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Erschienen in der Frankenpost am 24.08.2010 
 

Bahn-Chef gibt Startschuss

 
Dem Neubau der Luftbrücke steht nichts mehr im Weg. Die Kostenerhöhung löst aber verärgerte Reaktionen im Stadtrat aus.

Von Jan Fischer

Hof - Der Stadt sind die Hände gebunden: Eine Kreuzungs-Vereinbarung mit der Deutschen Bahn AG verpflichtet sie dazu, eine neue Luftbrücke bauen zu lassen. Nur so ist die Elektrifizierung der Bahnstrecken bei Hof möglich. Gegen eine Kostenerhöhung, die sich aus der Ausschreibung ergeben hat, ist die Stadt machtlos. Das wurde in der jüngsten Stadtratssitzung deutlich (wir berichteten kurz). Nach langer Diskussion fiel das Votum für die höheren Kosten einstimmig aus. Der Eigenanteil klettert um mindestens 122 000 Euro - das aber nur bei einer Zustimmung zum Spitzenfördersatz in Höhe von 90 Prozent.

32 Bewerber hatten die Unterlagen für die Ausschreibung angefordert, zehn Bieter beteiligten sich an der Submission. Das preisgünstigste und damit wirtschaftlichste Angebot lag bei 5,628 Millionen Euro - in der Kreuzungs-Vereinbarung waren die Kosten noch auf 3,93 Millionen Euro geschätzt worden.

Der Beschluss des Stadtrats ist mit einer klaren Missbilligung der Kostenexplosion verbunden. "Wir sind verwundert, dass die Bahn eine derartige Steigerung in Kauf nimmt", formulierte FAB-Fraktionschefin Gudrun Bruns den Zusatz zur Vorlage. Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner sagte zu, dem Bahn-Chef Rüdiger Grube den Unmut aus dem Gremium weiterzugeben. Auch er sei verärgert: "Das ist ein Thema, das mir stinkt." Käme es bei der Freiheitshalle zu einer millionenschweren Kostensteigerung - "da möchte ich die Regierung mal sehen".

Für persönlichen Protest wird sich schon bald eine Gelegenheit bieten: Grube wird am 30. September auf Einladung des regionalen Planungsverbands Oberfranken-Ost - an dessen Spitze Fichtner steht - nach Hof kommen. Nach Auskunft der Bahn ist just am 30. September der Baubeginn für die neue Luftbrücke geplant. Der Vorstandsvorsitzende der Bahn AG wird also voraussichtlich höchstpersönlich den Startschuss für das 5,6-Millionen-Euro-Projekt geben.

Die Tatsache, dass der Zeitplan für den Neubau bereits festgezurrt ist, war auch einer der Gründe, dass der Stadtrat sich gegen eine Absetzung des Tagesordnungspunkts entschied. Die FAB-Fraktion hatte zu Beginn der Sitzung beantragt, das Thema auf den Oktober zu vertagen und erst die Gespräche in Hof mit dem Bahn-Chef abzuwarten.

Doch ein Zögern hätte die Stadt vermutlich viel Geld gekostet. "Es entstehen Nachteile für uns, wenn wir heute nicht beschließen", sagte der OB. Hinzu komme: "Wie sollen wir politisch in ein Ausschreibungs-Ergebnis eingreifen?" Viel wichtiger sei es, den 90-prozentigen Zuschuss zu sichern, ergänzte Rainer Kellner (SPD). Es gehe hier nicht nur um den Neubau der Brücke zwischen Bahnhofs- und Münsterviertel, sondern um das Mega-Projekt Elektrifizierung an sich.

Stadtdirektor Franz Pischel machte zudem klar, dass die Stadt die Kreuzungs-Vereinbarung mit der Bahn nicht einseitig kündigen dürfe. Und für den Fall, dass die Stadt die Aufhebung der Ausschreibung beantrage, habe die Bahn angekündigt, dass sie vermutlich Rechtsmittel einlegen werde. Bei einer Verzögerung gehen laut Pischel in der Regel Fördermittel verloren. Wolfgang Fleischer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion, fasste zusammen: "Das Geld ist besser in die Brücke angelegt als in einen Rechtsstreit." Er erinnerte daran, dass der Stadtrat die Kreuzungs-Vereinbarung einstimmig beschlossen habe - und sich damit bewusst für einen Neubau und gegen eine groß angelegte Sanierung des bestehenden Bauwerks entschieden habe.

Nun beginnt das Ringen um den Höchstzuschuss. Wie der Oberbürgermeister berichtete, hat er bereits am Freitag mit den Verantwortlichen der Regierung von Oberfranken gesprochen. "Die Regierung hat angeboten, uns bei den Gesprächen mit der Bahn zu unterstützen."

" Das ist ein Thema, das mir stinkt "

Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner zur Kostensteigerung. So soll der Aufgang mit Treppe und Rampe zur künftigen Luftbrücke aussehen.

 

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