Die Stadt bewirbt sich um
die Aufnahme in drei Förderprogramme - auch gegen den Willen der
Bezirksregierung. Im Stadtrat löst das Prozedere viel Unmut aus.
Von Jan Fischer
Hof - Die
große Mehrheit des Hofer Stadtrats hat der Bewerbung zu drei
Förderprogrammen zugestimmt. Im Einzelnen handelt es sich um "Ort
schafft Mitte", das Projekt "Stadtteilmütter" und die Fortführung
des Vorhabens "Kunstkaufhaus". Allerdings löst das Prozedere
zunehmend Unmut im Gremium aus.
SPD-Fraktionschef Dr. Jürgen Adelt machte
seinem Ärger in deutlichen Worten Luft. Es gehe in den drei
Programmen um Aufgaben, die für eine Kommunen "an sich
selbstverständlich" seien. Die Stadt aber müsse ständig darauf
achten, sich für Programme zu bewerben, die Beamte in Bayreuth und
München aufstellen. Und sei ein Programm nach zwei Jahren
ausgelaufen, "müssen wir uns wieder hinsetzen". Adelt schimpfte:
"Das ist doch die Perversion der Selbstverwaltung. Wir sind
Fantasten im Programm-Erstellen." Dafür erhielt er Beifall über
Fraktionsgrenzen hinweg. Später legte er nochmals nach: "Wir müssen
Projekte zuschneidern auf die Vorstellungen der Obersten
Baubehörde." Die SPD-Fraktion sehe Kulturförderung anders. Mit der
Gesamtsumme, die aus mehreren Programmen ins Bahnhofsviertel fließe,
könnte man dort nach seiner Meinung andere Vorhaben verwirklichen.
Hinzu kommt, dass die Stadt immer erst die
Regierung von Oberfranken fragen muss, bevor sie eine Bewerbung
stellt. Zu "Ort schafft Mitte" teilte die Regierung der Stadt mit:
"Wir können aus haushaltsrechtlicher Sicht nicht zustimmen."
Gleiches gilt für die weiteren Ausbau im "Kunstkaufhaus". Lediglich
vom Projekt "Knoten interkultureller Familienbildung" ließ sich die
Regierung überzeugen. Der Grund: Hier hatte die Stadt dargelegt, wie
der Eigenanteil zu finanzieren wäre - über Einsparungen aus den
Vorgänger-Programmen "Sprich mit mir!" und "STEEP".
Der Stadtrat war sich jedoch einig, trotz der
Bedenken der Bayreuther Aufsichtsbehörde die Bewerbung abzuschicken.
Bürgermeister Eberhard Siller gab den Kurs vor: "Wir stellen den
Antrag bei der Obersten Baubehörde. Wenn wir zum Zug kommen, wird
besprochen, wie sich die Finanzierung des Eigenanteils gestaltet."
Trotz aller Haushaltsprobleme solle die Bevölkerung sehen, dass die
Stadt sich bemühe, etwas voranzubringen. "Wir wollen bei der
Stadtplanung am Ball bleiben."
Siller zeigte Verständnis für die Einwände der
Regierung. Immerhin machten sich die Beamten die Arbeit, jedes
Detail eines Anliegens aus Hof zu prüfen. "Das wird Punkt für Punkt
betrachtet." Dafür dankte er der Regierung ausdrücklich.
In Sachen Kunstkaufhaus äußerte der
Bürgermeister Zweifel, ob die Bewerbung Erfolg haben werde. Aber die
Stadt wolle sich dennoch dafür einsetzen: "Wir wollen für Leben im
Bahnhofsviertel sorgen."
Auch für Fassaden im Ortskern von Wölbattendorf könnten Mittel
fließen. |