darauf achten, sich für Programme zu bewerben, die Beamte in Bayreuth und München aufstellen. Und sei ein Programm nach zwei Jahren ausgelaufen, "müssen wir uns wieder hinsetzen". Adelt schimpfte: "Das ist doch die Perversion der Selbstverwaltung. Wir sind Fantasten im Programm-Erstellen." Dafür erhielt er Beifall über Fraktionsgrenzen hinweg. Später legte er nochmals nach: "Wir müssen Projekte zuschneidern auf die Vorstellungen der Obersten Baubehörde." Die SPD-Fraktion sehe Kulturförderung anders. Mit der Gesamtsumme, die aus mehreren Programmen ins Bahnhofsviertel fließe, könnte man dort nach seiner Meinung andere Vorhaben verwirklichen.

Hinzu kommt, dass die Stadt immer erst die Regierung von Oberfranken fragen muss, bevor sie eine Bewerbung stellt. Zu "Ort schafft Mitte" teilte die Regierung der Stadt mit: "Wir können aus haushaltsrechtlicher Sicht nicht zustimmen." Gleiches gilt für die weiteren Ausbau im "Kunstkaufhaus". Lediglich vom Projekt "Knoten interkultureller Familienbildung" ließ sich die Regierung überzeugen. Der Grund: Hier hatte die Stadt dargelegt, wie der Eigenanteil zu finanzieren wäre - über Einsparungen aus den Vorgänger-Programmen "Sprich mit mir!" und "STEEP".

Der Stadtrat war sich jedoch einig, trotz der Bedenken der Bayreuther Aufsichtsbehörde die Bewerbung abzuschicken. Bürgermeister Eberhard Siller gab den Kurs vor: "Wir stellen den Antrag bei der Obersten Baubehörde. Wenn wir zum Zug kommen, wird besprochen, wie sich die Finanzierung des Eigenanteils gestaltet." Trotz aller Haushaltsprobleme solle die Bevölkerung sehen, dass die Stadt sich bemühe, etwas voranzubringen. "Wir wollen bei der Stadtplanung am Ball bleiben."

Siller zeigte Verständnis für die Einwände der Regierung. Immerhin machten sich die Beamten die Arbeit, jedes Detail eines Anliegens aus Hof zu prüfen. "Das wird Punkt für Punkt betrachtet." Dafür dankte er der Regierung ausdrücklich.

In Sachen Kunstkaufhaus äußerte der Bürgermeister Zweifel, ob die Bewerbung Erfolg haben werde. Aber die Stadt wolle sich dennoch dafür einsetzen: "Wir wollen für Leben im Bahnhofsviertel sorgen."

Auch für Fassaden im Ortskern von Wölbattendorf könnten Mittel fließen.

 

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