Dem Neubau der Luftbrücke
steht nichts mehr im Weg. Die Kostenerhöhung löst aber verärgerte
Reaktionen im Stadtrat aus.
Von Jan Fischer
Hof - Der
Stadt sind die Hände gebunden: Eine Kreuzungs-Vereinbarung mit der
Deutschen Bahn AG verpflichtet sie dazu, eine neue Luftbrücke bauen
zu lassen. Nur so ist die Elektrifizierung der Bahnstrecken bei Hof
möglich. Gegen eine Kostenerhöhung, die sich aus der Ausschreibung
ergeben hat, ist die Stadt machtlos. Das wurde in der jüngsten
Stadtratssitzung deutlich (wir berichteten kurz). Nach langer
Diskussion fiel das Votum für die höheren Kosten einstimmig aus. Der
Eigenanteil klettert um mindestens 122 000 Euro - das aber nur bei
einer Zustimmung zum Spitzenfördersatz in Höhe von 90 Prozent.
32 Bewerber hatten die Unterlagen für die
Ausschreibung angefordert, zehn Bieter beteiligten sich an der
Submission. Das preisgünstigste und damit wirtschaftlichste Angebot
lag bei 5,628 Millionen Euro - in der Kreuzungs-Vereinbarung waren
die Kosten noch auf 3,93 Millionen Euro geschätzt worden.
Der Beschluss des Stadtrats ist mit einer
klaren Missbilligung der Kostenexplosion verbunden. "Wir sind
verwundert, dass die Bahn eine derartige Steigerung in Kauf nimmt",
formulierte FAB-Fraktionschefin Gudrun Bruns den Zusatz zur Vorlage.
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner sagte zu, dem Bahn-Chef
Rüdiger Grube den Unmut aus dem Gremium weiterzugeben. Auch er sei
verärgert: "Das ist ein Thema, das mir stinkt." Käme es bei der
Freiheitshalle zu einer millionenschweren Kostensteigerung - "da
möchte ich die Regierung mal sehen".
Für persönlichen Protest wird sich schon bald
eine Gelegenheit bieten: Grube wird am 30. September auf Einladung
des regionalen Planungsverbands Oberfranken-Ost - an dessen Spitze
Fichtner steht - nach Hof kommen. Nach Auskunft der Bahn ist just am
30. September der Baubeginn für die neue Luftbrücke geplant. Der
Vorstandsvorsitzende der Bahn AG wird also voraussichtlich
höchstpersönlich den Startschuss für das 5,6-Millionen-Euro-Projekt
geben.
Die Tatsache, dass der Zeitplan für den Neubau
bereits festgezurrt ist, war auch einer der Gründe, dass der
Stadtrat sich gegen eine Absetzung des Tagesordnungspunkts
entschied. Die FAB-Fraktion hatte zu Beginn der Sitzung beantragt,
das Thema auf den Oktober zu vertagen und erst die Gespräche in Hof
mit dem Bahn-Chef abzuwarten.
Doch ein Zögern hätte die Stadt vermutlich
viel Geld gekostet. "Es entstehen Nachteile für uns, wenn wir heute
nicht beschließen", sagte der OB. Hinzu komme: "Wie sollen wir
politisch in ein Ausschreibungs-Ergebnis eingreifen?" Viel wichtiger
sei es, den 90-prozentigen Zuschuss zu sichern, ergänzte Rainer
Kellner (SPD). Es gehe hier nicht nur um den Neubau der Brücke
zwischen Bahnhofs- und Münsterviertel, sondern um das Mega-Projekt
Elektrifizierung an sich.
Stadtdirektor Franz Pischel machte zudem klar,
dass die Stadt die Kreuzungs-Vereinbarung mit der Bahn nicht
einseitig kündigen dürfe. Und für den Fall, dass die Stadt die
Aufhebung der Ausschreibung beantrage, habe die Bahn angekündigt,
dass sie vermutlich Rechtsmittel einlegen werde. Bei einer
Verzögerung gehen laut Pischel in der Regel Fördermittel verloren.
Wolfgang Fleischer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion, fasste
zusammen: "Das Geld ist besser in die Brücke angelegt als in einen
Rechtsstreit." Er erinnerte daran, dass der Stadtrat die
Kreuzungs-Vereinbarung einstimmig beschlossen habe - und sich damit
bewusst für einen Neubau und gegen eine groß angelegte Sanierung des
bestehenden Bauwerks entschieden habe.
Nun beginnt das Ringen um den Höchstzuschuss.
Wie der Oberbürgermeister berichtete, hat er bereits am Freitag mit
den Verantwortlichen der Regierung von Oberfranken gesprochen. "Die
Regierung hat angeboten, uns bei den Gesprächen mit der Bahn zu
unterstützen."
"
Das ist ein Thema, das mir stinkt "
Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner zur
Kostensteigerung. So soll der Aufgang mit Treppe und Rampe
zur künftigen Luftbrücke aussehen. |