Von Jan Fischer

Hof/Bayreuth - Die Regierung von Oberfranken kann derzeit das Projekt Güterverkehrszentrum (GVZ) in Hof noch nicht abschließend beurteilen. Das teilt Regierungsdirektor Johann Hümmer - bei der Bayreuther Behörde zuständig für die Kommunalfinanzen - der Frankenpost auf Anfrage mit. Der Grund: Die Planungen der Stadt seien noch nicht abgeschlossen.

Ein Hauptaugenmerk der Bezirksregierung liegt auf der finanziellen Beteiligung der Stadt am GVZ. Hümmer erinnert daran, dass sich die Stadt in einer haushaltslosen Zeit befindet. Die Stadt dürfe nur Geld für Pflichtaufgaben und für Fortführungs-Projekte ausgeben. Seien wie im Fall des geplanten GVZ Kreditaufnahmen notwendig, brauche es dafür stets die Genehmigung der Regierung von Oberfranken.

Der Regierungsdirektor schreibt in seiner Stellungnahme weiter, dass die Regierung von Oberfranken die Absichten der Stadt zur weiteren Wiederbelebung des Güterbahnhofs begrüße. "Wir stehen dem Projekt als Investition in die Zukunft des Logistikstandorts Hof grundsätzlich positiv gegenüber." Die Finanzierung und mögliche Fördermittel seien bereits Thema intensiver Gespräche zwischen der Stadt Hof und der Regierung gewesen. Nun warte man in Bayreuth den Abschluss der städtischen Planungen ab, um das Projekt letztendlich prüfen und beurteilen zu können.

Für diese Prüfung habe die Regierung von der Stadt Hof eine Wirtschaftlichkeits-Berechnung angefordert. Es gehe darum, ob das GVZ mit den kommunal- und haushaltsrechtlichen Bestimmungen im Einklang stehe. Die Regierung achtet laut Hümmer darauf, dass der Einsatz öffentlicher Mittel auch fiskalischen Erfolg verspreche. Das Güterverkehrszentrum dürfe sich nicht zu einer "Zukunftslast für den Stadthaushalt" entwickeln. Die Verantwortlichen in Bayreuth seien sich aber mit den Stadtoberen in dem Ziel einig, das Gelände des früheren Güterbahnhofs nachhaltig und wirtschaftlich zu nutzen.

Wie mehrmals berichtet, gehen die Verhandlungen um den Ausbau des Container-Terminals - den wichtigen ersten Schritt zum GVZ - in die entscheidende Phase. Das Ultimatum der Betreiberfirma Pöhland an die Stadt Hof läuft am 30. September - also bereits in zwei Wochen - aus.